GR_Blitz zur Gemeinderatsitzung am 07. Februar

von | 14.Feb 2017 | Gemeinderat, GR_Blitz

GR_Blitz zur Gemeinderatsitzung am 07. Februar

Top 1: Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften

Top 3: Hochwasserschutz Einbergfeld, Gigginger Bach und Roßacker

Herr Würzberger, der externe Beauftragte und Sachverständige für den Hochwasserschutz, gibt dem Gemeinderat einen aktuellen Sachstandsbericht zu den geplanten Hochwasser-schutzmaßnahmen am Einbergfeld, Gigginger Bach und Roßacker. An diesen drei genannten Orten, sollen Dämme gebaut werden, damit bei einem hundertjährigen Hochwasser, die Bürgerinnen und Bürger im Ort von den Überschwemmungen der letzten Jahrzehnte verschont bleiben. Hierbei wird deutlich, welche Erkundungen die Probebohrungen, sowie die Aufnahme der Vegetation über ein Jahr erbracht haben. Zeitgleich gab es mehrere Gespräche mit den betroffenen Grundstückseigentümern, eine Einigung ist noch nicht erzielt, aber in Aussicht gestellt. Für das Jahr 2018, sollen dann die Bauarbeiten an diesen drei Maßnahmen erfolgen. Insgesamt werden für die Errichtung des Hochwasserschutzes am Einbergfeld, Gigginger Bach und Roßacker 4,5 Mio. Euro veranschlagt.

Top 4: Breitbandausbau

Der aktuelle Sachstand zum Breitbandausbau wird erklärt. Zwischenzeitlich hat die Telekom weitere Gebiete in den eigenwirtschaftlichen Ausbau mit einbezogen. Da gemäß Gesetzgebung dieser Ausbau vorgeht, auch wenn die Telekom nur Vectoring-Technik anstatt Glasfaser vorsieht. Somit bleiben für die Marktgemeinde nur noch geringe Anteile zum Ausbau mit Glasfaser. Die verbleibenden Kosten belaufen sich auf 350 Tsd. Euro, wobei die Marktgemeinde eine Förderung von 60 % erhält. Der Gemeinderat beschließt, die neue Ausschreibung zu initiieren und die Auswahl der Anbieter durchzuführen.

Top 5: Bauleitplanung Ziegelheide

Die Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange, hat eine Vielzahl von Anmerkungen zur Änderung des Bebauungsplanes ergeben. Der Gemeinderat folgt diesen Anmerkungen und lässt diese in den Bebauungsplan einfließen. Die erneute Auslegung und die Frist für Stellungnahmen wird auf drei Wochen, gemäß Baugesetzbuch, verkürzt.

 

Top 6: Neubau Wertstoffhof / Sanierung Bauhof

Der Sachverständige der ia-GmbH stellt die Ideen und Pläne für die Sanierung des Bauhofes und den Neubau des Wertstoffhofes dar. An einem möglichen Ausbau des Betriebsgebäudes mit Wohneinheiten entzündet sich eine lebhafte Diskussion. Der Sachverständige ist seinem Auftrag nachgekommen und hat mögliche Lösungen für eine erweiterte Nutzung dargestellt. Unserer Meinung nach ist genau zu diesem Zeitpunkt in der Bauleitplanung der richtige Zeitpunkt, um eine Wohnnutzung für Personen, die kurzfristig Unterkunft brauchen, zu prüfen. Leider wollten Teile des Gemeinderates sich diese Vision nicht vorstellen, obwohl in der späteren nichtöffentlichen Sitzung klar wurde, dass eine weitere Beauftragung des Sachverständigen keine zusätzlichen Kosten auslöst. Unserer Meinung nach rechnen sich die Kosten für eine Erweiterung des Betriebsgebäudes um kurzfristigen Wohnraum sehr schnell. Wir hoffen, dass weiterhin solche Ideen, die vielleicht am Anfang etwas komisch anmuten, eine Chance in Markt Schwaben bekommen. Wir sind für kostengünstige Lösungen, auch wenn diese nicht den alten Denkmustern entsprechen.

Top 7: Neue Grundschulcontainer

Der Architekt Herr Baumann stellt dem Gemeinderat die Planung für die Aufstellung von Schulcontainern vor, um die Grundschule ab dem Schuljahr 2017/2018 um 4 weitere Klassen zu erweitern. Zwischen Jahnsportplatz und der Grundschule, sollen diese Container auf einer Grünfläche in den Sommerferien errichtet werden.

Top 8: Aufbau und Betrieb einer gespendeten E-Ladesäule

Im öffentlichen Teil erfolgt ein Sachvortrag über einen möglichen Aufbauort der E-Ladesäule, welche die Marktgemeinde von einem Autohaus in Ebersberg geschenkt bekommen hat. Die Errichtung soll auf dem unteren Teil der Parkplätze im Schlossgraben erfolgen.

Top 9: Erneuerung Wasserleitung „Paulimühle“

In einem kurzen Sachvortrag wird der Grund für die Erneuerung und Umplanung der Trassenführung für die Wasserleitung zur Paulimühle dargestellt.

Top 10: Informationen und Bekanntgaben

Keine nennenswerten Informationen oder Bekanntgaben.

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