2192 – 107 = 2083

2192 – 107 = 2083 zirka-Tage Restzeit

Jonas Frank im Gespräch mit Wolfgang Korda und Sascha Hertel

107+ Tage sind vorbei, es bleiben noch zirka 2083 Tage Restzeit um wichtige Weichen für die “Zukunft MarktSchwabens” zu stellen … wir bleiben dran und werden Sie weiter über unseren GR-Blitz und unser Wendeblatt auf dem Laufenden halten.

Son’s of Anarchy Markt Schwaben

Son’s of Anarchy
Markt Schwaben

Die SZ berichtete darüber – hervorzuheben ist, dass der Autor (@Korbinian Eisenberger) die Lage genau erkannt und beschrieben hat.
SZ :: Verschobene Sitzung

Woher sollte Herr Eisenberger auch wissen, dass der Vorschlag, die  “Sitzungstermine auf Donnerstag zu schieben”, aus den eigenen Reihen der Grünen in den Ausschuss eingebracht wurde ?!

Der Ausschuss, bestehend aus Abgesandten aller Fraktionen und  Bürgermeister, tagte nicht öffentlich und hatte den Auftrag die jeweiligen Fraktionen sowohl zu informieren sowie Änderungswünsche und Anmerkungen rechtzeitig einzubringen. Ebenso wurde diesem Ausschuss das Stimmrecht der jeweiligen Fraktion übergeben.

Geht es nach den Grünen, werden  demokratische Mehrheitsentscheidungen zukünftig wohl in Frage gestellt , wenn diese “einem nicht in den Kram” oder in den eigenen Terminkalender passen . . .?

 

 

Gemeinderat-Blitz Juni 2020 (GR vom 21.07.2020)

#Stabilisierungshilfe #SteuereinnahmeCoronazeit #Mittagsbetreuung #Verkehrsplanung #Glühweinhütte #Geschäftsordnung #Brandsanierung

Sitzung vom 21.07.2020

GR-Blitz 2020-07

Top 1: Eröffnung der Sitzung

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

    • Kommunaler Schulneubau: Vergabe von Erdarbeiten (484 TEUR), Bodenverbesserung (562 TEUR), Spezialtiefbau (399 TEUR), Bauvorbereitung (96 TEUR) Beauftragung Sachverständiger für Analyse Bodenaushub (41 TEUR)
    • Auftragsvergabe “Herstellung Barrierefreiheit Rathaus” (587 TEUR)
    • Beauftragung BGM zu ersten Gesprächen mit Grundstückseigentümer Erdinger Str. 20 – 24 zur Entwicklung des Gebietes

Top 3: Hans Sauer Stiftung

    • Herr Dr. Ralph Boch und Jennifer Gallen stellen dem Marktgemeinderat die Hans Sauer Stiftung und das Projekt Mehrwerthof vor. Als nächste Schritte in der Zusammenarbeit mit der Stiftung, sind folgende Projekte geplant:
      • Fortsetzung der begonnen Projekte
      • Mehrwerttag am 26.09.2020
      • Gestaltung des Mehrwerthofes
    •  Die Initiativen der Stiftung weisen in die richtige Richtung, jedoch werden weiterhin noch zu viele Objekte der Vernichtung zugeführt, anstatt wie beabsichtigt, wiederverwendet. Hier liegt es an der Verantwortung aller dort gegenzusteuern und die Objekte in dem Kreislauf zu behalten. 

Top 4: Finanzen Situation Steuereinnahmen zu Corona-Zeiten

    • Der Kämmerer führt aus, dass der Marktgemeinde keine neuen Zahlen zur Minderung der Steuereinnahmen durch das Finanzamt vorliegen. Somit bleibt es beim Stand der letzten Mitteilung, dass aufgrund der Corona Krise 1,58 Mio Euro Steuereinnahmen fehlen.
    •  Der Einbruch beim Steueraufkommen durch den Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist besonders dramatisch, da diese Millionen unweigerlich ausfallen, im Gegensatz zu den Gewerbesteuereinnahmen, die bei einem Anspringen der Konjunktur eine Erholung erfahren können. 

Top 5: Mittagsbetreuung Informationen zur aktuellen Situation

    • Zum Beginn der Corona Krise startet die MIB mit Notgruppen, ab dem 15.06.2020 war sie wieder für alle Schüler offen. Die Gebühren wurden auf Tag genaue Abrechnung umgestellt. Der Freistaat Bayern erstattet die Gebühren, für die Kinder, die das Angebot der Betreuung nicht wahrnehmen durften oder wollten.
    • Ab dem Schuljahr 2020/21 soll sowohl das Schul- als auch das Betreuungsangebot in der Mittagsbetreuung wieder seinen regulären Betrieb aufnehmen.
    • Das Ferienprogrammangebot für den Sommer, sieht zwei Wochen Ferienbetreuung durch die Mittagsbetreuung und zwei Wochen Betreuung durch das Jugendzentrum vor.
    •  Die Tag genaue Abrechnung wird im Regelbetrieb leider wiedereingestellt, da es mit den aktuellen Programmen eine zu hohe Arbeitsbelastung in der Verwaltung bedeuten würde. Nach unserer Forderung hat die Verwaltung ein Konzept für die Nutzung der Außenanlagen vorgelegt, da während der Bauphase Teile der Außenanlage nicht genutzt werden können. 

