Bezüglich des Kommentar in der EZ vom 17.10.2020 “Volle Souveränität kommt erst noch” von Herrn Jörg Domke sei von mir zu vermerken und klarzustellen:
Wenn Herr Domke von „voller Souveränität“ spricht, meint er offensichtlich verblümt, dass alle Entscheidungen unisono abzuhandeln sind und demokratische Diskussionen abzuschalten sind.
Sofern man seinen Auftrag als Gemeinderat ernst nimmt und offen für Alternativen und neue Wege ist, ist genau das Gegenteil der Richtige Weg.
Gerade in schweren Zeiten muss man gemeinsam neue Wege suchen. Haushalts-Konsolidierung heißt nicht, dass mit der Zustimmung zu mathematisch kalkuliere Gebührenerhöhungen die Pflicht getan ist. Das ist offensichtlich der angestrebte „weiter so Weg“ diverser Räte und vermutlich auch der Grund für das aktuelle Dilemma.
Eine ehrliche Aufarbeitung der Vergangenheit und die offene Diskussion neuer Ideen und Alternativen kann nicht nur Einnahmen besser stärken, sondern Ausgaben mindern und sogar eine Gebührenanhebung für z.B. Friedhof und Toilettenhäuschen obsolet machen … sofern man nur möchte.
Ich empfehle nicht nur dem Autor sich mit dem Begriff der „finanziellen Generationengerechtigkeit“ zu beschäftigen. Einen systematischen Ansatz für regelhaftes politisch Handelnden, die Verschuldung zu Lasten auf zukünftige Generationen verschiebt, lehne ich als Gemeinderat ab und werde höchstens nur im Ausnahmefall zustimmen.
Übrigens, beim Abwasser geht es gar nicht um eine Gebührenerhöhung, sondern um eine Richtigstellung der Umlage, welche wie in der Sitzung bekannt wurde, seit mehreren Jahren nicht erfolgt ist. Es ist alles andere als „sinnlos“ diese Anhebung aufzuteilen, sondern schlicht gerechter.
Ausgangssituation:
Die Bahn plant in Markt Schwaben über die nächsten Jahre einen massiven Ausbau im Gemeindegebiet in Markt Schwaben. Zum einen soll der Ausbau der ABS 38 vorangetrieben werden, der 4-Spurige Ausbau der Strecke nach München, mit dem Anschluss an die zweite Stammstrecke und nicht zu vergessen, der lange Zeit versprochene barrierefreie Ausbau des Bahnhofs. In Zusammenhang mit den geplanten Baumaßnahmen der DB in und um Markt Schwaben ist es für viele Bürgerinnen und Bürger von großem Interesse, dass dadurch negative Auswirkungen verhindert bzw. minimiert werden. Dafür stehen die Gemeinderäte und die Verwaltung in der Verantwortung. Im November ist eine Vorort Einweisung der Gemeinderäte geplant, um sich über die aktuellen Planungen der DB zu informieren.
Für uns ein Schritt in die richtige Richtung.
Antrag:
Um geschlossen gegenüber der DB auftreten und die berechtigten Interessen der Bürger mit Nachdruck vertreten zu können, bitten wir, einen Forderungskatalog für den Austausch in Mühldorf zu formulieren und zu verabschieden. Dieser Forderungskatalog soll die Grundlage der Position der Marktgemeinde bilden für einen modernen, zeitgemäßen, sicheren und mit innovativem Lärm- und Erschütterungsschutz versehenen Bahnausbau. Bei den nachfolgenden Punkten sind die Kernthemen zusammengefasst, die zu einer für die Gemeinde befriedigenden Lösung geführt werden müssen. Sie
dienen als Orientierung und soll den Gemeinderäten eine erste Idee vermitteln zur Formulierung:
Gestaltung Lärmschutz:
Die Marktgemeinde fordert eine gemeinsame Festlegung und Konkretisierung der Lärmschutzwände nach Art und Material, so dass sich diese an dem Ortsbild orientieren und die Festschreibung des konkretisierten Gestaltungskonzepts im Planfeststellungsbeschluss.
