Die Anzeichen verdichten sich in der letzten Zeit: Wenn von einem „Miteinander“ gesprochen wird, ist ein „weiter so“ gemeint.
Schreiben Sie uns Ihren Titel oder Lieblings-Vorschlag:
Wäre es wirklich notwendig gewesen, wäre es nicht auf die lange Bank geschoben worden.
Gar andersherum – wird also etwas über staatliche Fördergelder subventioniert, hat man auch einen Bedarf dafür – politischen Bedarf.
Es bricht nicht ab – die positiven Mitteilungen aus Markt Schwaben. Nur nach dem Grund darf man nicht fragen.
Markt Schwaben ist die einzige Gemeinde Oberbayerns die eine Bedarfszuweisung in Millionenhöhe erhält (1,76 Mio €).
(1) Der Staat gewährt den Gemeinden und Gemeindeverbänden Bedarfszuweisungen in Form von Zuweisungen und rückzahlbaren Überbrückungsbeihilfen nach Maßgabe der Bewilligung im Staatshaushalt.
(2) 1Die Mittel für die Bedarfszuweisungen sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden und Gemeindeverbänden im Einzelfall Rechnung zu tragen. 2Bedarfszuweisungen werden auch zum Ausgleich von Härten gewährt, die sich bei der Verteilung von Schlüsselzuweisungen oder im Zuge der Gebietsreform ergeben.
(3) 1Die Bedarfszuweisungen werden vom Staatsministerium der Finanzen und für Heimat im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration bewilligt. 2Ein aus Vertretern der Gemeinden und Gemeindeverbände gebildeter Ausschuss ist vorher gutachtlich zu hören.
Besondere Härte: Gewerbesteuerausfälle, Härten im Rahmen von Schlüsselzuweisungen, freiwillige Gemeindezusammenschlüsse, Gründung einer Verwaltungsgemeinschaft oder Beitritt einer Kommune zu einer bereits bestehenden Verwaltungsgemeinschaft, Beseitigung der Schäden durch Naturkatastrophen, Altlastensanierung, Felssanierung, Grundstückankauf als Folge einer Militär-Konversion
Als Außenstehender, da würde man vermuten, dass es sich hier um eine abgehängte Gemeinde irgendwo im östlichen Franken oder im bay. Wald handelt. Markt Schwaben liegt aber im Speckgürtel Münchens mit optimaler Verkehrsanbindung. Markt Schwaben ist auch nicht von einer Naturkatastrophe heimgesucht worden.
Wie kommt man also in eine solch prekäre Situation, dass man trotz bester Umstände zum Bedarfsfall wird?
Schaut man sich die Kommunalpolitik der letzten Jahrzehnte an, hat man ohne Rücksicht auf die Zukunft in Markt Schwaben gelebt, besser gehaust. Der größte Teil der prekären Situation ist also schon hausgemacht. Und es wird wohl nicht besser werden. Der Schulneubau ist so ein finanzträchtiger Unsicherheitsfaktor. Die Entscheidung für eine solche zu große Luxusversion in teuerster Lage wird sicher noch einige zusätzliche ungeplante Millionen verschlingen. Das kommunale Unternehmen KUMS kann nur ausgeglichene Bilanzen vorweisen, weil es permanent durch externe Fördergelder gestützt wird. Der Hochwasserschutz kommt auch noch auf die Ausgaben drauf.
Sicherlich ist es der Arbeit aus der Verwaltung Markt Schwaben zu verdanken, dass Anträge und alle Reglementarien entsprechend minutiös abgearbeitet wurden. Damit ist gemeint, dass kontinuierlich das Haushaltskonsolidierungskonzept umgesetzt wird.
Nun hat sich der erste Bürgermeister den Pressemitteilungen zufolge sehr über die Millionenzuwendung gefreut. Er trägt zwar für die prekäre Situation keine Verantwortung. Aus der Sicht des Steuerzahlers ist diese Freude aber grenzwertig. Für schlechtes Wirtschaften wird der Steuerzahler „ausgesackelt“ und das macht anscheinend Spaß. Eigentlich wäre hier eher eine Entschuldigung angebracht gewesen.