Top 6: Mittagsbetreuung Anmeldungen für das Schuljahr 2020/2021 Personalanpassung

    • Für das Schuljahr 2020/21 liegen 246 verbindliche Anmeldungen vor. Dadurch wird die Stundenanzahl gem. dem Betreuungsschlüssel neu berechnet, d.h. 18 Vertragsstunden weniger als im Schuljahr 2019/2020. Der Gemeinderat folgt einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung.

Top 7: Abschlusserklärung “Überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost”

    • Die Gemeinden Anzing, Aschheim, Feldkirchen, Finsing, Forstinning, Haar, Kirchheim, Markt Schwaben, Pliening, Vaterstetten und die Landeshauptstadt München mit den Stadtbezirken Bogenhausen und Trudering-Riem haben sich auf ein interkommunales und überörtliches Raumkonzept und 13 hochpriorisierte Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation geeinigt.
    • Ziel der weiteren Zusammenarbeit ist die Gründung einer aus dem Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern bestehenden Allianz München Ost, die sich als offene Plattform versteht und den Austausch zwischen den interessierten Gemeinden organisiert und die Umsetzung der erarbeiteten Maßnahmen vorantreibt.
    • Der Gemeinderat beschließt, die Abschlusserklärung zu unterstützen.
    •  Wieder einmal will sich weder die Verwaltung, noch der Gemeinderat mit den Folgen von einmal gestarteten Projekten auseinandersetzen. Jedem sollte klar sein, dass der Beitritt zu solchen Initiativen nicht ohne Kosten abläuft. Für eine Gemeinde, die sehr wenige finanzielle Spielräume besitzt, ist es wichtig zu priorisieren, zwischen einem überörtlichen Verkehrskonzept und einem örtlichen Verkehrskonzept. 

Top 8: Antrag auf Aufstellung eines begehbaren Verkaufstandes (Glühweinhütte)

    • Auch in den kommenden Wintermonaten soll eine Glühweinhütte auf dem Marktplatz aufgestellt werden. Die Aufstellung und der Betrieb dieser Hütte greifen in verschiedene Rechtsbereiche: Baurecht (begehbarer Verkaufsstand, max. für drei Monate), Gaststättenrecht (Schankbetrieb), Sondernutzungsrecht (Nutzung der Markplatzfläche), Verkehrsrecht (Erlaubnis zur Aufstellung der Hütte über zwei Parkplätze).
    • Der Gemeinderat genehmigt einstimmig die Aufstellung der Glühweinhütte für die Saison 20/21.
    •  Für die Aufstellung der Hütte muss ein Konzept vorgelegt werden, wie z.B. die Nutzung von Toiletten und die Möglichkeit der Spülung der Gläser funktioniert. Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Gemeinderat trotz vieler Unwägbarkeiten dem Erhalt eines zentralen Anlaufpunktes in den Wintermonaten zugestimmt hat. 

Top 9: Vorstellung der modifizierten Geschäftsordnung

    • Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus den Fraktionssprechern aller Fraktionen des Marktgemeinderates, dem ersten Bürgermeister und seinen beiden Stellvertretern, hat sich in mehreren Sitzungen mit der Geschäftsordnung des Marktes Markt Schwaben beschäftigt und eine Neufassung erarbeitet.
    • Der Gemeinderat nimmt einstimmig die neue Satzung an, diese wird aufgrund der Verschiebung des Sitzungstages von Dienstag auf Donnerstag erst nach den Sommerferien in Kraft treten.
    •  Für uns sind die Punkte elektronischer Versand der Unterlagen, sowie die Stärkung und Einbeziehung der Bürger/innen von elementarer Bedeutung. In der neuen Vorlage ist nach unserem Vorschlag ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nach einem Beschluss des Gremiums, Betroffene Zuhörer/innen zum Sachverhalt in der Sitzung befragt werden dürfen. 

Top 10: Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

    • Sanierung nach Brand in der Mittelschule beträgt ca. 1,62 Mio. EUR, der Eigenanteil der Marktgemeinde beträgt ca. 50 TEUR, den Rest zahlt die Versicherung
    • Die Verwaltung gibt Kommunikationspannen im Rahmen des Schulneubaus zu und wird deshalb in den kommenden Wochen Bürgertelefonnummern schalten um mit Informationen zu helfen
    • Am 12.09.2020 ist ein Informationstag auf der Baustelle des Schulneubaus geplant
    • In den Herbstferien können Vereine den Unterbräusaal zur Jahreshautversammlung nutzen, lediglich die Kosten für die Reinigung aufgrund der Hygienevorschriften sind durch die Vereine zu entrichten

 

K(r)UMS, Quo vadis? (Wendeblatt #9)

K(r)UMS, Quo vadis?