Aktiver Lärmschutz
Die Marktgemeinde fordert einen Lärmschutz, der vorwiegend
aktive, an der Lärmquelle ansetzende Maßnahmen vorsieht.
Erschütterungsschutz
Die Marktgemeinde fordert für alle Gleise den optimalen Erschütterungsschutz.
Schienenbonus
Die Marktgemeinde fordert die Erstellung eines Lärmschutzkonzeptes ohne Berücksichtigung des Schienenbonus.
Finanzierung
Die Marktgemeinde fordert eine rechtlich belastbare Aussage über die Freistellung der Kommune von Folgekosten.
Zukünftig erfolgen die Sitzungen des Marktgemeinderates und seiner Ausschüsse am Donnerstag. Die erste Sitzung nach der Sommerpause hatte zwei Überraschungen zu bieten. Zum einen bekam jeder MGR ein „kleines Geschenk“ zum andren gab es einen Zeitplan, um die Fülle der Themen im Rahmen der Geschäftsordnung abzuhandeln. Das „Geschenk“ war ein Kugelschreiber, das Wappen der Marktgemeinde und zwei Schnüre. Die rote Schnur, als roter Faden für die kommenden 6 Jahre und die weiße Schnur, als Symbol für „wir ziehen alle an einem Strang“. Der Zeitplan sah für jeden der 17 Tagesordnungspunkte aus der öffentlichen Sitzung eine minutengenaue Angabe vor.
Top 1: Eröffnung der Sitzung
Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Vergabe des Spezialtiefbaus für das Rathaus in Höhe von 120 TEUR
Vergabe der Baumeisterarbeiten für den Schulneubau in Höhe von 6,5 Mio EUR
Freigabe der Außenplanung für den Bau- und Wertstoffhof und Aufnahme in die Haushaltsplanung 2021
Top 3: Verlängerung der Freischankflächenordnung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig „Die Verordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten auf Freischankflächen“.
Top 4: Kommunale Verkehrsüberwachung
4a) Der Marktgemeinderat stimmt der Gebührenanpassung für die Abrechnung mit angeschlossenen Kommunen zu.
4b) Der Zusammenschluss mit den Kommunen (Zweckverband) wird um die Gemeinden Egmating, Moosach und Taufkirchen/München erweitert.
4c) Der MGR beschließt die Anpassung der Stunden für die Überwachung des ruhenden Verkehrs auf 90 Stunden je Monat an
4d) Der MGR beschließt die Anpassung der Stunden für die Überwachung des fließenden Verkehrs
Die Anpassungen der Gebühren und der Stunden zur Überwachung sind unserer Meinung nach die richtigen Schritte. Leider war die Vorbereitung der Verwaltung nicht auf die „neuen“ MGR angepasst. Deswegen wurden Grundsatzdiskussionen geführt, die der Zeitplan nicht vorsah.
Eine höhere Stundenanzahl löst die grundsätzlichen Probleme wie z.B. im ruhenden Verkehr nicht, eine Überwachung kann immer nur ein Nachsteuern bedeuten, jedoch nicht Probleme lösen. Hier ist der MGR gefordert, mit neuen Konzepten die Parkplatzprobleme in der Ortsmitte, sowie den Verkehrsfluss zu regeln.
Top 5: Verkehrssituation Ödenburger Straße
Der Tagesordnungspunkt wurde vertragt, da neue Vorschläge zur Regelung der Verkehrsanordnung geprüft werden sollen. Der Punkt soll spätestens in der UVSK Sitzung im Dezember 2020 erneut behandelt werden.
Obwohl die neue Geschäftsordnung explizit vorsieht, dass betroffene Zuhörer zu einem Tagesordnungspunkt angehört werden dürfen, hat sich der MGR diesem Antrag verwehrt.
