Gemeinderat-Blitz Juli 2019 (GR vom 02.07.2019)

von | 17.Jul 2019 | Fraktion, Gemeinderat, GR_Blitz

Sitzung vom 02.07.2019

Top 1: Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften und Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

    • Die Plätze in der Mittagsbetreuung bleiben für das kommende Schuljahr bei 254. Für das Jahr 2020/21 soll die Anzahl wieder auf die ursprüngliche Anzahl von 240 zurückgeführt werden.
    • Der Antrag des Trachtenvereins zur Übernahme von Kosten bei der Herrichtung der Lagerräume wurde aufgrund der Stabilisierungshilfe abgelehnt. Die Verwaltung sucht nach einer anderen Lösung zur Unterstützung des Trachtenvereins.

Top 3: Gewässerumbau Hennigbach – Vorstellung der Ergänzung der Entwurfsplanung

    • Die Verwaltung stellt in einem Sachstandsbericht die aktuelle Planung der Öffentlichkeit für den Hennigbach vor.
    • Der aktuell geplante Beginn der Ausbaumaßnahmen ist für Februar 2020 avisiert.
    • Der Gemeinderat beschäftigt sich mit der Planung seit 2015 die Verhandlungen mit den Anwohnern wurden seit 2016 geführt.
    • Die Verwaltung verspricht, weiterhin alle betroffenen Anwohner sehr intensiv mit Informationen zu versorgen, damit es zu keinen weiteren Überraschungen bei den Anwohnern kommt.

Top 4: Kindergarten 3+1 – Vorstellung aktueller Projektstatus

    • Die Verwaltung stellt in einem Sachstandsbericht die aktuelle Planung für den Bau des Kindergartens vor.
    • Der Bau verzögert sich weiter, zusätzlich werden 5 weitere Wochen zu den bereits bekannten 8 Wochen hinzukommen.
    • In der fortgeschriebenen Projekt-Timeline wird der Träger zum Februar 2020 in den Räumlichkeiten am Heribert-Schmid-Weg starten können.

Wieder ein Bauprojekt in Markt Schwaben, das nicht reibungslos abläuft. Im letzten Jahr kam die Verwaltung sehr überraschend mit dem Problem auf den Gemeinderat zu, dass weitere Kindergartenplätze zum Schuljahr 2018/19 gebraucht werden. Somit verzögert sich die Fertigstellung nicht um 13 Wochen, sondern um ein Jahr und 13 Wochen. Dieses darf in der Diskussion nicht vergessen werden. Eine Fertigstellung zum Schuljahr 2018/19 war natürlich nie realistisch einzuhalten. Die Versprechen zum diesjährigen Schuljahr den Kindergarten bezugsfertig zu errichten, konnten nicht eingehalten werden. Positiv zu vermerken ist, dass Übergangslösungen gefunden wurden, damit die Betreuung in Ausweichräumen stattfinden kann. Wie soll ein Schulneubau gelingen, wenn kleinere Bauvorhaben so aus dem Zeitplan laufen?

Top 5: Versicherung ehrenamtlicher Helfer bei Veranstaltungen

    • Der Gemeinderat beschließt einstimmig auch in diesem Jahr die ehrenamtlichen Helfer für das Internationale Fest der Kinder am 06.07.2019 kostenneutral in die bestehende Versicherung aufzunehmen.

Top 6: Änderung Gebührensatzung Mittags- und verlängerte Mittagsbetreuung (Hausaufgabenbetreuung); Beitragserhöhung

    • Der Gemeinderat beschließt die neue Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung. Hierbei kommt es zu Preisanpassungen für die Eltern in zwei Stufen. Die erste Erhöhung tritt am 01.09.2019 in Kraft, die zweite Anpassung erfolgt mit dem Start des Schuljahres am 01.09.2020.

Die Anpassung der Gebühren für die Mittagsbetreuung war ein Prüfpunkt, der aus dem Konsolidierungskonzept für die Gemeindefinanzen, welches durch die Beantragung der Stabilisierungshilfe nötig wurde.

Top 7: Informationen und Anfragen

    • Wir bitten um Beantwortung unserer Frage aus einem der letzten Gemeinderatssitzungen zum Thema Baumfällungen und eventuelle Ersatzbepflanzung – die Verwaltung nimmt die Frage erneut mit.
    • Wir erinnern an unsere Anfrage an den Bauhofleiter, dass er uns doch bitte die Pläne zur Grünflächengestaltung und Pflege vorlegt.

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