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Sitzung vom 15.10.2019
Gemeinderatssitzung 15.10.2019
Top 1: Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften und Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
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- Kindergarten 3+1: Vergabe der Fließenarbeiten zu 92Tsd.Euro
- RÜ4: Nachrüstung einer Regeldrossel zu 192Tsd.Euro
- Kindergarten 3+1: Vergabe der Metallarbeiten zu 44Tsd.Euro
Top 3: Bauleitplanung – Flächennutzungsplan Photovoltaikanlage Bereich Haus
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- Der Gemeinderat billigt die Änderungen des Flächennutzungsplan Photovoltaikanlage Bereich Haus und beauftragt die Verwaltung mit der öffentlichen Auslegung.
Top 4: Bauleitplanung – Bebauungsplan Photovoltaikanlage Bereich Haus
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- Der Gemeinderat nimmt die Beteiligung der öffentlichen Träger zur Kenntnis und billigt den Bebauungsplan Photovoltaikanlage Bereich Haus und beauftragt die Verwaltung mit der öffentlichen Auslegung.
Top 5: Bauleitplanung – Bebauungsplan 90 zwischen Bahnhofstr. und Bahnhofallee
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- Der Gemeinderat beschließt dieses Gebiet mit einem Bebauungsplan zu überplanen und verfolgt damit folgende Ziele:
- Festsetzung Allgemeines Wohnen
- Bauräume für Haupt- und Nebenanlagen
- Festsetzung Stellplatzschlüssel und Vorgaben zur Grünordnung
- Der Gemeinderat beschließt dieses Gebiet mit einem Bebauungsplan zu überplanen und verfolgt damit folgende Ziele:
Top 6: Satzung für den Bereich zwischen Bahnhofstr. und Bahnhofallee
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- Der Gemeinderat beschließt eine Veränderungssperre für das Gebiet des künftigen Bebauungsplans Nr. 90 im Bereich Bahnhofstr. und Bahnhofallee.
Top 7: Antrag auf Ersatzbau „Grünes Gebäude“, Sägmühle1
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- Der Gemeinderat beschließt die Klagen gegen den Bescheidaus den Jahren zurück zu nehmen und den Sachverhalt der regierung von Oberbayern vorzulegen.
Anmerkung: Der letzte Akt in einem endlos scheinenden Streit zwischen dem Anwohner und der Gemeinde. Der Ausgang ist immer noch offen .
Top 8: Veranstaltungen im Jahr 2020 – Rechtsverordnung Sonntagsöffnungen
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- Der Gemeinderat beschließt, die Sonntagsöffnungen im Rahmen der Märkte:
- Frühlingsmarkt: 05.2020
- Sommermarkt: 07.2020
- Herbstmarkt: 10.2020
- Wintermarkt: 11.2020
- Der Gemeinderat beschließt, die Sonntagsöffnungen im Rahmen der Märkte:
Top 9: Antrag der Grünen, CSU und SPD: Erklärung zur „Klimaschutzzone“
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- Der Gemeinderat beschließt mit einem Ergebnis von 11 zu 9 Stimmen, die Marktgemeinde zur „Klimaschutzzone“ auszurufen.
Top 10: Präsentation über LIMES-Betreibersoftware
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- Der Gemeinderat bekommt einen Einblick über die Leistungsfähigkeit des Bauhofes.
Top 11: Hallenbad Markt Schwaben
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- Der Gemeinderat hebt den Beschluss über die Installation eines Blockheizkraftwerkes im Hallenbad auf. Hier soll in den nächsten Wochen ein neuer Beschluss ergehen, damit in einer Machbarkeitsstudie alle Optionen für das Hallenbad beleuchtet werden, wie es rentabler betrieben werden kann.
Top 12: Präsentation Anderwerk und Betreibermodell Wertstoffhof
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- Der Gemeinderat bekommt einen Einblick über die Organisation Anderwerk und eine Idee, wie Anderwerk zukünftig den Wertstoffhof betreiben will.
Top 13: Informationen und Anfragen
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- Keine wesentlichen Punkte
Die Gemeinderatssitzung mit dem öffentlichen Teil endet um 22:00 Uhr.