Denn sie wissen nicht was sie tun ..

Denn sie wissen nicht was sie tun ..

.. schon oft haben wir berichtet und immer angemahnt: das K(R)UMS verbrennt halt doch nur Gas – genauer nicht mal Biogas, sondern billigstes auf dem Markt erhältliches Gas. Klar man muss ja auch auf die eigenen Zahlen schauen. Umweltschutz ist aber nun-mal nicht günstig.

Dass man sich durch die Vermarktung des “Abfallprodukt Wärme” bei der Stromerzeugung durch fossile Brennstoffe als umweltfreundlich darstellt … verwunderlich.

Jetzt meldet sich zudem der KUMS-Vorstand, Bernhard Wagner, im Falken vom 20.08.2020 zu Wort und schreibt dort:

Im Energienutzungsplan EBE 2015 heißt es, man verpflichte sich dem Klimaschutz und wolle möglichst rasch Strom und Wärme aus eigenen Ressourcen generieren und frei von endlichen Ressourcen werden.Falke 19.08.2020

Wo im K(R)UMS ist man frei von den sog.  endlichen, also fossilen Ressourcen und wo werden eigene Ressourcen verwendet?
Das ganze Geschäft basiert allein auf dem Import von “schmutzigem und billigen fossilem Brennstoff” (Gas),  welcher auf dem Lieferweg vom Bohrloch bis nach Markt Schwaben zusätzlich durch Leckagen das Klima mit Methanemissionen belastet t (vgl. K(R)UMS quo vadis).

Um Klimaziele zu erreichen, haben Öl und Gas als Energieträger ausgedient. Der CO2-Preis wird sie zudem in wenigen Jahren unwirtschaftlich machen. Jetzt ist die richtige Zeit auf umweltfreundliche Heizsysteme umzustellen.Falke 19.08.2020

Und was macht das K(R)UMS? Es verbrennt weiter das fossile Gas aus Russland. Da fragt man sich doch wirklich was der KUMS-Vorstand meint, wenn er über ..

das wachsende Bewusstsein der Bürger für die Notwendigkeit zur Energiewende.Falke 19.08.2020

 Das K(R)UMS kann damit ja wohl nicht gemeint sein.

Die Nachfrage kommt wohl eher aus der Alternativlosigkeit in Markt Schwaben wo man sich den Energiemarkt nördlich und südlich der Bahngleise klar aufgeteilt.

Was bedeutet das für den Bürger aus Markt Schwaben:

    • Über Haushaltsgelder (Steuergelder) wurde das KUMS gebaut und wird am Leben gehalten.
    • Schießt man sich der KUMS-Wärme an, liegt man über den Preisen auf dem freien Markt.
    • Das zeigt sich ebenso bei dem Anschluss der örtlichen Liegenschaften, deren Unterhaltskosten ebenfalls steigen und ebenfalls durch den Steuerzahler bezahlt werden.
    • Würde der Verbraucher direkt Gas verbrennen wäre es sicherlich günstiger für den eigenen Geldbeutel. Allerdings würden dem KUMS die Einnahmen durch die Stromeinspeisung fehlen.

 

 

 

K(r)UMS, Quo vadis? (Wendeblatt #9)

K(r)UMS, Quo vadis?

Wendeblatt #9 (online)

Das KUMS ist nach wie vor ein zentraler Streitpunkt.
Die Gemeinde – als Betreiber des kommunalen Unternehmens Markt Schwaben (KUMS) – hat sich verpflichtet, bis 2030 klimaneutral zu werden. Zusätzlich erklärte der Gemeinderat 2019 die Gemeinde zur Klimaschutzzone und steckte sich damit noch höhere Ziele.

Zu Recht war bei der Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten das KUMS ein zentraler Themenschwerpunkt zur Erreichung der Klimaziele in Markt Schwaben. Der Beschluss der Klimaneutralität wurde 2006 im Gemeinderat gefasst, noch bevor das KUMS gegründet wurde.

