Arbeiten in und mit dem Gemeinderat

von | 27.Jul 2023 | Finanzen, Gemeinderat, Schule, wb13, Wendeblatt

Sommerpause für den Gemeinderat.

Zeit, ein kurzes Fazit zu ziehen. Die Probleme der Verschuldung der „ärmste Gemeinde Oberbayerns begleiten die Arbeit im GR, scheinen aber nur dann relevant zu werden, wenn es um die Durchsetzung der eigenen Interessen geht. Im ersten Schritt lehnt das Landratsamt den Haushalt ab. Kein Problem, es werden einfach die geschätzten Einnahmen nach oben korrigiert. Die Ausgaben werden, trotz Gutachten, das anmahnt und aufzeigt, wo Einsparpotenzial liegt, weiterhin nicht angepackt. Egal, im zweiten Anlauf genehmigt das Landrats-amt den Haushalt. Die nächsten Generationen können die Schulden abtragen. Für den großen Teil der Gemeinde-räte ist Zuhören, Verstehen und Weiterdenken als nur bei dem aufgerufenen Tagesordnungspunkt weiterhin nicht „en vogue“.

Da tritt man einem Verein bei, um fahrradfreundliche Kommune zu werden, doch keinem ist bewusst, was das für finanzielle und personelle Konsequenzen hat.

Da baut man ein neues kommunales Schulzentrum und verhebt sich finanziell, weil man der Meinung ist, dass man als Bauherr „günstiger wegkommt“, als wenn es ein „externer Bauträger“ baut.

Da startet man das ISEK (integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept), ohne eine Vision für Markt Schwaben zu haben. Die Geschwindigkeit, mit der solche Projekte angegangen werden, ist äußerst unbefriedigend.

Da werden Arbeitskreise gegründet, damit man sich um die Zukunft des alten Schulhauses, des Schwimmbads und der alten Feuerwehr zu kümmern. Was bleibt sind endlose Diskussionen, die den Eindruck erwecken, dass man die Themen nicht lösen will.

Warum? Weil ja demnächst wieder eine Wahl ansteht, und man keine schlechten Nachrichten nach außen geben will. So hat leider jeder seine versteckten Ziele. Was dabei zu kurz kommt, ist wieder die Vision, die Ausgestaltung einer Ortsentwicklung.

Gestaltung der Zukunft zum Wohle der Bürger sieht anders aus. Aber stimmt, dafür haben wir ja kein Geld, weil wir so viele Schulden haben.

Sie sehen, es gibt 1000 Gründe, warum etwas nicht geht. Und wenn man doch mal „neue Wege“ be-schreiten möchte, kommt aus irgendeiner Ecke „das haben wir schon immer so gemacht und deshalb bleibt es so, wie es ist“. Dass die Veränderung des Ortes längst im vollen Gang ist, wird dabei leider ausgeblendet.

SaH

Es findet keine aktive Entwicklung durch den Gemeinderat statt, sondern die Interessen der Bau-werber werden zum Nachteil der Natur und damit unserer aller Zukunft geopfert. Wir versprechen, auch in Zukunft weiterhin die Themen zu beleuchten, welche nicht jedem im Gemeinderat gefallen.

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Leider gilt dieses auch für den Landrat und den Bürgermeister, die beide nicht in dem Wohnquartier und auch nicht in Markt Schwaben wohnen. Für die ausgewählte Lage im Wohngebiet kann man Berlin nicht verantwortlich machen.

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ein Rechentrick. Die Energieverluste zwischen Primär- und Endenergie werden bei KWK-Anlagen nahezu vollständig dem Strom zugeschlagen, für die Wärme wird dadurch rechnerisch fast keine fossile Energie eingesetzt, entsprechend niedrig ist der PEF für die fossile Fernwärme („Stromgutschriftmethode“).