Gemeinderat-Blitz Juni 2020 (GR vom 30.06.2020)

#Stabilisierungshilfe #SteuereinnahmeCoronazeit #Verwaltungsrat #KUMS #Baugenehmigung

 

Sitzung vom 30.06.2020

GR-Blitz 2020-06

Top 1: Eröffnung der Sitzung

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

    • Vergabe von Baumeisterarbeiten (217TEUR) und Stahlbau (56 TEUR) im Rahmen des Aufzugs für das Rathaus
    • Einstellung eine Hauptamtsleiter zum 01.09.2020
    • Genehmigung eines Nachtrags (55 TEUR) für den Wertstoffhof

Top 3: Bestellung der Externen Verwaltungsräte des Kommunalunternehmens Markt Schwaben (KUMS AÖR)

    • In der Sitzung des Marktgemeinderates vom 05.05.2020 und 19.05.2020 wurden die vier Verwaltungsräte für das Kommunalunternehmen Markt Schwaben (KUMS) aus der Mitte des Marktgemeinderates sowie deren Stellvertreter bestellt. In der konstituierenden Sitzung wurde auch festgelegt, dass der Verwaltungsrat durch zwei sachkundige Dritte ergänzt wird. Hierfür haben sich drei Personen beworben:
    • Herr Peter Tzscheutschler, Frau Eva-Christine Langhein, Herr Peter Nöscher
    • In der geheimen Wahl werden Herr Tzscheutschler und Herr Nöscher bestätigt.
    •  Mit der Ernennung von Herrn Nöscher ist ein neuer externer Verwaltungsrat berufen worden. Herr Tzscheutschler geht in seine zweite Amtszeit. 

Top 4: Antrag Stabilisierungshilfe 2020

    • Die Kämmerei informiert, dass der Antrag auf Stabilisierungshilfe 2020 am 29.05.2020 beim Landratsamt in Ebersberg eingereicht worden ist. Die Rechtsaufsicht leitet nach erfolgter Prüfung den Antrag an die Regierung von Oberbayern weiter. Die vollständigen und geprüften Anträge müssen bis zum 20.07.2020 beim Staatsministerien der Finanzen und für Heimat sowie des Innern, für Sport und Integration vorliegen.
    • Der Verteilerausschuss des Staatsministeriums tritt Mitte Oktober 2020 zusammen, danach ergeht die Bewilligung und die Festsetzung der Höhe des Auszahlungsbetrages.
    •  Nach 2018 und 2019 bewirbt sich die Marktgemeinde das dritte Mal um die Stabilisierungshilfe. 

Top 5: Finanzen: Stabilisierungshilfe 2019

    • Die Kämmerei stellt den Zeitstrahl 2020 vor, bis wann welche Punkte aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept umgesetzt sein müssen. Alle aufgeführten Punkte müssen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.
    •  Spätestens mit den Umsetzungen in dem ambitionierten Zeitstrahl sollte jedem klar sein, dass die Stabilisierungshilfe nur unter der Vorgabe gewährt wird, dass die Marktgemeinde eine eigene Handlungsfähigkeit anstrebt. Jetzt wird versucht, die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte zu heilen, damit in Zukunft die Einnahmen und Ausgaben zueinander passen. Eine Forderung, die wir bereits seit 2015 immer wieder stellen. 

Top 6: Situation Steuereinnahmen zu Corona-Zeiten

    • Die Kämmerei informiert, dass es sich bei dieser Sachstandsinformation um die Fortschreibung zur letzten Marktgemeinderatssitzung vom 19.05.2020 handelt. Die vorliegenden Zahlen sind eine Auswertung zum 31.05.2020 und dienen der Verwaltung und dem Gremium als Einblick in die voraussichtliche Entwicklung der Steuereinnahmen.
    • Aktuell liegen Mindereinnahmen von 1.58 Mio. Euro vor.
    • Bereits jetzt prüft die Kämmerei in Zusammenarbeit mit allen anderen Abteilungen Möglichkeiten zu Kosteneinsparungen bzw. zur Feststellung von Minderausgaben.

Top 7: Zuschussgewährung gemäß Förderrichtlinien Sportförderung – Übungsleiterförderung

    • Wie schon in den vergangenen Jahren richtet sich die staatliche Vereinspauschale nach der Anzahl der Übungsleiterlizenzen. Laut Mitteilung des Landratsamtes Ebersberg vom 15.06.2020 erhalten die nachfolgend aufgeführten örtlichen Sportvereine als Übungsleiterförderung folgenden Zuschuss vom Landkreis:
      • priv. Feuerschützengesellschaft Markt Schwaben (160,00 €)
      • BSG von 1956 Markt Schwaben e.V. (80,00 €)
      • DAV Sektion Markt Schwaben (960,00 €)
      • SpVgg Markt Schwabener Au e.V. (800,00 €)
      • Turnverein von 1895 Markt Schwaben e.V. (5.400,00 €)

Top 8: Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

    • Keine nennenswerten Punkte