Der Vorstand und die Verwaltungsräte versäumten es in den letzten Jahren, die Weichen frühzeitig auf eine Klimaneutralität im KUMS zu stellen.. Nun hat das KUMS bei dem zur Energieerzeugung verwendeten Gas bis zum Jahr 2023 erneut die schmutzigste Variante eingekauft. Das bedeutet, dass bis 2023 das KUMS unter Einbeziehung der Methanemissionen auf dem Lieferweg klimatechnisch auf dem Stand eines Kohlekraftwerks bleibt (https://www.sueddeutsche.de/wissen/erdgas-heizung-methan-1.4655930).

Die Ausgestaltung einer Klimaschutzzone sieht unserer Meinung nach anders aus.

Gleichzeitig ermuntert man potenzielle Kunden zum Heizungswechsel zum KUMS. Wenn jemand mit einem derzeit klimaneutralen Anschluss zum KUMS wechseln sollte, würde er allerdings die Klimabilanz in der Gemeinde verschlechtern.

Als Steuerzahler würde man gerne wissen, wie viel von dem Finanzierungsaufwand für die Investitionen in das KUMS an der Gemeinde hängen blieb und zur Überschuldung beitrug. Um bis 2030 Klimaneutralität zu erreichen, werden wohl weitere kostspielige Investitionen notwendig werden, was die Situation für den Haushalt (Haftung für Verluste des KUMS nach 5 Jahren) nicht verbessert.

Zur Schadensbegrenzung müsste man nach unserer Meinung das Unternehmen aus der alleinigen Gemeindeverantwortung herauslösen und es beispielsweise in eine Genossenschaft umwandeln. Die Gemeinde könnte sich eine Mehrheit an den ausgegebenen Anteilsscheinen (z. B. 51 %) sichern. Gleichzeitig könnten Partner mit Know-How einsteigen, die das KUMS weiterentwickeln. Mit dem Verkauf der übrigen Anteilsscheine hätte man so finanziell wieder mehr Luft und es hätte günstige Auswirkungen auf den Investitionsbedarf für die nächsten Jahre. Die Veräußerung der Anteilsscheine an die Bürger/innen würde die Mitsprache der Bürger/innen fördern und zur Identifikation mit dem KUMS in der Gemeinde beitragen.

 

 

#ZMS, #Zukunft_MarktSchwaben, #MarktSchwaben, #KUMS, #KrUMS, #Klima, #Gas, #Methanemissionen

Gemeinderat-Blitz Juni 2020 (GR vom 30.06.2020)

#Stabilisierungshilfe #SteuereinnahmeCoronazeit #Verwaltungsrat #KUMS #Baugenehmigung

 

Sitzung vom 30.06.2020

GR-Blitz 2020-06

Top 1: Eröffnung der Sitzung

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

    • Vergabe von Baumeisterarbeiten (217TEUR) und Stahlbau (56 TEUR) im Rahmen des Aufzugs für das Rathaus
    • Einstellung eine Hauptamtsleiter zum 01.09.2020
    • Genehmigung eines Nachtrags (55 TEUR) für den Wertstoffhof

Top 3: Bestellung der Externen Verwaltungsräte des Kommunalunternehmens Markt Schwaben (KUMS AÖR)

    • In der Sitzung des Marktgemeinderates vom 05.05.2020 und 19.05.2020 wurden die vier Verwaltungsräte für das Kommunalunternehmen Markt Schwaben (KUMS) aus der Mitte des Marktgemeinderates sowie deren Stellvertreter bestellt. In der konstituierenden Sitzung wurde auch festgelegt, dass der Verwaltungsrat durch zwei sachkundige Dritte ergänzt wird. Hierfür haben sich drei Personen beworben:
    • Herr Peter Tzscheutschler, Frau Eva-Christine Langhein, Herr Peter Nöscher
    • In der geheimen Wahl werden Herr Tzscheutschler und Herr Nöscher bestätigt.
    •  Mit der Ernennung von Herrn Nöscher ist ein neuer externer Verwaltungsrat berufen worden. Herr Tzscheutschler geht in seine zweite Amtszeit. 

