Gemeinderat-Blitz Jannuar 2020 (GR vom 28.01.2020)

Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), GR_Blitz

ZMS Gemeinderatblitz 28.01.2020

 

Top 1: Eröffnung der Sitzung

Top 2: Genehmigungen von Sitzungsniederschriften

    • Nachtrag Wertstoffhof in Höhe von knapp 20 TEUR
    • Kindergarten 3+1, Vergabe der Metallbauarbeiten in Höhe von 40 TEUR

Top 3: Austritt des Marktgemeinderates Werner Lampert aus der SPD-Fraktion

    • Der Marktgemeinderat nimmt den Austritt zur Kenntnis.

Top 4: Gewährung der Großraumzulage München statt der sog. Ballungsraumzulage

    • Der Marktgemeinderat stimmt der Gewährung der Großraumzulage München statt der sog. Ballungsraumzulage zum 01.01.2020 zu. Die Mehrkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 265 TEUR pro Jahr.
    • Wir begrüßen, dass die Gemeindemitarbeiter für ihre Leistung angemessen bezahlt werden.

Top 5: Seniorenbeirat für Markt Schwaben

    • Der Marktgemeinderat bestätigt die Berufung des Seniorenbeirats.

Top 6: Mittagsbetreuung Vergabekriterien und Satzungsänderung

    • Der Marktgemeinderat beschließt die neue Satzung für die Mittagsbetreuung und beauftragt die Verwaltung den Kriterienkatalog bei mehr Anmeldungen als Plätzen anzuwenden.

Top 7: Bauleitplanung „Photovoltaikfreiflächenanlage im Bereich Haus“

    • Der Marktgemeinderat nimmt von der öffentlichen Auslegung Kenntnis. Der Gemeinderat fasst den Feststellungsbeschluss und beauftragt die Verwaltung die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über das Ergebnis der Abwägung zu informieren.

Top 8: Bauleitplanung „Sondergebiet Finsinger Straße“

    • Der Marktgemeinderat nimmt von der erneuten öffentlichen Auslegung Kenntnis. Der Gemeinderat fasst den Feststellungsbeschluss und beauftragt die Verwaltung die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über das Ergebnis der Abwägung zu informieren.

Top 9: Bauleitplanung „Schulzentrum“

    • Der Marktgemeinderat nimmt von der erneuten öffentlichen Auslegung Kenntnis. Der Gemeinderat fasst den Feststellungsbeschluss und beauftragt die Verwaltung die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über das Ergebnis der Abwägung zu informieren.

Top 10: Ausschreibung der Jahresrahmenverträge „Wasser – Abwasser – Straße“ für zwei Jahre

    • Der Gemeinderat beschließt die kleiner Aufträge als Rahmenverträge für die Laufzeit von zwei Jahren auszuschreiben. Für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen wird das Ingenieurbüro Behringer aus Mühldorf beauftragt.

Top 11: Informationen und Anfragen

    • Die Sanierung in der Mittelschule wird nach Ostern abgeschlossen sein, dann kann der Regelbetrieb wieder aufgenommen werden.
    • Die Verwaltung informiert, dass keine Barzahlung am Wertstoffhof möglich ist.

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