ZMS Zukunft MarktSchwaben logo

Antrag G1-2 Gemeinderat v2.0 – Markt Schwaben transparent und weltoffen

Anfragen & Anträge, Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik)

Antrag G1-2 Gemeinderat v2.0 – Markt Schwaben transparent und weltoffen

Transparenz ist in der Politik und im politischen Diskurs eine Eigenschaft, die für die Akzeptanz in der Öffentlichkeit wichtig ist, aber oft aus nicht sachbezogenen Gründen eingeschränkt wird. Zeitnahe Informationen über Abläufe, Sachverhalte, Vorhaben und Entscheidungsprozesse erhöhen das Interesse an den kommunalen Themen. Die Stichworte sind hier Verwaltungstransparenz und Öffentlichkeitsprinzip.

Wir möchten, dass die Bürger*innen in Markt Schwaben sich wieder mehr für das politische Geschehen interessieren.

Wie bitten den Gemeinderat die folgenden Punkte individuell und positiv abzustimmen:

    1. Maximal mögliche Transparenz von Politik und Gemeinderat verbindlich regeln – Eine Transparenz-Satzung soll regeln, dass die Verwaltung relevante Informationen öffentlich zugänglich macht, damit Anträge aus der Bevölkerung nicht mehr nötig werden. Die Verwaltung muss zukünftig nachvollziehbar begründen, wenn sie im Ausnahmefall Daten und Informationen zurückhält.

 

    1. Weitestgehender Verzicht auf nichtöffentliche Sitzungen politischer Gremien. Es werden zu viele Punkte einer Gemeinderatssitzung im nicht öffentlichen Teil behandelt. Wenn dennoch Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden müssen (siehe gesetzliche Vorgaben), sind die Bürger*innen über die Themen zu informieren (z.B. Bekanntgabe der Agenda der nichtöffentlichen Sitzung).

Interesantes zum Thema:

Eine emotionale Reise durch den Bürgermeisterwahlkampf in Markt Schwaben

Eine emotionale Reise durch den Bürgermeisterwahlkampf in Markt Schwaben

Jun 11, 2024 | , ,

Der Wahlkampf erstreckte sich über 85 intensive Tage, die geprägt waren von unzähligen Veranstaltungen, bei denen sich unser Kandidat den Bürgerinnen und Bürger präsentierte. Ronnys offene, ehrliche und menschliche Art hat den Wahlkampf durch einen neuen, den politischen Gegner wertschätzenden Stil geprägt. Es gelang ihm, Zugang zu neuen Wählergruppen zu finden, was ein Beweis für die breite Akzeptanz seiner Ideen und Ziele ist.

Visionen ohne Konkrete Maßnahmen?

Visionen ohne Konkrete Maßnahmen?

Jun 9, 2024 | , , , ,

Sie gibt an, den Wahlkampf selbst zu finanzieren, ergänzt durch einen Zuschuss des CSU-Ortsverbandes, und verweist auf die Unterstützung ehrenamtlicher Helfer. Gleichzeitig kann sie die Gesamtkosten ihres Wahlkampfs noch nicht beziffern. Diese fehlende Transparenz könnte man sehr wohl Unvermögen interpretieren, die finanziellen Aspekte eines Wahlkampfs klar zu überblicken und darzulegen – eine Eigenschaft, die für eine zukünftige Bürgermeisterin an sich unerlässlich ist.