Top 4: Antrag Stabilisierungshilfe 2020

    • Die Kämmerei informiert, dass der Antrag auf Stabilisierungshilfe 2020 am 29.05.2020 beim Landratsamt in Ebersberg eingereicht worden ist. Die Rechtsaufsicht leitet nach erfolgter Prüfung den Antrag an die Regierung von Oberbayern weiter. Die vollständigen und geprüften Anträge müssen bis zum 20.07.2020 beim Staatsministerien der Finanzen und für Heimat sowie des Innern, für Sport und Integration vorliegen.
    • Der Verteilerausschuss des Staatsministeriums tritt Mitte Oktober 2020 zusammen, danach ergeht die Bewilligung und die Festsetzung der Höhe des Auszahlungsbetrages.
    •  Nach 2018 und 2019 bewirbt sich die Marktgemeinde das dritte Mal um die Stabilisierungshilfe. 

Top 5: Finanzen: Stabilisierungshilfe 2019

    • Die Kämmerei stellt den Zeitstrahl 2020 vor, bis wann welche Punkte aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept umgesetzt sein müssen. Alle aufgeführten Punkte müssen bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.
    •  Spätestens mit den Umsetzungen in dem ambitionierten Zeitstrahl sollte jedem klar sein, dass die Stabilisierungshilfe nur unter der Vorgabe gewährt wird, dass die Marktgemeinde eine eigene Handlungsfähigkeit anstrebt. Jetzt wird versucht, die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte zu heilen, damit in Zukunft die Einnahmen und Ausgaben zueinander passen. Eine Forderung, die wir bereits seit 2015 immer wieder stellen. 

Top 6: Situation Steuereinnahmen zu Corona-Zeiten

    • Die Kämmerei informiert, dass es sich bei dieser Sachstandsinformation um die Fortschreibung zur letzten Marktgemeinderatssitzung vom 19.05.2020 handelt. Die vorliegenden Zahlen sind eine Auswertung zum 31.05.2020 und dienen der Verwaltung und dem Gremium als Einblick in die voraussichtliche Entwicklung der Steuereinnahmen.
    • Aktuell liegen Mindereinnahmen von 1.58 Mio. Euro vor.
    • Bereits jetzt prüft die Kämmerei in Zusammenarbeit mit allen anderen Abteilungen Möglichkeiten zu Kosteneinsparungen bzw. zur Feststellung von Minderausgaben.

Top 7: Zuschussgewährung gemäß Förderrichtlinien Sportförderung – Übungsleiterförderung

    • Wie schon in den vergangenen Jahren richtet sich die staatliche Vereinspauschale nach der Anzahl der Übungsleiterlizenzen. Laut Mitteilung des Landratsamtes Ebersberg vom 15.06.2020 erhalten die nachfolgend aufgeführten örtlichen Sportvereine als Übungsleiterförderung folgenden Zuschuss vom Landkreis:
      • priv. Feuerschützengesellschaft Markt Schwaben (160,00 €)
      • BSG von 1956 Markt Schwaben e.V. (80,00 €)
      • DAV Sektion Markt Schwaben (960,00 €)
      • SpVgg Markt Schwabener Au e.V. (800,00 €)
      • Turnverein von 1895 Markt Schwaben e.V. (5.400,00 €)

Top 8: Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

    • Keine nennenswerten Punkte

Exzerpt ZMS-Wahlprogramm (Wendeblatt #8)

Kurzer Auszug aus dem Wahlprogramm der Zukunft MarktSchwaben

Unser Ziel ist es, allen Bürger/innen über einen generations- und kulturübergreifenden Austausch eine Stimme im Gemeinderat zu geben und ihre Interessen sinnvoll und nachhaltig zu vertreten.

Natur & Klima

Es ist der ZMS ein besonderes Anliegen, dass Naherholungsflächen nicht nur erhalten, sondern naturnah ausgebaut werden. Es geht um das Miteinander von Natur und Kultur!

