Gemeinderat-Blitz Juni 2018 (GR vom 19.06.2018)

Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), GR_Blitz

#Bauleitplanung #Barrierefrei #Bahnhof #Werbeanlage #Parken #Unternehmersatzung

 

Sitzung vom 19.06.2018

Gemeinderatssitzung vom 19.06.2018

Top 1: Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften und Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Top 3: Bauleitplanung: Erlass einer Satzung für den Außenbereich Hubertusstr.

    • Der Gemeinderat beschließt, die Satzung für den Außenbereich Hubertusstr. zu erlassen. Die Initiative ging von einem Anwohner aus, damit ist grundsätzlich eine weitere Bebauung möglich, die endgültige Prüfung erfolgt, sobald ein Bauantrag gestellt wird.

Top 4: Planfeststellungsverfahren: barrierefreier Ausbau Bahnhof

    • Die vom Gemeinderat im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eingebrachten Anregungen wurden alle abgelehnt. Der Gemeinderat beschließt keine Rechtsmittel gegen das Planfeststellungsverfahren anzustreben. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, privatrechtliche Vereinbarungen mit dem Bauherrn (Bahn) für die Abwicklung des Baus zu treffen.

Top 5: Satzung für die Gestaltung von Werbeanlagen für die Ortsmitte des Marktes

    • Der Gemeinderat beschließt, die Satzung für die Gestaltung von Werbeanlagen für die Ortsmitte des Marktes. Ziel der neuen Satzung ist es, die Ortsmitte des Marktes gestalterisch zu schützen.

Top 6: Parksituation Heribert-Schmid-Weg

    • Der Gemeinderat beschließt, den Grünstreifen am Heribert-Schmid-Weg, gemäß dem Bebauungsplan nicht zu überplanen. Die ehemals geduldete Fremdnutzung durch parkende Autos wird auch in Zukunft durch die abgelegten Steine unterbunden.

Top 7: Änderung der Unternehmenssatzung KUMS

    • Der Gemeinderat beschließt, die Satzung für das KUMS so anzupassen, dass zukünftig auch andere Personen zum vorsitzenden Mitglied des Verwaltungsrates durch den Gemeinderat bestellt werden können, wenn der 1. Bürgermeister und seine Stellvertreter dem zustimmen.

Top 8: Informationen und Anfragen

    • Bonschab-Gruft: hier wird durch einen Ingenieur ein Kostenvoranschlag
      zur Restaurierung erstellt.

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