Anfrage & Antrag Ersatzpflanzung, Ver(un)krautung „CO2 Emission/Bindung und Versiegelung“

Anfrage & Antrag Ersatzpflanzung, Ver(un)krautung „CO2 Emission/Bindung und Versiegelung“

Die Errichtung von Gebäuden, das Anlegen von Park- und Lagerflächen und andere Flächenversiegelungen stellen einen Eingriff in die Natur bzw. die natürliche Landschaft dar. Als Kompensation für derartige Veränderungen der natürlichen Umgebung hat der “Verursacher” häufig per Gesetz vorgeschriebene Ausgleichspflanzungen vorzunehmen Sowohl auf Landeseben als auch auf kommunaler Ebene finden sich derartige grundsätzlich verbindliche Regelungen. Neben den Regelungen zu Ausgleichspflanzungen wird auch die Frage der Ersatzpflanzungen geregelt. Neben Landesgesetzen sind es vor allem kommunale Baumschutzverordnungen, die diese Ersatzpflanzungen näher definieren. Vielfach ist die Gemeinde auch der erste Ansprechpartner von Bauherren, wenn es um Flächenversiegelungen, Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen
geht. Baugenehmigungen können grundsätzlich nur erteilt werden, wenn die entsprechenden Kompensationspflanzungen im Bauantrag vorgesehen sind.

Klimaschutzzone Markt Schwaben, Antrag ZMS:  ZMS-Anträge

Antrag:
Um zukünftig wiederholte Anfragen zu Ersatzpflanzungen und zur sogenannten Verunkrautung zu vermeiden, sowie im Interesse der Transparenz wird die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Bauhof gebeten, eine öffentlich für die Bürger/innnen und Bürger zugängliche und monatsaktuelle Liste zu erstellen. Diese sollte beinhalten:

    1. alle notwendigen und geplanten Maßnahmen äquivalenter Ersatzpflanzung,
    2. alle notwendigen und geplanten Maßnahmen gegen eine Verunkrautung,
    3. terminliche Fertigstellung/Umsetzung.

In diesem Zusammenhang möchten wir auf folgende konkrete Sachverhalte hinweisen:

    1. KUMS: Bepflanzungen kommunaler Baumaßnahmen müssen vorbildlich und gemäß dem genehmigten Bauplan durchgeführt werden. Die seit mehreren Jahren ausstehende Baumbepflanzung des KUMS ist umgehend durchzuführen.
    2. KUMS: Die Verunkrautung von unbedecktem Boden ist keine Begrünung. Diese Folge der Sukzession ist umgehend vom Betreiber zu beheben.
      Wir bitten die Verwaltung, hier tätig zu werden.

ZMS Antrag KL20-2 Lichtverschmutzung „Verringerung Lichtverschmutzung, Energie- und Kosteneinsparung sowie CO2 Verringerung“

ZMS Antrag : Lichtverschmutzung „Verringerung Lichtverschmutzung, Energie- und Kosteneinsparung sowie CO2 Verringerung“

ZMS-Anträge

… schon lange dient Licht nicht mehr nur der Sicherheit (Wege- und Straßenbeleuchtung), sondern wird für die Ausübung von Freizeitaktivitäten genutzt. Exzessive Werbe- und Zierbeleuchtung prägen das nächtliche Bild in Städten und Gemeinden.  So werden Häuser, Gebäude, Kirchtürme, Fassaden und Brücken dauerbeleuchtet sowie Bäume, Sträucher, Hecken, Gärten und Teiche mit hellem Licht in Szene gesetzt; immer mehr und immer länger.

Antrag:

Markt Schwaben ist seit Herbst 2019 Klimaschutzzone und hat sich der Absichtserklärung zur Klimaneutralität bis 2030 angeschlossen! Deshalb beantragen wir einen Maßnahmenkatalog zur Verringerung der Lichtemissionen in Markt Schwaben zu erarbeiten. Dies würde zu einer Einsparung von Energie, Kosten und infolgedessen zur Verringerung von CO2 führen.

Als erste Maßnahme soll der Einsatz von Bewegungsmeldern und Lichtdimmern gegenüber der permanenten Be- und Ausleuchtung des P&R Parkhaus im Burgerfeld in den Abend und Nachtstunden bis 3 Uhr, sowie die durchgehende nächtliche Beleuchtung am Bauhof Markt Schwaben geprüft werden. Markt Schwaben selbst muss als Vorbild dienen.

