Die ZMS Jahreshauptversammlung wird zur medialen *Kampfansage an Bürgermeister und Ratskollegen

Die ZMS Jahreshauptversammlung wird zur medialen *Kampfansage an Bürgermeister und Ratskollegen*

Zitat aus der Ebersberger Zeitung vom 14.12.2017 von Autor JöDo:

Kampfansage an Bürgermeister und Ratskollegen


” .. Wählergruppe Zukunft Markt Schwaben kritisiert Investitionspläne und nennt sie „Luftnummer“

Markt Schwaben – Die möglichen Eckdaten eines Gemeindehaushalts für das Jahr 2018, vorgestellt unlängst von Gemeindekämmerin Martha Biberger (wir berichteten), will die Wählergruppe der ZMS (Zukunft Markt Schwaben) zum Anlass nehmen für eine Art Kampfansage an die Politik des Bürgermeisters und die anderen Fraktionen im Marktgemeinderat. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der ZMS berichtete Fraktionssprecher Sascha Hertel über aktuelle Themen in der Schwabener Kommunalpolitik. Er kritisierte dabei, wie es im Protokoll der ZMS-Zusammenkunft im Georgenhof heißt, „die Ansätze des Haushalts für 2017… als Luftnummer. Die angesetzten Investitionen ließen sich nicht realisieren, somit reduziert sich die Neuverschuldung auf ca. vier Mio. Euro.“ Bei der Planung des Haushalts für 2018 hoffe die Fraktion der ZMS nunmehr, mehr Druck auf den Bürgermeister auszuüben, um realistischere Planungen anzustreben.
Die neuen parteieigenen Maßnahmen zur Einbindung der Öffentlichkeit – wie etwa der „GR-Blitz“ – seien nach eigener Darstellung auf sehr positive Resonanz gestoßen. Aktuell beherrschten die Themen Schulneubau und Schadstoffmessung den Gemeinderat. Ratsherr Hertel forderte in diesem Zusammenhang von den anderen Fraktionen im Gemeinderat mehr Mut, um das Thema ruhender Verkehr über die Stellplatzsatzung zu regeln.
Eingangs der Hauptversammlung bedankte sich Vorstand Wolfgang Korda für die geleistete Mitarbeit. Er berichtete über wesentliche Themen wie Fluglärm, Bürgerantrag, Kandidatur für den Bezirkstag etc.. Die Herangehensweise der ZMS an die Themen basiere immer auf Information und Interessenvertretung der Bürger. Mit Blick auf das kommende Jahr stellte Korda fest, dass vor allem die Vertretung der Bürger durch den Bürgerantrag der ZMS viel Sacharbeit bescheren werde. Die ZMS hatte Ende Oktober einen Antrag angekündigt, den Bürger in Markt Schwaben mehr einzubinden in demokratische Entscheidungsprozesse. Durch Bürgeranträge soll jedermann die Chance haben, seine konkreten Anliegen über die ZMS in den Gemeinderat zu tragen. Antragformulare gibt es übrigens auf der Homepage der Wählergruppe ZMS … ”
    Zitat Ende **

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