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K(r)UMS, Quo vadis?

Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), Klima & Klimapolitik, KUMS (Kommunales Unternehmen), Umwelt & Natur, Wendeblatt

K(r)UMS, Quo vadis?

Das KUMS ist nach wie vor ein zentraler Streitpunkt.
Die Gemeinde – als Betreiber des kommunalen Unternehmens Markt Schwaben (KUMS) – hat sich verpflichtet, bis 2030 klimaneutral zu werden. Zusätzlich erklärte der Gemeinderat 2019 die Gemeinde zur Klimaschutzzone und steckte sich damit noch höhere Ziele.

Zu Recht war bei der Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten das KUMS ein zentraler Themenschwerpunkt zur Erreichung der Klimaziele in Markt Schwaben. Der Beschluss der Klimaneutralität wurde 2006 im Gemeinderat gefasst, noch bevor das KUMS gegründet wurde.

Der Vorstand und die Verwaltungsräte versäumten es in den letzten Jahren, die Weichen frühzeitig auf eine Klimaneutralität im KUMS zu stellen.. Nun hat das KUMS bei dem zur Energieerzeugung verwendeten Gas bis zum Jahr 2023 erneut die schmutzigste Variante eingekauft. Das bedeutet, dass bis 2023 das KUMS unter Einbeziehung der Methanemissionen auf dem Lieferweg klimatechnisch auf dem Stand eines Kohlekraftwerks bleibt (https://www.sueddeutsche.de/wissen/erdgas-heizung-methan-1.4655930).

Die Ausgestaltung einer Klimaschutzzone sieht unserer Meinung nach anders aus.

Gleichzeitig ermuntert man potenzielle Kunden zum Heizungswechsel zum KUMS. Wenn jemand mit einem derzeit klimaneutralen Anschluss zum KUMS wechseln sollte, würde er allerdings die Klimabilanz in der Gemeinde verschlechtern.

Als Steuerzahler würde man gerne wissen, wie viel von dem Finanzierungsaufwand für die Investitionen in das KUMS an der Gemeinde hängen blieb und zur Überschuldung beitrug. Um bis 2030 Klimaneutralität zu erreichen, werden wohl weitere kostspielige Investitionen notwendig werden, was die Situation für den Haushalt (Haftung für Verluste des KUMS nach 5 Jahren) nicht verbessert.

Zur Schadensbegrenzung müsste man nach unserer Meinung das Unternehmen aus der alleinigen Gemeindeverantwortung herauslösen und es beispielsweise in eine Genossenschaft umwandeln. Die Gemeinde könnte sich eine Mehrheit an den ausgegebenen Anteilsscheinen (z. B. 51 %) sichern. Gleichzeitig könnten Partner mit Know-How einsteigen, die das KUMS weiterentwickeln. Mit dem Verkauf der übrigen Anteilsscheine hätte man so finanziell wieder mehr Luft und es hätte günstige Auswirkungen auf den Investitionsbedarf für die nächsten Jahre. Die Veräußerung der Anteilsscheine an die Bürger/innen würde die Mitsprache der Bürger/innen fördern und zur Identifikation mit dem KUMS in der Gemeinde beitragen.

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