Wir werden verpflichtend einfordern, dass die Gemeindeverwaltung sich auf eine konsequente Beschaffungsverantwortlichkeit umstellt und eine stärkere Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung umsetzt.

Wir setzen uns für einen offenen „Arbeitskreis Innovation“ ein, der als Ideenwerkstatt für kreative Maßnahmen zum Klimaschutz fungieren soll.

Wahlprogramm 2020 – Natur und Klima

 

Finanzen & Haushalt

Selbstverständnis der ZMS ist es, dass die politischen Entscheider alles tun, um dem im öffentlichen Recht verankerten Rechtsgrundsatz der Ordnungsmäßigkeit, der Zweckmäßigkeit und der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung gerecht zu werden.

Entscheidungen, Richtlinien und Handlungen betrachten wir als wirtschaftlich, wenn ein angestrebter Zweck bzw. ein angestrebtes Ziel mit minimalem Mittel- bzw. Ressourceneinsatz erreicht wird.

Die ZMS fordert unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit als mittel- bzw. langfristiges Ziel den Haushaltsausgleich ohne Neuverschuldung zu erreichen. Die ZMS fordert, sämtliche Prozesse innerhalb der Gemeinde auf den Prüfstand zu stellen.

Die ZMS fordert, die von der Gemeinde erhobenen Gebühren nach dem Prinzip der Verursachungsgerechtigkeit neu zu kalkulieren.

Die ZMS fordert daher ein ganzheitliches Gemeindeentwicklungskonzept, welches Leitlinien für das nächste Jahrzehnt vorgibt.

Wahlprogramm 2020 – Finanzen und Haushalt

 

Heimat & Kultur

Markt Schwaben soll für alle Heimat sein, egal ob hier geboren oder erst seit kurzem sesshaft. Nur durch nachhaltige Entwicklung kann unsere Marktgemeinde lebens- und liebenswert bleiben.

Wir wollen die vielen Menschen, die sich bei den verschiedenen kulturellen Initiativen engagieren, stärken und in ihrer Jugend- und Nachwuchsarbeit unterstützen.

Wahlprogramm – Heimat & Kultur

 

Familie & Soziales

Die ZMS fordert für ein modernes Markt Schwaben einen Ansatz, in dem mehr miteinander statt übereinander geredet wird.

Eine gestaltende kommunale Sozialpolitik braucht ein strategisches Konzept. Teile dieses Konzepts sind bezahlbarer Wohnraum, Versorgung mit den wichtigsten Gütern des täglichen Bedarfs, Gesundheitsversorgung mit Ärzten und Apotheken, sowie Einrichtungen zur Erholung und Ausübung der Hobbys (z.B. Gemeindehaus). Eine stärkere Vernetzung und Koordination zwischen den Vereinen sollte zur Entzerrung von Veranstaltungsterminen führen und ist anzustreben, damit Bürger/innen die Angebote auch wahrnehmen können

Wahlprogramm 2020 – Familie und Soziales

 

Verkehr & Umwelt

Markt Schwaben ist durch Straßenverkehr, Flugverkehr und Bahnverkehr lärmbelastet.

Straßenverkehr

Zur Reduzierung der Lärm- und Abgasbelastungen hatten wir bereits verschiedene Anträge zur Verkehrsoptimierung gestellt, die im Gemeinderat leider nicht weiterverfolgt wurden. Hier werden wir in der nächsten Legislaturperiode unsere bereits vorliegenden Lösungsansätze für die Schwerpunktthemen Verkehrsflussoptimierung der Staatsstraßen, Verkehrsentlastung der Wohngebiete und Schwerlastverkehr und Mautsünder in den Gemeinderat einbringen.

