Offener Brief an den Bürgermeister von Markt Schwaben zum Thema Finanzierung des Schulneubau in Markt Schwaben

Zur Motivation –  es ist wirklich gut zu hören, dass das Thema Schulbau voran geht, allerdings stellt sich die Frage, ob man sich jemals Gedanken über eine Finanzierung/Refinanzierung des Projektes Gedanken gemacht hat.

Es steht immer eine Zahl von ~41mio im Raum – in der Presse. Dies ist der Preis für das Gebäude, aber nicht für einen Schulkomplex inkl. eines modernen Innenausbau und was es hierzu noch alles benötigt wird.

Die potentielle Gesamtverschuldung für Markt Schwaben durch den Schulneubau wird derzeit augenscheinlich nicht richtig und komplett kommuniziert.

Schule unbedingt! Nur sollte endlich offen und ehrlich darüber kommuniziert werden. Denn dann, so meine ich, passieren auch nicht „Dinge“ wie Bürgerbegehren etc..

Im sog. „worst case“ zahlen unsere Kinder und deren Kinder später immer die Schule noch ab (..welche sie selbst besucht haben – welch Ironie). Sollte hierzu kein Konzept der Finanzierung/Refinanzierung vorliegen, ist dies ein verantwortungsloses Verhalten gegenüber der Zukunft von und rund um Markt Schwaben. Sich auf ungewisse und unbestätigte Bezuschussungen im %-Satz zu berufen ist irreführend. Eine Bezuschussung geht auf die prognostizierten Kosten, aber nicht auf den finalen Gesamtpreis. Steigt also der Gesamtpreis fällt automatisch die prozentuale Bezuschussung.

Gab es außer dem Vorschlag der ZMS überhaupt eine Alternative welche in Betracht gezogen wurde, welches eine Refinanzierung möglich gemacht hätte?

Viele Grüße
Wolfgang Korda

Sehr geehrter Bürgermeister,

augenscheinlich schreitet der Neubau der Grund- und Mittelschule voran. Dabei beziehe ich mich auf die verschiedenen Berichte in der Presse, Ihre öffentlichen Ausführungen hierzu und selbstverständlich auch auf die Ausstellung im Unterbräu-Saal. Der Architektenwettbewerb ist abgeschlossen.

Was ich als Bürger der Marktgemeinde allerdings gerne wissen möchte, sind die geplanten Gesamtkosten des Projekts – nicht die im Raum stehenden Kosten lediglich für den Bau. Leider findet man hierzu höchst selten und wenn dann unterschiedliche Angaben und Aussagen. Am beunruhigtesten ist, dass diese teilweise im zweistelligen Millionenbereich auseinander liegen, d. h. Gesamtkosten bis über 60Mio inkl. Innenausbau.

Ich würde daher gerne folgendes von Ihnen wissen:

1. Wie hoch sind die geplanten Kosten in Millionen Euro des gesamten Projektes? Dabei meine ich alle Kosten von den ersten Planungen bis zu dem Zeitpunkt, an dem der erste Unterricht stattfinden wird. Dazu gehören für mich unter anderem die Kosten für die Planungen, das eigentliche Gebäude, die Außenanlagen, aber auch die Einrichtung, die Ausstattung und die modernen Lernmittel.
2. Wie hoch ist der Anteil an den geplanten Gesamtkosten, den der Markt Markt Schwaben selbst tragen muss (Eigenanteil)? Damit meine ich nicht einen prozentualen Satz von einer möglichen zuschussfähigen Bemessungsgrundlage, sondern einen geplanten konkreten Betrag in Millionen Euro, welchen die Marktgemeinde selbst schultern muss.
3. Über welchen Zeitraum soll der geplante „Eigenanteil“ finanziert werden? Sind bereits Zinssicherungsgeschäfte abgeschlossen worden? Das Zinsniveau ist von Dezember 2017 auf Januar 2018 deutlich gestiegen.
4. Wurden neben den geplanten Gesamtkosten auch sogenannte „Opportunitätskosten“ bei der Entscheidung berücksichtigt? Damit meine ich, wurde berücksichtigt, dass der Neubau auf einem Gelände stattfindet, bei dem der Quadratmeterpreis bei ca. 1.100 Euro liegen dürfte; in anderen Lagen vielleicht bei ca. 500 bis 600 Euro pro Quadratmeter. Würde ein Grundstückserwerb auch bezuschusst oder muss das Grundstück im Falle eines Schulneubaus stets von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden?

Eine klare, offene Aussage zu den Gesamtkosten würde jeder Spekulation in Markt Schwaben endlich ein Ende setzen. Welche Kosten entstanden bisher und wie hoch sind diese für den „schlüsselfertigen Bezug“ des gesamten Schulneubaus.

Wolfgang Korda, Vorstandsvorsitzender Zukunft MarktSchwaben

2018_01_OffenerBrief andenBGMzumThemaFinanzierungSchulneubau