Wendeblatt #9 (online)

Das KUMS ist nach wie vor ein zentraler Streitpunkt.
Die Gemeinde – als Betreiber des kommunalen Unternehmens Markt Schwaben (KUMS) – hat sich verpflichtet, bis 2030 klimaneutral zu werden. Zusätzlich erklärte der Gemeinderat 2019 die Gemeinde zur Klimaschutzzone und steckte sich damit noch höhere Ziele.

Zu Recht war bei der Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten das KUMS ein zentraler Themenschwerpunkt zur Erreichung der Klimaziele in Markt Schwaben. Der Beschluss der Klimaneutralität wurde 2006 im Gemeinderat gefasst, noch bevor das KUMS gegründet wurde.

Der Vorstand und die Verwaltungsräte versäumten es in den letzten Jahren, die Weichen frühzeitig auf eine Klimaneutralität im KUMS zu stellen.. Nun hat das KUMS bei dem zur Energieerzeugung verwendeten Gas bis zum Jahr 2023 erneut die schmutzigste Variante eingekauft. Das bedeutet, dass bis 2023 das KUMS unter Einbeziehung der Methanemissionen auf dem Lieferweg klimatechnisch auf dem Stand eines Kohlekraftwerks bleibt (https://www.sueddeutsche.de/wissen/erdgas-heizung-methan-1.4655930).

Die Ausgestaltung einer Klimaschutzzone sieht unserer Meinung nach anders aus.

Gleichzeitig ermuntert man potenzielle Kunden zum Heizungswechsel zum KUMS. Wenn jemand mit einem derzeit klimaneutralen Anschluss zum KUMS wechseln sollte, würde er allerdings die Klimabilanz in der Gemeinde verschlechtern.

Als Steuerzahler würde man gerne wissen, wie viel von dem Finanzierungsaufwand für die Investitionen in das KUMS an der Gemeinde hängen blieb und zur Überschuldung beitrug. Um bis 2030 Klimaneutralität zu erreichen, werden wohl weitere kostspielige Investitionen notwendig werden, was die Situation für den Haushalt (Haftung für Verluste des KUMS nach 5 Jahren) nicht verbessert.

Zur Schadensbegrenzung müsste man nach unserer Meinung das Unternehmen aus der alleinigen Gemeindeverantwortung herauslösen und es beispielsweise in eine Genossenschaft umwandeln. Die Gemeinde könnte sich eine Mehrheit an den ausgegebenen Anteilsscheinen (z. B. 51 %) sichern. Gleichzeitig könnten Partner mit Know-How einsteigen, die das KUMS weiterentwickeln. Mit dem Verkauf der übrigen Anteilsscheine hätte man so finanziell wieder mehr Luft und es hätte günstige Auswirkungen auf den Investitionsbedarf für die nächsten Jahre. Die Veräußerung der Anteilsscheine an die Bürger/innen würde die Mitsprache der Bürger/innen fördern und zur Identifikation mit dem KUMS in der Gemeinde beitragen.

 

 

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Klima(notstand) (Wendeblatt #9)

Klima(notstand)

Wendeblatt #9 (online)

Die Antwort in Markt Schwaben kann sicherlich nicht ständig sein: „raus aus dem Auto, und rauf auf das Fahrrad“. Markt Schwaben hat allein durch seine Bahnanbindung ein hohes Verkehrsaufkommen und eine Verantwortung. Obendrein kommt noch der „demographische Bauch“ und wer jetzt noch glaubt, dass gerade ältere Bürger ihre Einkäufe mit dem Fahrrad oder zu Fuß erledigen sollen, der hat die Realität komplett verschlafen.

Die klimaneutrale Zustellung der Unterlagen für den Gemeinderat z.B. per Fahrrad oder per Post (also per Fahrrad) wurde abgelehnt. Es sei eine Zumutung, so äußerte man sich, Unterlagen auf diese Weise zuzustellen.

Aber man darf niemals die Hoffnung verlieren, denn die derzeit überall einziehende Digitalisierung (hier wurde übrigens unser Antrag in der letzten Legislatur abgelehnt) wird nun im Rathaus und in der Verwaltung in Erwägung gezogen.

Die Nachbargemeinde Poing zeigt bereits wie es geht. Sie stellt Ratsunterlagen aus den öffentlichen Sitzungen für alle Bürger/innen bereits online zur Verfügung.

Es war schon interessant zu sehen, wie alle unsere Anträge zum Thema Klimanotstand, Blühwiesen, Beschaffungs- und Ressourcenmanagement, Digitalisierung im Gemeinderat abgelehnt wurden, sich jedoch ein Vierteljahr später als innovative Ideen in jedem Wahlprogramm wiedergefunden haben.

Bleibt also zu hoffen, dass sich jetzt auch die gewählten Räte an alle ihre Versprechen halten, denn dann dauerte es zwar mal wieder etwas länger in Markt Schwaben aber wir haben am Ende zumindest unsere Ansätze zum Wohle von Natur und Umwelt ausnahmslos umgesetzt.

Keine Sorge, wir werden sie alle daran erinnern – gerade, wenn es darum geht, den abstrakten Begriff „Klimaschutzzone Markt Schwaben“ endlich mit den nötigen Inhalten zu füllen (Beschaffungs- und Ressourcenmanagement, Digitalisierung, …).

 

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