Der Standardspruch „da muss man Geld in die Hand nehmen“ ist allgegenwärtig in der Politik und das Geld wird schon irgendwo herkommen. Eine Vertreterin des Steuerzahlerbunds hat kürzlich von der Vergleichbarkeit von fahrlässiger bzw. mutwilliger Steuerverschwendung und der Steuerhinterziehung gesprochen.
Augenscheinlich gibt es im Landtag keine Ahnung, wo das Geld herkommt und obendrein, dass am „Ende endlich ist“.
Bereits 2018 haben wir die erste Bedarfszuweisung kommentiert (Hubers Krönungsmesse: schön Huber, des hast guat g’macht ..?). Fragt denn immer noch niemand nach den Gründen für das Abgleiten in die Bedürftigkeit? Wird schlechte Haushaltsführung auch noch belohnt? Leben auf Kosten des Steuerzahlers.
Hauptsache, die Schlagzeile sichert die eigene Wiederwahl – darüber ist man sich sicherlich einig.
Movember ist ein aus dem Englischen entlehntes Kofferwort aus dem Wort mo.ustache (Kurzform mo; deutsch: Schnurrbart) und November, das eine aus Australien stammende Art des Fundraising bezeichnet. Dabei lassen sich jährlich im November Männer Schnurrbärte wachsen, um während des Monats Spenden zugunsten der Erforschung und Vorbeugung gegen Prostatakrebs und andere Gesundheitsprobleme von Männern zu sammeln. „mo.vember“ ist als Stiftung organisiert, die in über 21 Ländern die Aktion koordiniert und Spenden an nationale Forschungseinrichtungen weiterleitet.
Alle weiteren Informationen sind auf unserer Zusammen Mit Schnurrbat Seite zu finden. Dort kan auch mit nur einem Klick eine Spende getätigt werden.
In der Pressemitteilung der Verwaltung Markt Schwaben vom 03.08.2021 wurde bekannt gegeben, dass es aufgrund von Umplanungen an der Fassade zu einer Bauverzögerung von einem halben Jahr kommen wird. Die Fassade wurde aber nicht umgeplant, um Kosten zu sparen oder um den Schulneubau noch schöner zu machen. Die Wahrheit ist, dass der Brandschutzgutachter die Gestaltung der Fassade nicht abgenommen hat. Kurz gesagt, man hat ohne ein finales Brandschutzgutachten mit dem Bau begonnen. Das ist es, was uns an die Nähe zum BER erinnert.
Bekannt ist dies bereits seit ungefähr Oktober 2020. Nicht aber dem Gemeinderat! Dem Gemeinderat hat man es unter Verschwiegenheit erst ein gutes halbes Jahr später mitgeteilt. In diesem halben Jahr hat der Bürgermeister mehrere Baunachträge, immer unter Hochdruck, über den Gemeinderat freigeben lassen, da man den Zeitplan nicht gefährden wollte. Dagegen dürften dem Bauherrn der Grund für die Verzögerung bereits deutlich früher bekannt gewesen sein.
Der Bau musste vorangetrieben werden, da der „neue Altbürgermeister“ Hohmann immer davor gewarnt hatte, dass im Schuljahr 22/23 die Anzahl der Schulkinder so hoch werden würde, dass die neue Schule bis dahin unter allen Umständen fertiggestellt sein muss. Die Androhung der Alternative, mit weiteren Containern den Schulunterricht durchzuführen war für alle ein Horrorszenario. Aus diesem Grund hatte der „alte“ Gemeinderat den Baubeginn auch ohne finales Brandschutzgutachten akzeptiert.
