Anfrage zur Funktion des Bahnlärmbeauftragten in der Gemeindeverwaltung

von | 16.Nov 2019 | Anfrage, Bahnhof, Bahnlärm, Umweltpolitik

Funktion des Bahnlärmbeauftragten in der Gemeindeverwaltung

… Die ZMS-Fraktion hatte in ihrem Antrag vom Februar 2019 (Antrag auf Anfrage bei der Deutschen Bahn bezüglich Lärmschutzmaßnahmen) einen Antrag auf Anfrage bei der Deutschen Bahn bezüglich Lärmschutzmaßnahmen während und nach den geplanten Baumaßnahmen gestellt (s. Anhang). Nach diesem alle wesentlichen Details erfassende Antrag wurde bekannt, dass es einen Bahnlärmbeauftragten in der Gemeinde gibt, der übermäßige Lärmbelastungen im Ort durch die Maßnahmen durch die DB abwenden soll.

Uns sind derzeit keine Aktivitäten des Beauftragten bekannt – vgl. unser Antrag vom Juni 2019 (Antrag auf Bestellung eines beauftragten Gemeinderatmitgliedes zur Verfolgung der Interessen Markt Schwabens zum Bahnausbau) welchen wir aufgrund der Aussage, es gäbe in der Verwaltung eine damit beauftragte Stelle zurückgezogen hatten.

    • Wie sieht seine Aufgabenbeschreibung aus?
    • Welche Kontakte pflegt er?
    • Wie nimmt er Einfluss auf die Planung zum Schutz der Bürger?
    • Wie stellt er proaktiv sicher, dass die Bahn die Anliegen der Bürger auch berücksichtigt?

In der Vergangenheit wurden anderswo bei vielen Bahnprojekten in der Praxis höhere Schalldruckpegel gemessen als vorausberechnet. Was macht der Lärmbeauftragte um das in Markt Schwaben zu verhindern.

    • Wird der GR regelmäßig über die Aktivitäten informiert?

Wir bitten hierzu um detaillierte Information, aus denen die Öffentlichkeit Kompetenz und Ernsthaftigkeit der Interessenvertretung der Bürger beim Thema Lärmschutz erkennen kann.

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