Link zur offiziellen Einladung:
https://ris.komuna.net/marktschwaben/Meeting.mvc/Details/135487752
Zusammenfassung zur Marktgemeinderatssitzung am 12.12.2024
In der Sitzung sollte die Aussprache zum Antrag der CSU/FDP und der FW stattfinden.
Kurz gesagt, eine Aussprache war es in meinen Augen leider nicht.
Die Zuschauerreihen waren gut gefüllt, wohl weil man sich etwas mehr erhofft hatte.
Es gab lediglich drei Wortmeldungen zu diesem Punkt, unter anderem von mir.
Dennoch hoffe ich, dass man aufgrund der Geschehnisse der letzten Wochen wieder mehr miteinander spricht und vielleicht öfter mal den Hörer in die Hand nimmt.
Wir werden sehen.
Im Anschluß gab es drei Bauthemen, denen allen stattgegeben wurde.
Da der GF des Eberwerks noch nicht da war wurden dann andere Punkte vorgezogen.
Unter anderem die Genehmigungen der Sitzungsniederschriften, aber auch Finanzthemen.
Dazu gibt es eine gute Nachricht, die Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer bleiben in 2025 gleich.
Wie hoch die Grundsteuer sein wird, ist noch nicht klar, die Bescheide werden in der ersten Januar Woche verschickt.
Nach einiger Diskussion bzgl. der Punkte das Eberwerk betreffend, an der die erste BGM nicht teil nahm, weil sie sich als befangen ansah, wurde entschieden, dass sie als Mitglied des Verwaltungsrates Eberwerk von uns ermächtigt wird für die Gründung zweier Projektgesellschaften zu stimmen. Mit dem Zusatz zu klären, ob das überhaupt zur Aufgabe des Eberwerks gehört.
Hierzu gab es, unter anderem von unserer Fraktion Gegenstimmen.
Als letzten TOP durften wir uns mal wieder mit der Absturzsicherung am Hennigbach beschäftigen. Nur um jetzt zu dem Schluß zu kommen, dass wir als Gemeinderat nun doch dem ersten Vorschlag der Verwaltung folgen wollen der uns bereits vor ca. 4 Monaten gemacht wurde.
In meinen Augen viel Zeit, die dadurch verloren wurde, dass der Rat Dinge manchmal besser weiß als die Verwaltung und dieser nicht das nötige Vertrauen schenkt.
Bei Informationen und Anfragen stellte ich noch die Frage, warum uns eine E-Mail der Kreiswasserwacht mit der Bitte diese an alle Marktgemeinderäte an die Verwaltung, nach fast einer Woche immer noch nicht weitergeleitet wurde. Dies wurde dann umgehend getan.