Die Lösung auf ein ganzheitliches Verkehrskonzept zu verschieben, obwohl seit Jahren feststeht, dass die Ödenburger Straße einen Gefahrenschwerpunkt für Fußgänger, insbesondere Schüler bildet, kann keine Option sein. Die Geschwindigkeit, mit der der MGR ein Verkehrskonzept angeht ist nicht akzeptabel. Seit Jahren, wenn nicht sogar Jahrzehnten wird von einem Verkehrskonzept für Markt Schwaben gesprochen, passiert ist bisher leider noch nichts.
Top 6: Antrag auf Vorbescheid – Errichtung einer Pferdepension in der Sägemühle
Der MGR versagt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid, mit seinen 14 Fragen. nebst den Unterfragen.Top 7: Bauleitplanung – Änderung für das Sondergebiet Baustoffhandel Finsinger Straße
Der MGR billigt den Entwurf des Bebauungsplans. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Die Änderungen des Bebauungsplanes sind nötig, da das Korsett zu starr war und keine Nutzung durch eine Arztpraxis zu ließ.
Top 8: Bauleitplanung – Gebiet zwischen Bahnhofstraße und Bahnhofsallee
Der Gemeinderat nimmt von der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange Kenntnis. Der Entwurf des Bebauungsplans wird gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt die öffentliche Auslegung der Planunterlagen durchzuführen.
Die Änderungen des Bebauungsplanes wurden durch den MGR initiiert, um seine Steuerungsfunktion in der Ortsentwicklung wahrzunehmen.
Top 9: Bauleitplanung – Flächennutzungsplan Gebiet „ehemalige Kläranlage“
Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „ehemalige Kläranlage“.
Die Verwaltung wird beauftragt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Die Änderungen des Flächennutzungsplanes wurden nötig, um die Nutzung durch den DAV weiterhin zu gewährleisten.
Top 10: Bauleitplanung – Bebauungsplan Gebiet „ehemalige Kläranlage“
Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplanes für das Gebiet „ehemalige Kläranlage“.
Die Verwaltung wird beauftragt die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Die Änderungen des Flächennutzungsplanes wurden nötig, um die Nutzung durch den DAV weiterhin zu gewährleisten.
Top 11: Antrag CSU/FDP zur Gründung eines Jugendbeirates
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Gründung einer regelmäßigen Jugendbeteiligung, bevorzugt in Form eines Jugendbeirats, in Zusammenarbeit mit einer Arbeitsgruppe (der Zielgruppe und interessierten MGR) vorzubereiten.
Wir unterstützen die Initiative der Gründung eines Jugendbeirats.
Noch weniger Input als die CSU/FDP mit ihrem Antrag, kann man nicht in die Diskussion einbringen. Einen Vergleich zum Seniorenbeirat zu ziehen, der eine gute Arbeit leistet, aber im MGR nicht gehört wird, wird dem zukünftigen Jugendbeirat nicht gerecht. Nebenbei wurde die Presse besser informiert durch die CSU als der Gemeinderat. Top 12: Digitalpakt Schule – Sonderbudget Leihgeräte
Die Verwaltung bringt dem MGR zur Kenntnis, das 41 Laptops als Leihgerät für Schüler der Grundschule und 18 Laptops den Schülern der Mittelschule zur Verfügung stehen.
Die Anschaffung von Leihgeräten für Schüler/innen ist zu begrüßen. Leider sind unsere Schulen und Lehrer/innen nicht fit für das „Homeschooling“. Die Marktgemeinde sollte endlich das bewilligte Geld der Regierung von Oberbayern nutzen und die Digitalisierung der Schulen und Lehrer/innen vorantreiben.
Top 13: Zuschussantrag – Berufsförderungswerk München und das Berufsbildungswerk Kirchseeon
Der MGR bewilligt den Zuschussantrag für das Kalenderjahr 2019. Pro gefördertem Schüler/in werden 260 EUR bewilligt. Insgesamt 6240 EUR.