 


Weiterführende Informationen:

Licht ist der stärkste Zeitgeber, nach dem sich nahezu alle Organismen dieses Planeten richten (direkt oder auf indirektem Weg) bzw. sind sie sogar zwingend auf ihn angewiesen. Seit rund drei Milliarden Jahren ist dieser Hell-/Dunkelrhythmus in den Genen fast aller Organismen fest verankert. Er steuert so gut wie alle lebenswichtigen Prozesse. Vor allem Wach- und Schlafphasen sowie Zell-Reparatur und -Regeneration.

  • Bestäuber in Gefahr
    • Allein an Deutschlands Straßenlaternen sterben 100 Milliarden Insekten während des Sommers. Sie sterben an Erschöpfung wegen Dauerumkreisung des Lichts, verbrennen oder fallen angelockten Fressfeinden zum Opfer.
    • Die Biomasse fliegender Insekten ist in den letzten drei Jahrzehnten um fast 80 % zurückgegangen. Die Lichtverschmutzung, so sind sich viele Wissenschaftler einig, ist einer der Hauptgründe dieser dramatischen Entwicklung.
  • Gesundheit in Gefahr
    • Durch das nächtliche Kunstlicht kommt es zu Störungen des Schlafs bis hin zu einer Störung des Melatonin Haushaltes im Körper. Das Dunkelhormon Melatonin ist für fast alle Organismen unverzichtbar.
    • Das Hormon Melatonin steuert viele Körperfunktionen, Reparatur- und Regenerationsprozesse
      sowie auch den Wach-/Schlafrhythmus. Obendrein ist Melatonin es ein effektives Antioxidans.

Son’s of Anarchy Markt Schwaben

Son’s of Anarchy
Markt Schwaben

Die SZ berichtete darüber – hervorzuheben ist, dass der Autor (@Korbinian Eisenberger) die Lage genau erkannt und beschrieben hat.
SZ :: Verschobene Sitzung

Woher sollte Herr Eisenberger auch wissen, dass der Vorschlag, die  “Sitzungstermine auf Donnerstag zu schieben”, aus den eigenen Reihen der Grünen in den Ausschuss eingebracht wurde ?!

Der Ausschuss, bestehend aus Abgesandten aller Fraktionen und  Bürgermeister, tagte nicht öffentlich und hatte den Auftrag die jeweiligen Fraktionen sowohl zu informieren sowie Änderungswünsche und Anmerkungen rechtzeitig einzubringen. Ebenso wurde diesem Ausschuss das Stimmrecht der jeweiligen Fraktion übergeben.

Geht es nach den Grünen, werden  demokratische Mehrheitsentscheidungen zukünftig wohl in Frage gestellt , wenn diese “einem nicht in den Kram” oder in den eigenen Terminkalender passen . . .?

 

 

Gemeinderat-Blitz März 2020 (GR vom 14.03.2020)

#Bauantrag #Verkaufswagen #Bauleitplanung #EBERWerk #Barrierefreiheit-Rathaus #Versicherung-Helferkreise #Hilfsorganistionen #ZfMS

 

Sitzung vom 14.03.2020

Hinweis:

Aufgrund der Corona Krise tagt der Marktgemeinderat erstmalig in Form eines Ferienausschusses. Die Besetzung des Ferienausschusses ist analog dem Haupt- und Bauausschuss, jedoch mit den vollen Befugnissen des Marktgemeinderates. Gemäß Schreiben vom bayerischen Staatsministerium, sollen nur Tagespunkte behandelt werden, die nicht aufgeschoben werden können.

Top 1: Eröffnung der Sitzung

Top 2: Genehmigungen von Sitzungsniederschriften

    • Vergabe Sicherheits- und Gesundheitskoordinator (SiGeKo) für den kommunalen Schulneubau in Höhe von 28 TEUR
    • Stabilisierungshilfe 2019: Ausschreibung des Organisationsgutachten ist erfolgt, Abgabe nur ein Angebot über 80 TEUR, ca. 80% der Kosten übernimmt die Regierung von Oberbayern
    • Betreuung von Integrationskindern im Verbund Don Bosco: Gemeinderat billigt die Übernahme der zusätzlichen Kosten und stellt diese im Haushalt 2021 ein

Top 3: Bauantrag – Errichtung stationärer Verkaufswagen – Erdinger Str. 20

    • Der Ferienausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung eines stationären Verkaufsstandes mit 31 Verzehrplätzen. Gleichzeitig wird an den Marktgemeinderat die Bitte geäußert, sich der Überplanung des Geländes anzunehmen.