Flugverkehr & Fluglärm – Beschwerdeportal

Durch die von uns in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Fluglärmdienst (DFLD) im Gemeindegebiet betriebenen zwei Schallpegel-Messstationen ist in den letzten Jahren eine stattliche belastbare Messdatenbasis entstanden. Hierauf begründet werden wir eine Modifizierung der aktuellen Flugrouten ohne Zusatzbelastung für Nachbargemeinden anstreben. Derzeit führen wir Gespräche mit Nachbargemeinden über ein „Fluglärmbündnis“. Eine Erweiterung des Fluglärmbeschwerdeportals auf den nördlichen Landkreis soll folgen.

Bahnverkehr & Bahnlärm

Die ZMS hat in dieser Legislaturperiode schon mehrfach vergeblich versucht, im Gemeinderat ein Interesse an „Bahnhofsumbau und Gleisausbau“ und den damit verbundenen Auswirkungen für die Bürger/innen zu wecken. Leider ist man nun bei der DB dabei, Fakten zu schaffen die man vorher als Gemeinde noch hätte beeinflussen können. 240 Züge täglich mit Durchfahrtsgeschwindigkeiten von 160 km/h sind mittlerweile angekündigt. Wir werden in der nächsten Legislaturperiode nochmals versuchen, die Bestellung eines Bahnbeauftragten – während dieser entscheidenden Planungsphase – durchzusetzen. Eine Untertunnelung bzw. eine Einhausung der Bahnstrecke im Ortsbereich ist dabei anzustreben.

Wahlprogramm 2020 – Flugverkehr und Fluglärm

Wahlprogramm – Verkehr & Umwelt

 

Gestaltung eines attraktiveren Ortskerns

Hier ist unsere Vision eine kleine Markthalle, autofreier Bereich und Geschäfte in unmittelbarer Nähe.

Transparente & verständliche Kommunalpolitik

Wir fordern mehr Transparenz für Bürgern/innen bei kommunalen Vorhaben, weniger nichtöffentliche Sitzungen sowie eine aktive Einbindung der Bevölkerung in Planungen.

Wahlprogramm – Gewerbe & Wirtschaft

ZMS überregional

Bereits seit der Gründung der Freien Liste Oberbayern (FLO) ist die Zukunft MarktSchwaben aktives Mitglied.

Auf der Grundlage der hier gewonnenen Erfahrungen fordern wir eine stärkere Verzahnung von Gemeinden im Landkreis Ebersberg

Bürgerwille – Antrag-Direkt 

Bei kommunalen Themen mitreden ist mit dem von uns geschaffenen  „BürgerWille | Antrag-Direkt“ einfach geworden. Sie können uns damit beauftragen, einen Antrag zeitnah zur Abstimmung im Gemeinderat zu bringen.

Wahlprogramm 2020 – Bürgerwille | Antrag-Direkt

Wir werden auch in den kommenden 6 Jahren Ihre Anliegen im Gemeinderat mit großem Engagement vertreten.

Zwei Kreuze für die Zukunft MarktSchwaben am 15.03.2020!

SASCHA HERTEL – ZMS BÜRGERMEISTERKANDIDAT (Wendeblatt #8)

Sascha Hertel

ZMS Bürgermeisterkandidat

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Für mich steht der Bürgerwille im Vordergrund.

Zur Person

Vor 42 Jahren wurde ich in Marburg an der Lahn geboren. Meine Kindheit habe ich bis zum Ende der Grundschule in München verbracht, bevor ich mein Abitur in Bonn absolvierte. Danach schlug ich die Offizierslaufbahn ein. Im Rahmen dieser Tätigkeit war ich in zwei Auslandseinsätzen in Afghanistan als Leiter eines multinationalen Verbandes eingesetzt. Während der Bundeswehrzeit schloss ich außerdem mein Studium als Diplom-Kaufmann mit dem Schwerpunkt „Öffentliche Verwaltung“ ab.

Seit 2010 lebe ich mit meiner Familie in der Heimatgemeinde meiner Frau, in der wir 2008 unser Eheversprechen gegeben haben. Unsere beiden Kinder besuchten hier Kinderkrippe, Kindergarten und nun die Grundschule. Die Familie meiner Frau ist seit Generationen fest mit dem Ort verbunden. Bereits ihr Urgroßvater hinterließ im Markt als Mitbegründung der Kolpingfamilie seine Spuren. Auch meine Mitgliedschaft in verschiedenen Vereinen hat mir geholfen, Markt Schwaben als meine Heimat lieben zu lernen.

