„CSU will Bilanzen des KUMS einsehen“, 13. Dezember:

„CSU will Bilanzen des KUMS einsehen“

Leserbrief 17.Dezember 2018

„CSU will Bilanzen des KUMS einsehen“ – das klingt an sich vernünftig! „Man müsse über die wirtschaftlichen Verhältnisse des KUMS informiert sein“, liest man weiter. Das klingt beunruhigend!

War man bisher nicht informiert? Hat man denn das Vertrauen in den Verwaltungsrat, den Vorstand und die eigenen Leute verloren? Mit Herrn Fleischer stellt die CSU doch ein eigenes Verwaltungsratsmitglied beim Kommunalunternehmen Markt Schwaben (KUMS). Auf welcher Basis hat man von 2015 bis heute Entscheidungen bezüglich des KUMS getroffen und mitgetragen?

Die zeitverzögerte Erstellung der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 war bereits in 2016 aufgrund einer Initiative der Zukunft Markt Schwaben (ZMS) ein Thema im Marktgemeinderat. Ferner hat die ZMS in ihrem damaligen Antrag auf Auflösung des KUMS zahlreiche Informationsdefizite des KUMS gegenüber dem Marktgemeinderat beklagt.

Nach der Satzung hat der Vorstand den Jahresabschluss und den Lagebericht innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres aufzustellen, unter Angabe des Datums zu unterzeichnen und dem Verwaltungsrat unaufgefordert vorzulegen.

Wurde das für die Jahre 2015, 2016 und 2017 fristgerecht erledigt? Nach dem Klagen von Herrn Fleischer zu urteilen, wohl nicht.

Wenn ja, dann kann man die Jahresabschlüsse doch auch dem Marktgemeinderat vorlegen. Nicht irgendwem – sondern dem Marktgemeinderat! Nicht irgendwann – sondern jetzt! Und wenn die Satzung das nicht zulässt, dann muss der Marktgemeinderat die Satzung eben ändern. Zahlen werden es am Ende ohnehin die Bürgerinnen und Bürger!

Aber anscheinend gilt der Spruch „Wer zahlt, schafft an!“ in Markt Schwaben nicht. Anders lässt sich die Verweigerungshaltung der KUMS-Verantwortlichen nicht erklären. Ja: Verweigerungshaltung!

Denn warum sonst bedarf es hier eines medienwirksamen offiziellen Antrags durch die CSU? Kommt der Verwaltungsrat seinen Aufgaben nicht nach?

Sascha Hertel
ZMS-Fraktionssprecher – Markt Schwaben

13.Dezember 2018

Sonntagsumfrage

Wenn die etablierten Parteien jeden Sonntag wieder zittern vor den neuen Ergebnissen, sind wir ganz entspannt.

Bei uns läuft Wahlkampf anders. Freie Liste Oberbayern – ehrliche Politik ohne das streben nach Macht!

Der Sachpolitik verpflichtet!

Freie Liste Oberbayern – ein Zusammenschluss von 61 Kandidaten aus ganz Oberbayern, davon 48 kommunale Mandatsträger, eingeschlossen 11 Freie Bürgermeister.

Wir stehen für parteiunabhängige Politik und mehr Transparenz im obersten Kommunalgremium.

Leserbrief: 100 Prozent Bürgermeister, aber kein bisschen mehr!

Wir die Zukunft Markt Schwaben und insbesondere ich haben uns gefreut, dass der 1. Bürgermeister wieder vollständig gesundet ist und die Arbeit wieder aufnehmen möchte. Nach so einer langen Absenz ist es nur richtig, dass der 1. Bürgermeister eine Wiedereingliederung und einen langsamen Start für seine Rückkehr gewählt hat. In dem Gespräch mit den Fraktionssprechern habe ich das deutlich zur Sprache gebracht und ihm die Hilfe von meiner Seite angeboten.

Umso verwunderter war ich, dass uns im vorliegenden Interview vorgeworfen wird, seine Krankheit nicht verstanden zu haben. Unser Facebook Post der auch über unsere Homepage einsehbar ist, enthält keinen Bezug auf seine Krankheit. Er bezieht sich sogar wörtlich auf die Zeit nach der Krankheit. Die Arbeit für Markt Schwaben muss ja schließlich weiter gehen. Deshalb unsere Erinnerung an die Zahlen zum Schulneubau.

Leider hat man unsere Aussagen von Seiten der Zeitung falsch zitiert und der 1. Bürgermeister nutzt diese Gelegenheit für sich. Schade, aber das zeigt nur, wie wichtig in der jetzigen Zeit eine Veranstaltung “Deutschland spricht“ initiiert vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ist.

Leider arbeiten viele im Gemeinderat schon wieder oder immer noch im Wahlkampfmodus. Dabei geht es um die Sache, das Beste für Markt Schwaben zu erreichen und nicht um Macht.