Initiativen die solch tolle Arbeit leisten, gehören trotz Haushalts-konsolidierung gefördert.
Top 14: Situation Steuereinnahmen zu Corona-Zeiten
Der Kämmerer führt aus, dass aktuell die Abrechnung der ersten 7 Monate vorliegt. Die Marktgemeinde weist Mindereinnahmen von 2.753 Mio. EUR aus. Hierbei kommen 1.535 Mio. EUR aus der Einkommenssteuer und 1.211 Mio. EUR aus der Gewerbesteuer.
Dem gegenüber stehen Minderausgaben aus der Gewerbesteuerumlage von 527 TEUR gegenüber.
Gesamt fehlen so für die ersten 7 Monate 2.225 Mio. EUR an Steuereinnahmen.
Die Prognose des Kämmerers für das gesamte Jahr 2020 beläuft sich auf 3 Mio. EUR fehlender Steuereinnahmen. Die Marktgemeinde wird diese Mindereinnahmen durch die Projektverschiebung in das nächste Jahr kompensieren.
Top 15: Bestellung vom 1. Bürgermeister Herrn Stolze zum Eheschließungsbeamten
Der MGR ernennt den 1. Bürgermeister mit Wirkung zum 01.10. zum Eheschließungsstandesbeamten.
Top 16: Bestellung von Verwaltungsrat Jakob Rester zum Standesbeamten
Der MGR ernennt Herrn Jakob Rester mit Wirkung zum 01.10. zum Standesbeamten.
Top 17: Informationen, Bekanntgaben und Anfragen
Keine Ausweitung des Parkverbots im Kurvenbereich des Goetherings
Keine Öffnung der Einbahnstr. Am „Hupfer“ für die Zeit der Bauarbeiten im Gerstlacher Weg
Die Sitzung endet trotz ambitioniertem Zeitplan erst um 22:15 Uhr. In dem Zeitplan war kein Raum für Diskussionen eingeplant, welche in einer funktionierenden Demokratie unbedingt erfotderlich sind, um die Argumente auszutauschen und die beste Lösung für Markt Schwaben zu erreichen. Hoffentlich lernt die Verwaltung zusammen mit dem Bürgermeister daraus, dass beratende Ausschüsse nicht abzusagen sind, weil sonst nicht genügend Zeit für die Diskussion im MGR ist.
Anfrage & Antrag Ersatzpflanzung, Ver(un)krautung „CO2 Emission/Bindung und Versiegelung“
Die Errichtung von Gebäuden, das Anlegen von Park- und Lagerflächen und andere Flächenversiegelungen stellen einen Eingriff in die Natur bzw. die natürliche Landschaft dar. Als Kompensation für derartige Veränderungen der natürlichen Umgebung hat der “Verursacher” häufig per Gesetz vorgeschriebene Ausgleichspflanzungen vorzunehmen Sowohl auf Landeseben als auch auf kommunaler Ebene finden sich derartige grundsätzlich verbindliche Regelungen. Neben den Regelungen zu Ausgleichspflanzungen wird auch die Frage der Ersatzpflanzungen geregelt. Neben Landesgesetzen sind es vor allem kommunale Baumschutzverordnungen, die diese Ersatzpflanzungen näher definieren. Vielfach ist die Gemeinde auch der erste Ansprechpartner von Bauherren, wenn es um Flächenversiegelungen, Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen
geht. Baugenehmigungen können grundsätzlich nur erteilt werden, wenn die entsprechenden Kompensationspflanzungen im Bauantrag vorgesehen sind.