Seit 2010 arbeite ich als zertifizierter Senior Projektmanager bei Europas größtem Versicherer und leite dort erfolgreich Projekte mit Personal- und Budgetverantwortung.

Beweggründe

2013 bin ich dem Ruf von Dr. Hubert Bauer gefolgt, mich politisch zu engagieren. Für mich war und ist es unverständlich, weshalb die etablierten Parteien keinen Herausforderer gegen den damaligen Amtsinhaber gestellt haben. Eine Demokratie lebt meines Erachtens von der Auseinandersetzung der Gemeindevertreter (Gemeinderat) mit den Bürger/innen, um so die bestmögliche Lösung für die Gemeinde zu erreichen. Daher kandierte ich nicht nur als Bürgermeister, sondern auch für einen Patz im Gemeinderat, um Ideen und Vorstellungen einbringen zu können.

Dabei schenkten mir 2014 auf Anhieb knapp 20% der Markt Schwabener Bürger/innen ihr Vertrauen. Damit erhielt ich die Bestätigung, dass ich mit meinem Ansinnen richtig lag. Aufgrund dieses hohen Vertrauens konnte ich mich in den letzten sechs Jahren mit den Abläufen und Gegebenheiten des Orts im Gemeinderat vertraut machen und mich so persönlich für unsere Heimat engagieren.

Das Bürgermeisteramt war und bleibt für mich eine Herzensangelegenheit. Im zweiten Anlauf will ich die Möglichkeit nutzen, meinen Ort zukunftsfähig, lebendig und attraktiv zu gestalten. Das Amt ist für mich eine berufliche und persönliche Herausforderung, der ich mich gerne stelle. Für mich steht der Bürgerwille im Vordergrund. Die Zeit der Hinterzimmerpolitik muss ein Ende haben.

Mir ist es wichtig, dass Sie, liebe Bürger/innen, transparenter und schneller erfahren, welche Themen im Gemeinderat besprochen und diskutiert werden, damit Sie an der Entwicklung unseres Ortes aktiv mitwirken können.

Klares Profil – dafür stehe ich

Initiierung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes (GEKo)

      • Ganzheitliches Verkehrskonzept (Parken im Ort, Raum für Fußgänger und Radfahrer, Barrierefreiheit, …)
      • Wohnraumentwicklungsplanung (maßvolle Nachverdichtung, sozialer Wohnungsbau, generationsübergreifende Wohnkonzepte, …)
      • Flug- und Bahnlärmschutz
      • Angebote für Jugend und Senioren (Betreuungsangebote für Alt und Jung, Freizeitgestaltung, Alltagserleichterung, …)
      • Umwelt (Ausbau regenerativer Energiekonzepte, Sicherung des Trinkwassers, Hochwasserschutz, Erhalt von Naherholungsflächen, …)

Diese Idee wurde leider 2016 fraktionsübergreifend im Gemeinderat abgelehnt

Effiziente und bürgernahe Verwaltung, um zukünftige Herausforderungen zu stemmen

      • Arbeitsabläufe strukturieren
      • Mitarbeiterszufriedenheit erhöhen
      • Kompetenzen stärken und entwickeln
      • Servicegedanken etablieren

Schuldenabbau bei gleichzeitiger Auflösung des Investitionsstaus

      • Stärkung der ortsansässigen Gewerbetreibenden, maßvolle neue Gewerbeansiedlung

Überprüfung laufender Ausgaben und Anpassung der Kosten

Als Bürgermeister möchte ich die oben angesprochenen Themen zusammen mit den Vertretern der anderen Parteien umsetzen! Da sich diese im Wahlkampf ähnlichen Themen und Vorgehen zugewandt haben, bin ich überzeugt, dass mir das gelingen wird.

Ihr SASCHA HERTEL