Bericht zur Marktgemeinderatssitzung am 14.11.2024

GR_Blitz, Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik)

Diese Sitzung startete mit der Ankündigung, dass zwei Punkte der nichtöffentlichen Sitzung von der Tagesordnung genommen wurden und der Frage der Bürgermeisterin, ob man die Haupt- und Bauausschusssitzung am 28.11.2024 wieder zu einer MGR Sitzung umwandeln könne.

https://ris.komuna.net/marktschwaben/Meeting.mvc/Details/135487383

Man lernt anscheinend dazu und setzt nicht mehr voraus, dass auch jeder immer Zeit hat. 

Der Besucherraum war gut gefüllt, was vor allem auf das Thema Bauvorhaben am Hauser Weg zurückzuführen war.

Bericht zur Marktgemeinderatssitzung am 14.11.2024

 

Nach Genehmigung einiger Niederschriften vergangener Sitzungen wurde der Terminplan für die Märkte (23.2., 11.5., 6.7. und 12.10. 2025) sowie eine Erhöhung der Entschädigung für Wahlhelfer von 70€ auf 75€ beschlossen. 

Dann kam das Thema Bebauung Hauser Weg an die Reihe.

Allerdings „nur“ die Vorstellung eines Investors zu einem möglichen baulichen Konzept eines Seniorenheims. Die Vorstellung war sehr ausführlich, wenn auch immer mit dem Hinweis, dass ein zukünftiger Betreiber auch noch ein Mitspracherecht habe.

Irritierend für mich und auch andere Mitglieder des Gremiums sowie einige Besucher war dann der Einwand der Frau Bürgermeister, dass man ja auch noch ein viertes Geschoss aufsatteln könnte, um zusätzlichen Wohnraum zu schaffen.

Dies sah das ursprüngliche Konzept nicht vor, wurde von den Herren aber dankend angenommen und vom Rat mehrheitlich gebilligt, wie auch das Konzept an sich.

Dann wurde die Aufhebung des Bebauungsplans für das Gebiet Böhmerwaldstraße beschlossen.

Im Teil der Informationen und Anfragen gab es einige Punkte rund um den Ort, die teilweise seit vielen Jahren immer wieder angesprochen werden, aber nie umgesetzt wurden (Fassade Unterbräu, Fassade der Brücke über die Gleise etc.). 

NÖ (nicht öffentlich):

Der nichtöffentliche Teil bestand wie so oft in den letzten vier Jahren hauptsächlich aus Nachträgen und Rechnungen zu Schulneubau und dem Hochwasserschutz. 

Anscheinend hat sich das Gremium in den letzten vier Jahren so sehr in Details und Kleinigkeiten der Verwaltung eingemischt, dass wir sogar über Anschaffung von Duschköpfen und deren Auswirkung sowie über Abstände von Zaunlatten unfassbar lang diskutieren müssen.

Durch diese Verzettelung, in Unternehmen würde man dazu Micromanagement sagen, fehlt, meines Erachtens, die Zeit wirklich wichtig Dinge zu besprechen, die den Ort voranbringen würden.

Diese werden dann halt anscheinend von einigen wenigen diskutiert und nur zum Abnicken vorgelegt.

 

In den nächsten 2 Wochen stehen mit Finanzausschuss- und Gemeinderatssitzungen sowie der Bürgerversammlung am 25.11. etliche Termine an. 

ZMS Zukunft MarktSChwaben Bericht zur Marktgemeinderatssitzung am 14.11.2024

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