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Gemeinderat-Blitz Juli 2018 (GR vom 24.07.2018)

Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), GR_Blitz

#Geschäftsordnung #Vertreter #schulverband #Arbeitnehmerüberlassung #Spendeneinnahme #Verkehrsüberwachung #Gebührensatzung #Gewässerentwicklungskonzept #Vergütung-Bürgermeistervertretung

 

Sitzung vom 24.07.2018

Gemeinderatssitzung vom 24.07.2018

Die Sitzung startet mit einem nicht-öffentlichen Teil.

Top 1: Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften und Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Top 3: Neuerlass der Geschäftsordnung des Marktes Markt Schwaben

  • Der Gemeinderat beschließt die geänderte Geschäftsordnung.

Top 4: Bestellung neuer bzw. weiterer Vertreter für den Schulverband der Mittelschule Markt Schwaben

  • Der Gemeinderat erweitert die Vertreter für den Schulverband der Mittelschule Markt Schwaben
    • Herr Joseph Riexinger, Herr Dieter Kämpf, Frau Elfriede Gindert, Herr Dr. Hubert Bauer

Top 5: Arbeitnehmerüberlassung im Bereich der Kommunalen Verkehrsüberwachung

  • Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung, für den Bereich Kommunale Verkehrsüberwachung Zusatzvereinbarungen zu treffen, damit die anderen Gemeinden selbst Personal für den Außendienst beauftragen dürfen.

Top 6: Genehmigung und Kenntnisnahme von Spendeneinnahmen

  • Der Gemeinderat nimmt die Spendeneinnahmen der Jahre 2015 bis 2017 zur Kenntnis und billigt die Verwendung gem. Spendenzweck.

Top 7: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzungen

  1. Der Gemeinderat beschließt die geänderte Satzung für Wassergebühren.
  2. Der Gemeinderat beschließt die geänderte Satzung für Abwasserge-bühren.

Top 8:Mittagsbetreuung – Stand der Anmeldungen

  • Der Gemeinderat beschließt die Mitarbeiterstunden in der Betreuung zu erhöhen

Top 9: Gewässerentwicklungskonzept

  • Die Verwaltung gibt einen Sachstandsbericht ab.

Top 10: Antrag der CSU-Fraktion auf angemessene Vergütung für geleistete Bürgermeister-Vertretung

  • Der Gemeinderat beschließt die aktuellen Vertretungspauschalen für den 2. und 3. Bürgermeister nicht anzupassen. Für die Sondersituation, der Krankheit von Herrn Hohmann über einen längeren Zeitraum, wird eine einmalige Tagespauschale in Höhe von 200€ rückwirkend zum 01.04. gewährt.

Top 10: Informationen und Anfragen

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