Smart City Markt Schwaben

Smart City Markt Schwaben

Smart City Markt Schwaben

Vorerst keine „grüne Welle“ und kein „Smart City“.

Unser Antrag lautete, dass man sich herstellerunabhängig um eine Vernetzung aller Verkehrsampeln in Markts Schwaben kümmern bitte möchte.
Nach 20 Monaten wurde uns die Antwort präsentiert (4 Monate davon ruhte diese in der Verwaltung MKS), dass das Landratsamt „grundsätzlich keine Verplanungsbüros beauftragt“.

Jetzt stellt sich schon die Frage, was schlimmer ist.
Die Kommunikation aus den Ämtern oder die permanente Unlust/Verweigerung Markt Schwaben’s Verkehrssituation verbessern zu wollen.

Die Technologie der 70er Jahre endlich auf einen zeitgemäßen Stand zu bringen sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
Unser Vorstoß aus 2019 wurde also vom Landradsamt abgewiesen. Im GR wurde der Antrag damals allerdings einstimmig angenommen.

Deshalb werden wir die Situation unabhängig von einem Verkehrskonzept weiter voranzutreiben und haben wir einen Folgeantrag bereits eingereicht.

Hallo Skeptiker (hallo FDP):

    • Es geht um einen Antrag von 2019, welchen es zu behandeln gilt. Das ist nun wirklich nichts Neues
    • Der Antrag ist separat von einem Verkehrskonzept zu betrachten. Hier geht es darum, eine Jahrzehnte alte Technologie an die inzwischen völlig veränderte Verkehrssituation anzupassen. Unabhängig von zukünftigen Vorhaben.
    • Eine Adaption in ein ggf. kommendes Verkehrskonzept kann und soll berücksichtigt werden (bitte Anträge lesen

#zukunft_marktschwaben
#marktschwaben

Recht haben und Recht bekommen

Recht haben und Recht bekommen

Recht haben und Recht bekommen …
hauptsach, „recht sprechen“.

Leserbrief zum EZ-Artikel vom 26.02.2021
„Sonderausschuss war rechtlich sauber“

Moment mal … nachdem vom BGM geklärt wurde, dass es bisher keine Einwände zu den Entscheidungen des Sonderausschusses gab, wurde mit Worten wie „zur rechtlichen Lage kann ich nichts sagen“ an den „Hauptsamtleiter übergeben.

Dass die Vorgehensweise, also das Einbringen eines Antrages selbst von BGM und Hauptamtsleiter (rechtlich) zulässig ist bezweifelt doch niemand?

Wenn Herr Rester jetzt aber behauptet, dass der Parteienporporz, also das dem Wahlergebnis entsprechende prozentuale Verhältnis der Zusammensetzung des Gemeinderates im Sonderausschuss exakt abgebildet wird, muss man sich schon fragen welche Mathematik im Hauptamt gilt.

Weitere Informationen sind im Wendeblattartikel „Ein Corona Tojaner“ verfügbar
Fakt ist, dass die Stimm-Gewichtung jeder einzelnen Parteistimme zu Gunsten der Bürgermeisterstimme geschrumpft wurde (Faktor 4). Das wäre so, als ob man im regulären Gemeinderat nicht mehr 25 sondern 30 Stimmen auszählt, und der BGM ab sofort 5 Stimmen abgibt? Wie soll man da in Zukunft Vertrauen in veröffentlichte Zahlen aus der der Verwaltung haben, wenn hier die Gesetze der Mathematik anscheinend keine Rolle spielen.

kgV und ggT (kleinster/größter gemeinsame Teiler) sind in diesem Porporz „1“ und Primzahlen können nun mal nicht geteilt werden. Wenn Herr Rester meint, dass sich keine rechtlichen Fragen ergeben, dann muss er auch darstellen, auf welcher eben rechtlichen Basis diese, seine Erkenntnis begründet ist.
Das ist auch der Grund warum wir bereits einen Antrag zur Überarbeitung dieses Sonderausschusses eingereicht haben.

