Gemeinderat-Blitz November 2021 (GR vom 10.11.2021)

von | 2.Dez 2021 | Fraktion, Gemeinderat, GR_Blitz

Top 1: Eröffnung der Sitzung

 

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

    • Neubau kommunales Schulzentrum – Nachträge Gewerk Baumeister der Fa. Hönninger in Höhe von brutto 24.510,49 €

 Top 3: Verordnung des Marktes Markt Schwaben über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter – Formeller Neubeschluss

    • Der Marktgemeinderat beschließt die „Verordnung des Marktes Markt Schwaben über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)“ in der nachfolgend abgedruckten Form. Es handelt sich um einen formellen Neubeschluss aufgrund Änderung der Rechtsgrundlage, inhaltlich werden keine Veränderungen vorgenommen. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 Top 4: Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2016 Empfehlungsbeschluss des RPA vom 22.10.2020

    • Das Gremium nimmt den Empfehlungsbeschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.10.2020 zur Kenntnis und beschließt, die Haushaltsrechnung 2016 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO festzustellen und dem Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung auszusprechen.

 Top 5: Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2017 Empfehlungsbeschluss des RPA vom 22.10.2020

    • Das Gremium nimmt den Empfehlungsbeschluss des Rechnungs-prüfungsausschusses vom 22.10.2020 zur Kenntnis und beschließt, die Haushaltsrechnung 2017 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO festzustellen und dem Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung auszusprechen.

 Top 6: Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2018 Empfehlungsbeschluss des RPA vom 28.10.2021

    • Das Gremium nimmt den Empfehlungsbeschluss des Rechnungs-prüfungsausschusses vom 28.10.2021 zur Kenntnis und beschließt, die Haushaltsrechnung 2018 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO festzustellen und dem Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung auszusprechen.

 Top 7: Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2019 Empfehlungsbeschluss des RPA vom 28.10.2021

    • Das Gremium nimmt den Empfehlungsbeschluss des Rechnungs-prüfungsausschusses vom 28.10.2021 zur Kenntnis und beschließt, die Haushaltsrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO festzustellen und dem Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung auszusprechen.

 Top 8: Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2020 Empfehlungsbeschluss des RPA vom 28.10.2021

    • Das Gremium nimmt den Empfehlungsbeschluss des Rechnungs-prüfungsausschusses vom 28.10.2021 zur Kenntnis und beschließt, die Haushaltsrechnung 2020 gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO festzustellen und dem Bürgermeister und der Verwaltung die Entlastung auszusprechen.

 Top 9: Situation Steuereinnahmen zu Corona-Zeiten 2021

    • Sachstandsinformation

 Top 10: Antrag auf Aufnahme in das Bayerische Städtebauförderprogramm mit Beauftragung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

    • Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Antragstellung um Aufnahme in das Bayerische Städtebauförderprogramm mit Beauftragung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) sowie die Bereitstellung der entsprechenden Mittel i. H. v. 200.000 € im Haushalt 2022.

 Top 11: Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

    • Keine Punkte

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