Exzerpt ZMS-Wahlprogramm (Wendeblatt #8)

Kurzer Auszug aus dem Wahlprogramm der Zukunft MarktSchwaben

Unser Ziel ist es, allen Bürger/innen über einen generations- und kulturübergreifenden Austausch eine Stimme im Gemeinderat zu geben und ihre Interessen sinnvoll und nachhaltig zu vertreten.

Natur & Klima

Es ist der ZMS ein besonderes Anliegen, dass Naherholungsflächen nicht nur erhalten, sondern naturnah ausgebaut werden. Es geht um das Miteinander von Natur und Kultur!

Wir werden verpflichtend einfordern, dass die Gemeindeverwaltung sich auf eine konsequente Beschaffungsverantwortlichkeit umstellt und eine stärkere Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung umsetzt.

Wir setzen uns für einen offenen „Arbeitskreis Innovation“ ein, der als Ideenwerkstatt für kreative Maßnahmen zum Klimaschutz fungieren soll.

Wahlprogramm 2020 – Natur und Klima

 

Finanzen & Haushalt

Selbstverständnis der ZMS ist es, dass die politischen Entscheider alles tun, um dem im öffentlichen Recht verankerten Rechtsgrundsatz der Ordnungsmäßigkeit, der Zweckmäßigkeit und der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung gerecht zu werden.

Entscheidungen, Richtlinien und Handlungen betrachten wir als wirtschaftlich, wenn ein angestrebter Zweck bzw. ein angestrebtes Ziel mit minimalem Mittel- bzw. Ressourceneinsatz erreicht wird.

Die ZMS fordert unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit als mittel- bzw. langfristiges Ziel den Haushaltsausgleich ohne Neuverschuldung zu erreichen. Die ZMS fordert, sämtliche Prozesse innerhalb der Gemeinde auf den Prüfstand zu stellen.

Die ZMS fordert, die von der Gemeinde erhobenen Gebühren nach dem Prinzip der Verursachungsgerechtigkeit neu zu kalkulieren.

Die ZMS fordert daher ein ganzheitliches Gemeindeentwicklungskonzept, welches Leitlinien für das nächste Jahrzehnt vorgibt.

Wahlprogramm 2020 – Finanzen und Haushalt

 

Heimat & Kultur

Markt Schwaben soll für alle Heimat sein, egal ob hier geboren oder erst seit kurzem sesshaft. Nur durch nachhaltige Entwicklung kann unsere Marktgemeinde lebens- und liebenswert bleiben.

Wir wollen die vielen Menschen, die sich bei den verschiedenen kulturellen Initiativen engagieren, stärken und in ihrer Jugend- und Nachwuchsarbeit unterstützen.

Wahlprogramm – Heimat & Kultur

 

Familie & Soziales

Die ZMS fordert für ein modernes Markt Schwaben einen Ansatz, in dem mehr miteinander statt übereinander geredet wird.

Eine gestaltende kommunale Sozialpolitik braucht ein strategisches Konzept. Teile dieses Konzepts sind bezahlbarer Wohnraum, Versorgung mit den wichtigsten Gütern des täglichen Bedarfs, Gesundheitsversorgung mit Ärzten und Apotheken, sowie Einrichtungen zur Erholung und Ausübung der Hobbys (z.B. Gemeindehaus). Eine stärkere Vernetzung und Koordination zwischen den Vereinen sollte zur Entzerrung von Veranstaltungsterminen führen und ist anzustreben, damit Bürger/innen die Angebote auch wahrnehmen können

Wahlprogramm 2020 – Familie und Soziales

 

Verkehr & Umwelt

Markt Schwaben ist durch Straßenverkehr, Flugverkehr und Bahnverkehr lärmbelastet.

Straßenverkehr

Zur Reduzierung der Lärm- und Abgasbelastungen hatten wir bereits verschiedene Anträge zur Verkehrsoptimierung gestellt, die im Gemeinderat leider nicht weiterverfolgt wurden. Hier werden wir in der nächsten Legislaturperiode unsere bereits vorliegenden Lösungsansätze für die Schwerpunktthemen Verkehrsflussoptimierung der Staatsstraßen, Verkehrsentlastung der Wohngebiete und Schwerlastverkehr und Mautsünder in den Gemeinderat einbringen.

Flugverkehr & Fluglärm – Beschwerdeportal

Durch die von uns in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Fluglärmdienst (DFLD) im Gemeindegebiet betriebenen zwei Schallpegel-Messstationen ist in den letzten Jahren eine stattliche belastbare Messdatenbasis entstanden. Hierauf begründet werden wir eine Modifizierung der aktuellen Flugrouten ohne Zusatzbelastung für Nachbargemeinden anstreben. Derzeit führen wir Gespräche mit Nachbargemeinden über ein „Fluglärmbündnis“. Eine Erweiterung des Fluglärmbeschwerdeportals auf den nördlichen Landkreis soll folgen.

Bahnverkehr & Bahnlärm

Die ZMS hat in dieser Legislaturperiode schon mehrfach vergeblich versucht, im Gemeinderat ein Interesse an „Bahnhofsumbau und Gleisausbau“ und den damit verbundenen Auswirkungen für die Bürger/innen zu wecken. Leider ist man nun bei der DB dabei, Fakten zu schaffen die man vorher als Gemeinde noch hätte beeinflussen können. 240 Züge täglich mit Durchfahrtsgeschwindigkeiten von 160 km/h sind mittlerweile angekündigt. Wir werden in der nächsten Legislaturperiode nochmals versuchen, die Bestellung eines Bahnbeauftragten – während dieser entscheidenden Planungsphase – durchzusetzen. Eine Untertunnelung bzw. eine Einhausung der Bahnstrecke im Ortsbereich ist dabei anzustreben.

Wahlprogramm 2020 – Flugverkehr und Fluglärm

Wahlprogramm – Verkehr & Umwelt

 

Gestaltung eines attraktiveren Ortskerns

Hier ist unsere Vision eine kleine Markthalle, autofreier Bereich und Geschäfte in unmittelbarer Nähe.

Transparente & verständliche Kommunalpolitik

Wir fordern mehr Transparenz für Bürgern/innen bei kommunalen Vorhaben, weniger nichtöffentliche Sitzungen sowie eine aktive Einbindung der Bevölkerung in Planungen.

Wahlprogramm – Gewerbe & Wirtschaft

ZMS überregional

Bereits seit der Gründung der Freien Liste Oberbayern (FLO) ist die Zukunft MarktSchwaben aktives Mitglied.

Auf der Grundlage der hier gewonnenen Erfahrungen fordern wir eine stärkere Verzahnung von Gemeinden im Landkreis Ebersberg

Bürgerwille – Antrag-Direkt 

Bei kommunalen Themen mitreden ist mit dem von uns geschaffenen  „BürgerWille | Antrag-Direkt“ einfach geworden. Sie können uns damit beauftragen, einen Antrag zeitnah zur Abstimmung im Gemeinderat zu bringen.

Wahlprogramm 2020 – Bürgerwille | Antrag-Direkt

Wir werden auch in den kommenden 6 Jahren Ihre Anliegen im Gemeinderat mit großem Engagement vertreten.

Zwei Kreuze für die Zukunft MarktSchwaben am 15.03.2020!