Die Verzögerung aufgrund des fehlenden finalen Brandschutzgutachtens und die daraus resultierende Umplanung der Außenfassade lösen zwar eine Verzögerung um ein halbes bis dreiviertel Jahr aus, aber Container muss man trotzdem nicht fürchten. Auch muss ein Erstklässler aufgrund der Verzögerung nicht mit Distanzunterricht wie bei Corona rechnen, denn parallel dazu wurden auch die Schülerzahlen nochmals überprüft und es wurde festgestellt, dass man sich auch hier komplett vertan hat. Die Schätzung des Schulamtes für das Schuljahr 22/23 war einfach zu hoch angesetzt.
In der ganzen Planungszeit hat man sich nur auf vage Schätzungen verlassen, hat aber nie die Zahlen aus dem Nachbarzimmer, dem Einwohnermeldeamt, zu Hilfe genommen. Die Erstklässler und auch die Folgejahrgänge sind doch bereits alle seit 2016 geboren und gemeldet! Somit wäre mit einer gewissen, aber verschwindend kleinen Unschärfe der Zuzüge und Wegzüge ein klares Bild des Bedarfs, also auch der Schulbaugröße, möglich gewesen.
Die Folge dieser Fehleinschätzung ist eine unter anderem zu große, also auch zu teure und obendrein unnötig verspätet fertig werdende neue Schule.
Liebe Markt Schwabener – haltet Euch ran. Die Schule hat noch Platz für viel mehr Nachwuchs, aber bitte fragt auch rechtzeitig in den Kindergärten und/oder bei den Hortplätzen nach. Kinder kommen nicht mit 6 Jahren zur Welt!
Alles halb so wild, denn man plant doch mit Unmengen Steuergeld-Subventionen, also gar nicht mit dem eigenen Geld, und dass man nicht die ganze Wahrheit erfährt, liegt doch auch nur daran, dass es einfach schwer ist, eine solche Sachlage wirklich für die Bürgerschaft verständlich zu gestalten. Über eine verlorene Reputation muss man sich so lange keine Gedanken machen, solange man die Karten wie in einer solchen halbwahren Pressemitteilung nicht aufdeckt.
Welche Szenarien können also noch alle auf uns zukommen:
Mahatma Gandhi thematisierte bereits 1925 die sog. „sieben Sünden der modernen Gesellschaft“:
Damit war ein gesellschaftspolitischer Beichtspiegel geboren. Gewissermaßen ein ethischer Bewertungsmaßstab, der an öffentliche Maßnahmen und Handlungen angelegt werden sollte. Öffentliche Geschehnisse sollten daher stets achtsam in Frage gestellt und akribisch geprüft werden. Nach annähernd 100 Jahren wären in diesen Tagen solche Grundsätze aktueller und wünschenswerter denn je.
An diesem Anforderungsprofil sind gerade die Akteure zu messen, die den Eindruck erwecken, sich für unfehlbar zu halten. Die häufig zu hörende Begründung „das haben wir immer schon so gemacht“ verhindert jeglichen Fortschritt. Vieles mag anderswo sicherlich gut gelingen, ist aber hier vor Ort vielleicht nur die zweit- oder drittbeste Lösung. Ständiges Kopieren von Ideen aus anderen Kommunen, „andere machen das auch so“, verhindert eigenständiges Denken.
Wir sollten im politischen Diskurs gerade im Hinblick auf die prekäre Lage von Markt Schwaben Ghandis „Beichtspiegel“ im Auge behalten. Die Begründung von Maßnahmen sollte in diesem Sinne vorrangig immer nach Logik, Verantwortbarkeit und Ethik hinterfragt werden, sei es exemplarisch bei der immer noch ausstehenden „fairen Regulierung der Sonderausschüsse“ oder einem über Jahrzehnte verschleppten Hochwasserschutz (mit dem Wissen, dass er jedes Jahr teurer wird). Solche Versprechen existieren gefühlt nur zu Gunsten eines repetierenden „schwarzen Wahlkampf-Versprechens“ ohne wirklichen Willen zur Umsetzung und Mut zur Wahrheit.