Weiteres: Definition Proporz (Wikipedia)
Proporz bezeichnet das Verhältnis der Angehörigen einer Gruppe und der Zahl ihrer Vertreter in einem Entscheidungsgremium. vgl. Wikipedia
Weiteres: Erklärung kgV & ggT (mathematik.de)
Der größte gemeinsame Teiler (ggT) zweier natürlicher Zahlen ist definiert als die größte Zahl, die sowohl die eine, als auch die andere Zahl teilt; das kleinste gemeinsame Vielfache(kgV) zweier natürlicher Zahlen ist dementsprechend die kleinste Zahl, die sowohl ein Vielfaches der einen, als auch ein Vielfaches der anderen ist. vgl. Mathematik.de

Aussagen wie, „es wurden eh keine wichtigen Entscheidungen getroffen“, weisen eher darauf hin, dass man sich die Sitzung zu diesen Notzeiten hätte ganz sparen können – so wie andere Gemeinden.
Hoffentlich werden die Sitzungen bald online übertragen, dann kann sich in Zukunft die Öffentlichkeit ein eigenes Urteil über die vorgetragenen Standpunkte bilden.

Äußerst verwunderlich ist auch, dass alle Gemeinderäte die Aussage des Hauptamtsleiters, dass man rechtlich nur 10 Tage nach der Sitzung einen Einspruch einbringen dürfe widerspruchslos hinnahmen. Da in Markt Schwaben Protokolle frühestens in der nächsten Sitzung, also einen guten Monat später vorliegen, wäre also (rechtlich?) niemals ein Einspruch möglich. Warum wird es aber so gelebt? Den Umgang, wie es mit den Protokollen der nicht-öffentlichen Sitzungen gehandhabt wird, spricht man besser überhaupt gar nicht an.

WK

2021 02 26 ez sonderausschuss war rechtlich sauber

2021 02 26 ez sonderausschuss war rechtlich sauber

ZMS Antrag – Neukonzipierung der Müllentsorgung innerhalb der Wertstoffinseln

ZMS Antrag – Neukonzipierung der Müllentsorgung innerhalb der Wertstoffinseln

ZMS-Antrag: Neukonzipierung der Müllentsorgung
innerhalb der Wertstoffinseln

Seit Jahren klagen die Bürger/innen über die Verschmutzung an den Wertstoffinseln und dass die Papiercontainer ständig überfüllt sind. Seitdem der neue Wertstoffhof in Betrieb ist, ist die nutzbare Zahl der Abgabestellen geschrumpft. Der Container vor dem alten Wertstoffhoff wurde entfernt und die Zufahrt zur Wertstoffinsel an der Mittelschule ist für Autos gesperrt (Schulneubau). Die Verwaltung agiert passiv, wartet ab wie sich die Lage entwickelt und schickt jede Woche die Mitarbeiter des Bauhofs zum Reinigen raus. Ein Kreislauf, der für alle Seiten keine zufriedenstellende Situation sein
kann. Zu Weihnachten wurden größere Container aufgestellt, um die Situation etwas zu mildern. Eine erste gute Idee.

Wir beantragen die Prüfung folgender Punkte innerhalb einer Neuverhandlung mit dem Landratsamt:

      • Durchführung einer Bedarfsanalyse
      • Erhöhung der Frequenz der Leerung der Container an den Wertstoffinseln
      • Aufstellung von größeren Containern an den bestehenden Wertstoffrückgaben
      • Ausweisung von weiteren Wertstoffinseln / Container, die die Anzahl der Bevölkerung widerspiegelt/entspricht
      • Veränderung und Anpassung der Öffnungszeiten am Wertstoffhof, gem. den Bedürfnissen der Bevölkerung (Empfehlung – Umfrage innerhalb der Bevölkerung)

Zms Download VW21-2 Wertstoffinsel Markt Schwaben v2.0 – Neukonzipierung der Müllentsorgung innerhalb der Wertstoffinseln

 

 

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ZMS Antrag – Errichtung Dirtpark Markt Schwaben

ZMS Antrag – Errichtung Dirtpark Markt Schwaben

ZMS Antrag : Möglichkeit zur Errichtung eines „Dirtpark Markt Schwaben“

Wir beantragen die Prüfung auf Errichtung eines sogenannten “Dirtpark”, soweit möglich soll die Errichtung kostenneutral für die Gemeinde erfolgen.

