wahlkampf_bezirk2018

 Bezirkstagswahl 2018

Die ZMS vertrat den Landkreis Ebersberg bei der Bezirktagswahl am 14.Oktober mit zwei Kandidaten!

Parallel mit den Wahlen zum Bayerischen Landtag wurden auch die sieben Bezirkstage in bayerischen Bezirken (Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Schwaben, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken) gewählt.
 

 Wahlergebnisse:

Erststimmenergebnis der Stimmkreisbewerber bei der Bezirkstagswahl 2018 Ergebnisse der Listenbewerber zur Bezirkstagswahl 2018

Richtig wählen - Musterstimmzettel:

FLO_BTW_2018_Muster_Stimmzettel_Erststimme FLO_BTW_2018_Muster_Stimmzettel_Zweitstimme

 
Sascha Hertel
Direktkandidat
Wolfgang Korda
Listenkandidat
Bezirkstagswahl Modalitäten
Die Bezirkstagswahl läuft nach dem gleichen Wahlsystem ab wie die Landtagswahl, jedoch mit dem Unterschied, dass es keine Sperrklausel (5%-Hürde) gibt.
In Oberbayern sind heuer mindestens 61 ehrenamtliche Bezirksräte zu wählen. 31 davon werden direkt gewählt. Je nach Wahlergebnis kann sich die Zahl aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten erhöhen. In der aktuellen Wahlperiode gibt es 67 Bezirksräte in Oberbayern. Jeder Wähler hat bei der Bezirkstagswahl 2 Stimmen: Eine Erststimme zur Wahl des Direktkandidaten im Stimmkreis und eine Zweitstimme zur Wahl eines Listenkandidaten. Beide Stimmen sind für die Ermittlung des Wahlergebnisses und damit der Sitze im Bezirkstag relevant – anders als bei der Bundestagswahl.Nachdem keine Sperrklausel existiert, stehen die Chancen auf den Einzug unserer Freien Liste Oberbayern günstig. Wir benötigen je nach Wahlergebnis rund 1% der Stimmen für den ersten Sitz.
(c) Bezirk Oberbayern"
Sitz der Bezirks Oberbayern und der Bezirksregierung an der Münchner Maximilianstrasse
Wahl 2018 Bezirktagswahl Stimmkreisreform
Die Freie Liste will sich für parteiunabhängige Politik und mehr Transparenz im obersten Kommunalgremium einsetzen. Bislang sind dort nur Parteien vertreten. Auf der FLO-Liste treten 61 Kandidaten aus ganz Oberbayern an, davon 48 kommunale Mandatsträger, eingeschlossen 11 Bürgermeister. Die Freie Liste Oberbayern e.V. (FLO) hat auf ihrem Weg in den Bezirkstag von Oberbayern die ersten Hürde genommen: Der Landeswahlausschuss hat bei seiner Sitzung in München das Wahlvorschlagsrecht der Wählergruppe festgestellt. Somit ist die FLO die einzige unabhängige Wählergruppe bei dieser Wahl sein. Nach Mitteilung des Wahlleiters hat keine andere Wählergruppe die Beteiligung bei dieser Wahl angezeigt. Die FLO ist unter der Liste 11 als Wahlbewerber geführt. Wahlkreisvorschlag 11 - Kandidatenliste (komplett)
   
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Warum treten wir an? Der Bezirkstag ist das oberste Kommunalgremium in Oberbayern. Er entscheidet über einen Haushalt mit einem Volumen von fast 2 Milliarden Euro, der hauptsächlich von den Städten, Gemeinden und Landkreisen über die Kreis- und Bezirksumlage getragen wird. Obwohl Kommunalorgan sind dort bislang nur Parteien vertreten und keine unabhängigen Wählergruppen. Wir wollen das ändern und unabhängige Bezirkspolitik umsetzen. Wofür setzen wir uns ein? Wir setzen uns für eine parteiunabhängige Interessenvertretung im oberbayerischen Bezirkstag ein. Wir sind bei der Wahl voraussichtlich die einzige Gruppierung, die nicht als Partei auftritt. Deshalb können wir die Interessen der Kommunen und Landkreise im Bezirkstag unabhängig und transparent vertreten. Wir sind keiner Parteizentrale verpflichtet. Wer sind wir? Um dieses Ziel umzusetzen, treten bei uns zahlreiche Bürgermeister, Bezirks-, Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte an. Unser Team besteht aus einer Vielzahl erfahrener, engagierter und unabhängiger Kommunalpolitiker. Unsere Liste ist daher keine Sammlung politischer Neulinge, sondern ein starker Verbund politisch engagierter Bürger.  