Ginge es nach dem neuen Altbürgermeister, fühlte man sich bei Veränderungen zum Straßenkonzept nicht mal zuständig. Jahrzehntelange Mutlosigkeit wird nun über Themensammlungen zu einem Monsterprojekt. Gleichzeitig wird jede kleine, aber noch so wichtige schnelle Änderung, in ein sog. ISEK (wir nannten es seit Oktober 2016 immer GeKO – Gemeindeentwicklungskonzept) abgeschoben.
Wenn man die Dinge nur laufen lässt, kommt es zwangsläufig zu unverständlichen Verwaltungsentscheidungen wie in der Causa „Textorstrasse“. Man „strategiert“ eine längst überfällige Vernetzung der Verkehrsampeln in eine ferne Zukunft. Man reguliert und bestimmt nach Vorgaben, aber nicht nach Bedarf und sowieso nicht nach Pro-Bürgerschaft. Wenn das eigene politische Ego über das Wohl der Allgemeinheit gestellt wird, wendet sich ein Großteil der Bürgerschaft ab. Am Ende bleibt dem Eindruck, dass eine Schlagzeile über die eigene Untätigkeit wichtiger ist als eine fundierte Entscheidung im Interesse der Gemeinde, nichts mehr hinzuzufügen. Über die Themen selbst wird informiert, „wir sind schon dran“, „ich schreib mir das mal auf“, aber final passiert nichts.
Wo sind die Umsetzungen der Hilferufe aus der Bevölkerung, wenn es um Müllsammelstellen geht? Hier werden nun Detektive eingesetzt („woanders macht man es auch so“), anstatt die Anlagen oder nur den Container mit dem dafür nötigen Finanzierungsaufwand einfach zu vergrößern oder öfter zu leeren.
Wo ist die Antwort auf den Ruf nach Umweltschutz und/oder der Energieeinsparung bei den dauerhaften nächtlichen Lichtemissionen? Gibt es keine Lobbisten oder Parteiinteressen, welche die Entscheidungen „eigennützig“ Jahre lang vorbereitet haben (vgl. Windkraft), wird es keinerlei steuerlichen Förderungen geben und somit das Thema uninteressant sein. Übrigens: Unser P&R-Parkhaus wird seit Monaten an 7 Tagen 24h lang dauerbeleuchtet und die Reaktion auf unseren Antrag vom letzten Jahr lautet: „wir arbeiten daran“.
Bei der Windenergievermarktung, dem KUMS, dem sozialen Wohnungsbau und noch vielem mehr lautet das Geschäftsmodell „Reichtum ohne Arbeit“, denn eine wirkliche Wertschöpfung kann wohl kaum millionenschwer in einem 1-, 2- oder vielleicht manchmal 3-Mann Betrieb, wie hier gegeben, erfolgen. Es geht nur noch um das organisierte Abgreifen von Förder-Steuergeldern: Sei schnell, sei raffiniert, bevor es andere machen.
Wer Politik mit solchen Prinzipien ausübt, macht sich moralisch angreifbar, vielleicht sogar schon schuldig. Dies führt auch zum Verlust von Glaubwürdigkeit und ist weit weg von einer Herzensangelegenheit. Aber genau das wäre die eigentliche Basis für eine gerechte Politik, die alle Bereiche unseres täglichen Lebens berührt!
Gastbeitrag von Dr. Wolfgang Epple
In meiner Denkschrift zu Windkraftindustrie und Naturschutz (Epple 2021) wird ganz bewusst die Umwelt-Enzyklika des Papstes Franziskus Laudato Si‘ aus dem Jahr 2015 aufgegriffen. In bemerkenswerter Deutlichkeit wird dort unter Punkt 184 formuliert:
Wie viele der in der Enzyklika angesprochenen Punkte treffen auf die Eingriffe im Rahmen der Energiewende zu – Eingriffe, die angeblich zur Verminderung von Treibhausgasen führen? Wie viele treffen speziell auf die brachiale Invasion sogenannter Erneuerbarer Energien in letzte halbwegs von der Landnahme des Menschen bisher verschonte Landschaften zu? Sollten Kollateralschäden des technischen „Klimaschutzes“ für die Lebensgrundlagen nicht in ein für alle Güter abgewogenes Urteil zur Generationen-gerechten Verteilung von Lasten einfließen?