Top 4: Bauleitplanung – Bebauungsplan für das Gebiet Bahnhofstraße und Bahnhofallee

    • Der Ferienausschuss hat weitere Fragen zu dem Entwurf des Bebauungsplans. Insbesondere zu dem Grad der Verdichtung. Da die Verwaltung leider keine Aussagen zu diesem Punkt treffen konnte, wurde die Entscheidung vertagt.

Top 5: Nachtrag zum Stromliefervertrag mit EBERwerk

    • Die Verwaltung stellt den Sachvortrag zum Tagesordnungspunkt vor. In dem Nachtrag ist vorgesehen, das 25 % der bezogenen Strommenge zu einem geringeren Festpreis ausgeschrieben werden, der Rest der Strommenge unterliegt weiterhin der Gleitklausel.

Top 6: Herstellung der Barrierefreiheit im Rathaus

    • Der Ferienausschuss nimmt die Eilentscheidung des ersten Bürgermeisters zur Vergabe des Auftrags zu Lieferung und Montage des Aufzugs zur Kenntnis. Diese Eilentscheidung war nötig, um den langen Lieferzeiten von Aufzügen Rechnung zu tragen.

Top 7: Antrag ZMS – Haftpflichtversicherung für Hilfsorganisationen in der Corona Krise

    • Die Zukunft MarktSchwaben hat kurzfristig beantragt, dass die Hilfsorganisationen, die in der Corona Krise tätig werden, durch die Gemeinde in die Haftpflichtversicherung aufgenommen werden, analog der Regelungen zum Einsatz von Helfern beim internationalen Kinderfest. Diese Regelung greift nicht für die Hilfsorganisationen, da solch eine Regelung nur greift, wenn die Marktgemeinde der Auftraggeber ist.
    • Hilfsorganisationen wie zum Beispiel „Zusammen für MarktSchwaben“ (ZfMS) deren Helfer/innen, sich nicht in einer rechtlich selbstständigen Organisation engagieren, gibt es eine bayernweit gültige „Bayerische Ehrenamtsversicherung“ (der Kostenträger ist alleinig der Freistaat Bayern). Die Bayerische Ehrenamtsversicherung ist antrags- und beitragsfrei.
    •  Haftpflichtversicherung:
      • Versicherungsumfang:
        • 000.000 Euro pauschal für Personen- und Sachschäden
        • 000 Euro für Vermögensschäden
        • Eigenschäden sind nicht versichert
    • Unfallversicherung
      • Versicherungsumfang
        • 000 Euro maximal bei 100 % Invalidität
        • 000 Euro im Todesfall
        • 000 Euro für Zusatz-Heilkosten
        • 000 Euro für Bergungskosten

Top 8: Informationen und Anfragen

    • Keine Punkte

 

Das Klima im Ausnahmezustand – Wohin steuert die Klimaschutzzone Markt Schwaben?

Das Klima im Ausnahmezustand – Wohin steuert die Klimaschutzzone Markt Schwaben?

René Scheel

Landauf, landab können wir vernehmen, dass der menschengemachte Klimawandel die Natur, wie wir sie kennen, drastisch verändern wird. Die Folgen dieser Veränderung waren in den vergangenen zwei Jahren in Deutschland spürbar. Die Natur leidet unter der anhaltenden Dürre und ständig neuen Hitzerekorden.

Jahrelang wurde die Beschleunigung dieses Prozesses in der Gesellschaft und der Politik nicht beachtet. Es ist insbesondere der Jugend zu verdanken, die die Dringlichkeit dieses Themas in das öffentliche Bewusstsein gerückt hat. Die Generation Z treibt die Politik vor sich her. Jedoch scheinen insbesondere in Zeiten des Wahlkampfes einige Politiker in regelrechten Aktionismus zu verfallen.

Nur eine enge Zusammenarbeit mit der Energieagentur Ebersberg-München, den Aktivkreisen, den Vereinen und den Bürger/innen vor Ort ermöglicht es, gemeinsam mit dem Landkreis das gesteckte Ziel der Energiewende 2030 zu erreichen.

Die ZMS wird weiterhin einen aktiven Beitrag zum Umwelt- und Naturschutz leisten. Hierfür wollen wir in Zukunft über regelmäßige Anträge im Gemeinderat versuchen, dem „Papiertiger“ Klimaschutzzone Leben einzuhauchen. An Ideen mangelt es uns nicht: Verkehrsoptimierung und -beruhigung, Blühmaßnahmenprogramm, Baumschutzverordnung, Emissionsreduktion durch Digitaisierung, konsequente regionale Energieerzeugung,…