Über einen Ideenwettbewerb unter Jugendlichen und Kindern soll die Ausgestaltung des “Dirtparks” vorgeschlagen werden und umgesetzt werden. Die kann anhand von Skizzen, Bildern und/oder Modellierungen erfolgen.

Umsetzung und der Betrieb erfolgt in Eigenverantwortung der Jugendlichen, analog zum Bauwagenprojekt.

Zms Download JU21-1 Möglichkeit zur Errichtung eines „Dirtpark Markt Schwaben“

 

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ZMS Antrag – Antrag Nachbesserung Sonder-/ Coronaausschuss

ZMS Antrag – Antrag Nachbesserung Sonder-/ Coronaausschuss

ZMS-Antrag:  Nachbesserung des sog. Sonder-Ausschuss /Corona-Ausschuss

In der Gemeinderatsitzung vom 19.11.2020 wurde für die Einführung eines sog. Sonderausschusses unter den Gegebenheiten der Corona-Pandemie abgestimmt:

„Im Hinblick auf die derzeitigen Corona-Infektionszahlen und der Notwendigkeit persönliche soziale Kontakte auf ein nur dringend notwendiges Maß zurückzufahren wird vorgeschlagen einen Sonderausschuss zu bilden.

Die rechtlichen Grundlagen hierfür ergeben sich aus Art. 32 f. GO, der Satzung zur Regelung von Fragen des öffentlichen Gemeindeverfassungsrechts sowie der Geschäftsordnung für die Marktgemeinde Markt Schwaben.“

Der Sonderausschuss darf vom Bürgermeister unter folgenden Voraussetzungen einberufen werden:

    • Für das Gebiet der Freistaates Bayern, des Landkreises Ebersberg oder des Marktes Markt Schwaben ist in Zeiten einer Pandemie (z.B. Corona) diesbezüglich der Katastrophenfall festgestellt oder
    • Der 7-Tage-Corona-Inzidenzwert – bezogen auf den Landkreis Ebersberg –
      ist größer als 100
    • Seit dem Ausbruch der Pandemie und vor dem eiligen Beschluss am 19.11.
      Hat der GR trotz akuter Gefährdung in voller Stärke getagt und keine
      Ansteckunskette ausgelöst

 

Zms Download VW21-1-Antrag SonderCoronaausschuss

 

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ZMS Antrag – Ausbau des Breitbandnetzes in Markt Schwaben

ZMS Antrag – Ausbau des Breitbandnetzes in Markt Schwaben

ZMS Antrag : Ausbau des Breitbandnetzes in Markt Schwaben

 

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BB20-1 Ausbau des Breitbandnetzes in Markt Schwaben

Ausgangssituation:

Im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogramms sind bereits erste Schritte in die Wege geleitet, um den förderfähigen Außenbereich mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen.

Der Ausbau durch die Telekom hat im Sommer 2018 begonnen und sollte ursprünglich bis zum Frühjahr 2020 abgeschlossen werden. Aufgrund der Corona-Pandemie verzögert sich die Realisierungsfrist für das Breitbandausbauprojekt in Markt Schwaben seitens der Telekom bis voraussichtlich Herbst 2020. Gleichzeitig gibt es einen Masterplan für ein Leerrohrnetz zur Glasfasererschließung im Marktgebiet, mit der Zielvorgabe, die gleiche Qualität der Versorgung im gesamten Gemeindegebiet zu erreichen.

 

Antrag:

Wir beantragen eine Erschließung und Markterkundung auch des Innenbereichs der Marktgemeinde mit schnellem Internet von Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)

[Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat vom 29. Januar 2020, Az. 75-O 1903-8/198] siehe dazu auch den Anhang.

Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitRBayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR

 

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