Für den Ebersberger Forst und seine Umgebung gilt für den Fall der Industrialisierung mit Windkraft wie überall ein mindestens vierfacher Verlust: Schädigung der Natur, Beeinträchtigung des Landschaftsbildes, gesundheitliche Gefahren durch Emissionen und Verlust eines wertvollen Naherholungsgebietes und Wertverlust der Immobilien im Einzugsbereich des Windindustriegebietes. Landschaftsschutz, Artenschutz und die Gesundheitsvorsorge für die Menschen lassen sich nirgends in Deutschland voneinander trennen. Unsere letzten nicht überbauten Freiräume sind für Wildtiere, Wildpflanzen und den Menschen gleichermaßen wertvoll. Die kurzsichtige Opferung gerade der Wälder für Windkraftindustrie ist darüber hinaus für den ins Feld geführten „Klimaschutz“ kontraproduktiv. Weltweite Forschung an den Wäldern, und eine aktuelle Studie aus Deutschland bestätigen die klimaschädigende Wirkung der Auflichtung vorher geschlossener Wälder.
Wer im Namen des Klimaschutzes mit brachialer Gewalt Kolosse aus Stahl, Kunststoff und Beton in Wälder hinein zementiert, sollte wenigstens nicht auch noch Generationengerechtigkeit bemühen. Die lässt sich nämlich nicht auf CO2-Restbudgets reduzieren. Vielmehr sind die letzten naturnahen Flächen das knappste und wertvollste Gut, was wir den nachfolgenden Generationen intakt übergeben sollten. Es geht im tiefsten Wortsinn um Lebensraum. Es geht um Respekt. Es geht um das Tabu nicht gerechtfertigter und nicht verantwortbarer Zerstörung von Natur.
Schon die sprachliche Erfassung des im grünen und naturfernen Zeitgeist herrschenden Defizits an Respekt ist schwierig: Für die Dimension der durch die in die Landschaft eindringenden Windkraftindustrie verursachten Veränderungen gibt es keinen geschichtlichen, und bislang auch keinen sprachlichen Vergleich. Im Zeichen brachialer Naturzerstörung durch die „Energiewende“ wird Hans Jonas‘ (Prinzip Verantwortung 1979, S. 393) Erinnerung der Ehrfurcht und das in ihr enthüllte Tabu aktueller denn je:
Noch besteht im Rahmen des gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungsverfahrens die berechtigte Hoffnung, dass gründliche Güterabwägung dazu führt, den großen Wald in seiner Geschlossenheit und in seinem unschätzbaren Wert für Mensch, Natur und Klima in der Metropolregion München zu erhalten. Das wäre der angemessene regionale Beitrag zur Gerechtigkeit für nachfolgende Generationen einschließlich aller Mitgeschöpfe. Die Verschonung des Eberberger Forstes vor einer Opferung für wirtschaftliche Interessen wäre ein Fanal für ganzheitlichen Naturschutz: Der Verzicht auf das durch fragwürdige juristische Konstrukte Machbare zu Gunsten des Verantwortbaren.
Quellen:
Denkschrift Windkraft und Windenergie – Wolfgang Epple
Windkraftindustrie und Naturschutz. Windkraft-Naturschutz-Ethik. Eine Studie für die Naturschutzinitiative e.V. (NI), 544 Seiten. Verlag BoD – Books on Demand, Norderstedt.
Windkraftindustrie und Naturschutz
Windkraft-Landschaftsschutz-Naturschutz-Ethik
Wolfgang Epple
Hardcover, 546 Seiten, ISBN-13: 9783753416991, Verlag: Books on Demand
EPPLE, W. (o.J.): Homepage: Naturschutz & Ethik ;
dort vertieft zur Windkraft mit weiteren Unterseiten.