Gemeinderat-Blitz Juni 2018 (GR vom 19.06.2018)

Sitzung vom 19.06.2018

Top 1: Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften und Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Top 3: Bauleitplanung: Erlass einer Satzung für den Außenbereich Hubertusstr.

Der Gemeinderat beschließt, die Satzung für den Außenbereich Hubertusstr. zu erlassen. Die Initiative ging von einem Anwohner aus, damit ist grundsätzlich eine weitere Bebauung möglich, die endgültige Prüfung erfolgt, sobald ein Bauantrag gestellt wird.

Top 4: Planfeststellungsverfahren: barrierefreier Ausbau Bahnhof

Die vom Gemeinderat im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eingebrachten Anregungen wurden alle abgelehnt. Der Gemeinderat beschließt keine Rechtsmittel gegen das Planfeststellungsverfahren anzustreben. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, privatrechtliche Vereinbarungen mit dem Bauherrn (Bahn) für die Abwicklung des Baus zu treffen.

Top 5: Satzung für die Gestaltung von Werbeanlagen für die Ortsmitte des Marktes

Der Gemeinderat beschließt, die Satzung für die Gestaltung von Werbeanlagen für die Ortsmitte des Marktes. Ziel der neuen Satzung ist es, die Ortsmitte des Marktes gestalterisch zu schützen.

Top 6: Parksituation Heribert-Schmid-Weg

Der Gemeinderat beschließt, den Grünstreifen am Heribert-Schmid-Weg, gemäß dem Bebauungsplan nicht zu überplanen. Die ehemals geduldete Fremdnutzung durch parkende Autos wird auch in Zukunft durch die abgelegten Steine unterbunden.

Top 7: Änderung der Unternehmenssatzung KUMS

Der Gemeinderat beschließt, die Satzung für das KUMS so anzupassen, dass zukünftig auch andere Personen zum vorsitzenden Mitglied des Verwaltungsrates durch den Gemeinderat bestellt werden können, wenn der 1. Bürgermeister und seine Stellvertreter dem zustimmen.

Top 8: Informationen und Anfragen

Bonschab-Gruft: hier wird durch einen Ingenieur ein Kostenvoranschlag
zur Restaurierung erstellt.

ZMS wählt Ronny Schreib zum Bürgermeisterkandidaten

Mrz 17, 2024 | Bürgermeister, Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), Wahlkampf

Die Wählervereinigung Zukunft MarktSchwaben hat auf ihrer jüngsten Mitgliederversammlung einen bedeutenden Schritt in Richtung Kommunalwahl getan, indem sie ihren Bürgermeisterkandidaten für die kommende Wahlperiode bestimmte. Nach einer intensiven Diskussion um Ziele und Herausforderungen präsentierten die Mitglieder stolz ihren Kandidaten: Herrn Ronny Schreib.

Warum der Erhalt alter Bäume unbezahlbar ist.

Mrz 8, 2024 | Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), Klima & Klimapolitik, Umwelt & Natur

Video: Die Bedeutung der Baumschutzverordnung und warum der Kampf für ihren Erhalt im Gemeinderat so entscheidend war, da der Schutz alter Bäume nicht durch Neupflanzungen kompensiert werden kann. Die Ignoranz und Haltung einiger Mitglieder des Gemeinderats ist dahingehend unfassbar und zeigt sich erneut in der gefassten Freiflächengestaltung.

Transparenz – das bleibt übrig

Dez 28, 2023 | Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), Heimat, Leserbrief

“Die in Berlin interessiert die Basis einen Scheißdreck” und damit auch, wo die Flüchtlinge untergebracht werden.
Leider gilt dieses auch für den Landrat und den Bürgermeister, die beide nicht in dem Wohnquartier und auch nicht in Markt Schwaben wohnen. Für die ausgewählte Lage im Wohngebiet kann man Berlin nicht verantwortlich machen.

Medialer “Krieg” gegen das KUMS

Dez 12, 2023 | Klima & Klimapolitik, KUMS (Kommunales Unternehmen), Leserbrief, Umwelt & Natur

Mit welcher Logik bewertet man eine detailliert begründete Kritik an einem Punkt einer Pressemitteilung als ein pauschales Dagegensein und bezeichnet diese Kritik in der momentanen Weltsituation martialisch als Krieg?

Antrag: Sachstand & Bericht Flüchtlingszentrum Markt Schwaben

Dez 12, 2023 | Anfragen & Anträge, Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), Heimat

Aus gegebenen Anlass beantragt die ZMS die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes “ Sachstand Bericht Flüchtlingszentrum in Markt Schwaben“ in den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.12.2023 .
Dies ist insbesondere auf die von Dir als Bürgermeister gegenüber der Presse angekündigte Transparenz erforderlich.