Gemeinderat-Blitz Januar 2023

von | 3.Feb 2023 | Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), GR_Blitz

Top 1: Eröffnung der Sitzung

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

Neubau Kommunales Schulzentrum Markt Schwaben:

  • Nachtrag Heizung und Sanitär:
    • Das Gremium genehmigt die Nachtrag 15 der Fa. Daume in Höhe von brutto 103.424,62 €. Zu diesem Thema wird geprüft, ob Ansprüche gegen den Planer geltend gemacht werden können.
  • Nachtrag Elektro:
    • Das Gremium genehmigt die Nachträge der Fa. Kuhn in Höhe von brutto 65.245,45 €.
  • Nachtrag Dachabdichtung:
    • Das Gremium genehmigt die Ergänzungsvereinbarung der Fa. JNS in Höhe von brutto 5.950 €.
  • Nachträge Fassade Metall:
    • Das Gremium genehmigt die Nachträge 3 und 4 der Fa. Hunsrücker Glasveredelung in Höhe von
    • brutto 41.433,01 €.
  • Vergabe Ausstattung Fachunterrichtsräume PCB (Physik/Chemie/Biologie):
    • Das Gremium beauftragt die Verwaltung den Auftrag für die Ausstattung Fachunterrichtsräume PCB an die Fa. Hohenloher Spezialmöbelwerk Schaffitzel GmbH & Co. KG in Höhe von brutto 114.282,42 € zu vergeben.
  • Vergabe Telefonanlage:
    • Das Gremium beauftragt die Verwaltung den Auftrag für die Telefonanlage an die Fa. MTGKommunikations-Technik GmbH in Höhe von brutto 13.495,65 € zu vergeben.
  • Auftragsvergabe Baugrunduntersuchung Gigginger Bach:
    • Das Gremium folgt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung und vergibt den Auftrag der Baugrunderkundung an die BauGrund Süd GmbH, 88410 Bad Wurzach, zum Preis von 69.101,99 €. Die Arbeiten sind bis spätestens 28.02.2023 zu beenden.
  • Finanzen – Haushaltskonsolidierungskonzept; 8. Fortschreibung zum 22.12.2022:
    • Der Marktgemeinderat beschließt die 8. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes mit Datum vom 22.12.2022 zum 31.12.2022 auf Grundlage des 10-Punkte Katalogs des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat. Der Beschluss des Markgemeinderates sowie die 8. Fortschreibung sind dem Landratsamt in Ebersberg bis zum 15.01.2023 zu übermitteln.

Top 3: Antrag der ZMS-Fraktion „JU21-1 Möglichkeit zur Errichtung eines Dirtpark Markt Schwaben“

  • Der Ausschuss nimmt Kenntnis vom Antrag der ZMS-Fraktion „JU21-1 Möglichkeit zur Errichtung eines Dirtpark Mark Schwaben“. Sofern sich für die Realisierung eines Dirtparkes, der für die Gemeinde aufgrund der angespannten Haushaltssituation kostenneutral erfolgen muss, ein eigenverantwortliches Organisationsteam findet, wird die Verwaltung dieses unterstützen (z. B. Hilfe bei der Suche nach einem geeigneten Grundstück, Hilfe bei der Klärung rechtlicher Fragestellungen und dgl.).
  • Zwar wurde der Antrag genehmigt, leider sind von Seiten des Gremiums und der Verwaltung nur Anmerkungen vorgetragen worden, welche Hindernisse es gibt. So drängt sich der Eindruck auf, dass man den Antrag zwar zustimmt, aber keine Lust auf eine Errichtung des Dirtparks hat. Eine Lösungsorientierte Einstellung des Gremiums würde bei den Jugendlichen sicherlich mehr Motivation auslösen.

 Top 4: Antrag der Freien Wähler zur Wahlwerbung – Anpassung/Änderung der Plakatierungsverordnung

  • Der Marktgemeinderat nimmt von den ausführungen der Verwaltung kenntnis und gibt der Verwaltung konkrete Ideen mit, welche noch in der Verordnung einzuarbeiten sind, so dass ein Beschluss in der Märzsitzzung des MGR erfolgen kann.

 Top 5: Kommunale Verkehrsüberwachung Markt Schwaben Kündigung der Zweckvereinbarungen durch die Verbandsgemeinden der VG Glonn zum 31.12.2023

  • Eine genehmigende Beschlussfassung durch den Marktgemeinderat Markt Schwaben ist nicht erforderlich. Die Kündigung ist lediglich zur Kenntnis zu geben.

 Top 6: Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

  • Keine Punkte.

Gemeinderatsitzung vom 19.01.2023

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