Antrag: Um zukünftig wiederholte Anfragen zu Ersatzpflanzungen und zur sogenannten Verunkrautung zu vermeiden, sowie im Interesse der Transparenz wird die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Bauhof gebeten, eine öffentlich für die Bürger/innnen und Bürger zugängliche und monatsaktuelle Liste zu erstellen. Diese sollte beinhalten:
alle notwendigen und geplanten Maßnahmen äquivalenter Ersatzpflanzung,
alle notwendigen und geplanten Maßnahmen gegen eine Verunkrautung,
terminliche Fertigstellung/Umsetzung.
In diesem Zusammenhang möchten wir auf folgende konkrete Sachverhalte hinweisen:
KUMS: Bepflanzungen kommunaler Baumaßnahmen müssen vorbildlich und gemäß dem genehmigten Bauplan durchgeführt werden. Die seit mehreren Jahren ausstehende Baumbepflanzung des KUMS ist umgehend durchzuführen.
KUMS: Die Verunkrautung von unbedecktem Boden ist keine Begrünung. Diese Folge der Sukzession ist umgehend vom Betreiber zu beheben.
Wir bitten die Verwaltung, hier tätig zu werden.
… schon lange dient Licht nicht mehr nur der Sicherheit (Wege- und Straßenbeleuchtung), sondern wird für die Ausübung von Freizeitaktivitäten genutzt. Exzessive Werbe- und Zierbeleuchtung prägen das nächtliche Bild in Städten und Gemeinden. So werden Häuser, Gebäude, Kirchtürme, Fassaden und Brücken dauerbeleuchtet sowie Bäume, Sträucher, Hecken, Gärten und Teiche mit hellem Licht in Szene gesetzt; immer mehr und immer länger.
Antrag:
Markt Schwaben ist seit Herbst 2019 Klimaschutzzone und hat sich der Absichtserklärung zur Klimaneutralität bis 2030 angeschlossen! Deshalb beantragen wir einen Maßnahmenkatalog zur Verringerung der Lichtemissionen in Markt Schwaben zu erarbeiten. Dies würde zu einer Einsparung von Energie, Kosten und infolgedessen zur Verringerung von CO2 führen.
Als erste Maßnahme soll der Einsatz von Bewegungsmeldern und Lichtdimmern gegenüber der permanenten Be- und Ausleuchtung des P&R Parkhaus im Burgerfeld in den Abend und Nachtstunden bis 3 Uhr, sowie die durchgehende nächtliche Beleuchtung am Bauhof Markt Schwaben geprüft werden. Markt Schwaben selbst muss als Vorbild dienen.
Weiterführende Informationen:
Licht ist der stärkste Zeitgeber, nach dem sich nahezu alle Organismen dieses Planeten richten (direkt oder auf indirektem Weg) bzw. sind sie sogar zwingend auf ihn angewiesen. Seit rund drei Milliarden Jahren ist dieser Hell-/Dunkelrhythmus in den Genen fast aller Organismen fest verankert. Er steuert so gut wie alle lebenswichtigen Prozesse. Vor allem Wach- und Schlafphasen sowie Zell-Reparatur und -Regeneration.
Bestäuber in Gefahr
Allein an Deutschlands Straßenlaternen sterben 100 Milliarden Insekten während des Sommers. Sie sterben an Erschöpfung wegen Dauerumkreisung des Lichts, verbrennen oder fallen angelockten Fressfeinden zum Opfer.
Die Biomasse fliegender Insekten ist in den letzten drei Jahrzehnten um fast 80 % zurückgegangen. Die Lichtverschmutzung, so sind sich viele Wissenschaftler einig, ist einer der Hauptgründe dieser dramatischen Entwicklung.
Gesundheit in Gefahr
Durch das nächtliche Kunstlicht kommt es zu Störungen des Schlafs bis hin zu einer Störung des Melatonin Haushaltes im Körper. Das Dunkelhormon Melatonin ist für fast alle Organismen unverzichtbar.
Das Hormon Melatonin steuert viele Körperfunktionen, Reparatur- und Regenerationsprozesse
sowie auch den Wach-/Schlafrhythmus. Obendrein ist Melatonin es ein effektives Antioxidans.