ZMS-Wahlprogramm im Rahmen der FLO

  • Unabhängige Sachpolitik durch parteifreie Bezirksräte.
  • Mehr Kompetenzen für den Bezirk und damit Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
  • Bessere Einbindung der Kommunalpolitiker bei überregionalen (u.A. finanziellen) Entscheidungen
  • Mehr Transparenz bei Entscheidungen des Bezirkstags und mehr öffentliche Präsenz der Bezirksräte.
  • Bessere Vernetzung der drei kommunalen Ebenen.
  • Förderung von Heimatpflege und Brauchtum.
Gesamtes Wahlprogramm der FLO
1. Unabhängige Sachpolitik durch parteifreie Bezirksräte. Bislang sind im oberbayerischen Bezirkstag nur Parteien vertreten, obwohl unabhängige Wählergruppen auf Kreis- und Gemeindeebene oftsmals wesentlich die Kommunalpolitik prägen. Insofern verstehen wir uns als parteiunabhängige Vertretung als dieser Gruppierungen und sind nicht an die Vorgaben von Parteizentralen gebunden. Uns macht eine dezentrale Organisation aus und keine Parteihörigkeit. 2. Mehr Kompetenzen für den Bezirk (Aufgaben von der Regierung von Oberbayern) und damit Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Der Bezirk ist die dritte kommunale Ebene in Bayern – und doch ist er und seine Aufgaben vielen Bürgern unbekannt. Sein Wirkungsbereich ist vor allem im Sozialen angesiedelt. Andere Aufgaben erledigt parallel dazu die Regierung von Oberbayern als Staatsbehörde. Einige ihrer Aufgaben könnten durch den Bezirkstag als Kommunalverwaltung jedoch besser erledigt werden – und stünde dann unter der direkten Kontrolle des Bezirkstags. Beispiele sind etwa Aufgaben der Krankenhaus- und Umwelthygiene, da der Bezirk selbst Krankenhäuser betreibt und für den betrieblichen Umweltschutz verantwortlich ist. Weitere Beispiele sind die Förderung im Katastrophen- und Zivilschutz, sowie im Feuerwehrwesen. 3. Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten und Einführung des Kommunalwahlrechts bei Bezirkstagswahlen mit Schaffung eines Wahlrechts für EU-Bürger. Der Bezirkstagspräsident wird vom Bezirkstag gewählt – ein Anachronismus. In allen anderen Kommunalorganen wird die Amtsspitze direkt gewählt (Bürgermeister, Landräte). Insofern ist für die bessere Wahrnehmung der Bezirkstagswahl und die daraus folgende demokratische Legitimation eine Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten nur sinnvoll. Im Gegensatz zur den allgemeinen Kommunalwahlen (Kreistags-, Stadtrats- und Gemeinderatswahlen) sind bei der Bezirkstagswahl EU-Bürger nicht wahlberechtigt. Wir sollen uns dafür einsetzen, dass künftig die gleichen Voraussetzungen für die Bezirkstagswahl gelten, wie für die Kommunalwahl. 4. Mehr Transparenz bei Entscheidungen des Bezirkstags und mehr öffentliche Präsenz der Bezirksräte. Die Sitzungen des Bezirkstags und seiner Ausschüsse sind öffentlich – die Berichterstattung darüber jedoch dürftig und das Internetangebot des Bezirks selbst überschaubar. Protokolle der öffentlichen Sitzungen sind äußerst knapp gehalten, die Beschlussfassung über Tagesordnungspunkte nachzuvollziehen, fällt selbst politisch versierten Bürgern schwer. Darüber hinaus sorgen auch etliche der gewählten Bezirksräte für nur wenig Transparenz und Präsenz. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass unsere Bezirksräte aktiv den Kontakt zu den beiden unteren kommunalen Ebenen suchen, Entscheidungen des Bezirkstags transparent erläutern und die Informationsmöglichkeiten im Internetangebot des Bezirks verbessert werden. 5. Bessere Einbindung der Kommunalpolitiker bei überregionalen (u.A. finanziellen) Entscheidungen Im laufenden Jahr ist die Bezirksumlage, die von Landkreisen und kreisfreien Städten getragen wird, sprunghaft um 2,0% angestiegen. In den Kreistagen und Stadträten waren die Hintergründe dafür oftmals unklar und konnten auch nicht sachlich hinterfragt werden. Insofern wollen wir uns für eine bessere und frühzeitige Einbindung der Kreis- und Stadtebene bei finanziellen Entscheidungen einsetzen. 6. Bessere Vernetzung der drei kommunalen Ebenen. Viele unsere Kandidaten üben ein Ehrenamt auf Gemeinde- oder Kreisebene aus. Sie wissen, welche Probleme vor Ort bestehen und wie der Bezirk Lösungen vor Ort noch effizienter organisieren könnte. Deshalb können wir uns für eine bessere Vernetzung der drei kommunalen Ebenen einsetzen. 7. Engere Zusammenarbeit mit den angrenzenden Bezirken und den österreichischen Nachbarn, insbesondere in der Kulturarbeit. Unser Ziel ist es überregionale und interkommunale Veranstaltungen zu fördern. So dass jede Kommune von der anderen profitieren kann. Hier möchten wir Jugendkulturfestivals fördern und professionell durch den Bezirksjugendring oder Popularmusikbeauftragten unterstützen. 8. Ausbau von alten- und behindertengerechten Einrichtungen und Angeboten. Wir sind für Selbstbestimmung in allen Lebenssituationen (z.B. stille Räume in Kliniken zum Abschied nehmen). Förderung von individual Begleitern, jedes Kind soll eine Regeleinrichtung besuchen können. Förderung von Kontakt- und Begegnungsstätten. 9. Diskriminierungsfreiheit von psychiatrischen Patienten. Entstigmatisierung von Psychiatrischen Erkrankungen durch Aufklärungskampagnen. Schaffung von Möglichkeiten sich offen und unvoreingenommen zu begegnen. 10. Förderung von Heimatpflege und Brauchtum. Hier geht es uns um die Weiterentwicklung der Museumskonzepte um auch die Bezirksmuseen fit für die heutige Zeit zu machen, Stichwort interaktives Museum. Ebenso möchten wir das regionalen Bewusstseins in der Heimat und Denkmalpflege stärken. Ebenso geht es uns um den Erhalt der Artenvielfalt von Bienen und Fischen.
 
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