Freie Liste Oberbayern will in den Bezirkstag

Der Bezirkstag ist das oberste Kommunalgremium in Oberbayern, dennoch sind dort – anders als in Kreistagen und Stadträten – bislang nur Parteien vertreten. Damit dort künftig auch unabhängige und parteifreie Bezirksräte vertreten sind, wird die neu gegründete, unabhängige Wählergruppe „Freie Liste Oberbayern“, kurz „FLO“ einen eigenen Wahlvorschlag für die Wahl am 14. Oktober einreichen. Die Freie Liste hat vergangene Woche ihre Beteiligung beim Landeswahlleiter angezeigt. Die Wahl findet parallel mit der Landtagswahl statt.

Auf den 61 Listenplätzen werden unabhängige kommunale Mandatsträger aus ganz Oberbayern vertreten sein, kündigt der FLO-Vorsitzende Dr. Edgar Forster, Kreis-, Stadt- und stellvertretender Landrat aus Dachau, an. Die Freie Liste wird dazu flächendeckend in allen 31 oberbayerischen Stimmkreisen Kandidaten aufstellen. Unter ihnen sind eine Vielzahl von freien Bürgermeistern, Bezirks-, Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten, sowie Mitglieder der Münchner Bezirksausschüsse. Die Chancen, in den Bezirkstag einzuziehen, stehen angesichts fehlender Sperrklausel günstig. Die FLO geht davon aus, dass sie als einzige Gruppierung ohne Parteistatus einen Wahlvorschlag einreichen wird, da zu den letzten Bezirkstagswahlen nur Parteien antraten.

„Der Bezirk verwaltet einen Haushalt von fast zwei Milliarden Euro, der von den Kommunen und Landkreisen getragen wird. Angesichts der steigenden Bezirksumlage ist eine unabhängige Interessenvertretung ohne Parteistruktur wichtig“, erklärt Mitinitiator Sebastian Leiß, Kreisrat im Landkreis Dachau.

Nach dem Abschluss der Aufstellungen der Direktkandidaten wird die Gesamtliste voraussichtlich im März beim Wahlleiter eingereicht. Damit die Liste zur Wahl zugelassen wird, benötigt sie im Anschluss noch 2000 Unterstützerunterschriften. Die FLO-Vertreter sind sich sicher, diese Hürde innerhalb kurzer Zeit zu meistern, denn: „Wir sind gut vorbereitet, motiviert und politisch erfahren.“

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