„CSU will Bilanzen des KUMS einsehen“
Leserbrief 17.Dezember 2018
„CSU will Bilanzen des KUMS einsehen“ – das klingt an sich vernünftig! „Man müsse über die wirtschaftlichen Verhältnisse des KUMS informiert sein“, liest man weiter. Das klingt beunruhigend!
War man bisher nicht informiert? Hat man denn das Vertrauen in den Verwaltungsrat, den Vorstand und die eigenen Leute verloren? Mit Herrn Fleischer stellt die CSU doch ein eigenes Verwaltungsratsmitglied beim Kommunalunternehmen Markt Schwaben (KUMS). Auf welcher Basis hat man von 2015 bis heute Entscheidungen bezüglich des KUMS getroffen und mitgetragen?
Die zeitverzögerte Erstellung der Jahresabschlüsse 2014 und 2015 war bereits in 2016 aufgrund einer Initiative der Zukunft Markt Schwaben (ZMS) ein Thema im Marktgemeinderat. Ferner hat die ZMS in ihrem damaligen Antrag auf Auflösung des KUMS zahlreiche Informationsdefizite des KUMS gegenüber dem Marktgemeinderat beklagt.
Nach der Satzung hat der Vorstand den Jahresabschluss und den Lagebericht innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres aufzustellen, unter Angabe des Datums zu unterzeichnen und dem Verwaltungsrat unaufgefordert vorzulegen.
Wurde das für die Jahre 2015, 2016 und 2017 fristgerecht erledigt? Nach dem Klagen von Herrn Fleischer zu urteilen, wohl nicht.
Wenn ja, dann kann man die Jahresabschlüsse doch auch dem Marktgemeinderat vorlegen. Nicht irgendwem – sondern dem Marktgemeinderat! Nicht irgendwann – sondern jetzt! Und wenn die Satzung das nicht zulässt, dann muss der Marktgemeinderat die Satzung eben ändern. Zahlen werden es am Ende ohnehin die Bürgerinnen und Bürger!
Aber anscheinend gilt der Spruch „Wer zahlt, schafft an!“ in Markt Schwaben nicht. Anders lässt sich die Verweigerungshaltung der KUMS-Verantwortlichen nicht erklären. Ja: Verweigerungshaltung!
Denn warum sonst bedarf es hier eines medienwirksamen offiziellen Antrags durch die CSU? Kommt der Verwaltungsrat seinen Aufgaben nicht nach?
Sascha Hertel
ZMS-Fraktionssprecher – Markt Schwaben
13.Dezember 2018
