Diskussionskultur im Marktgemeinderat (Wendeblatt 10)

von | 6.Feb 2021 | Fraktion, Gemeinderat, Kommunalpolitik, wb10, Wendeblatt

Ronny Schreib ZMS

Kurz vor der letzten Marktgemeinderatssitzung des Jahres bat Bürgermeister Stolze die Fraktionssprecher, sich Gedanken zur Verbesserung der Diskussionskultur im Marktgemeinderat Markt Schwabens zu machen.

Und es stimmt, dass die dort an den Tag gelegten Verhaltensweisen so manches Gremiumsmitglied, aber auch anwesende Zuschauer, des Öfteren daran zweifeln ließen, ob man Lösungen finden oder nur Tagesordnungspunkte abhandeln möchte, so dass sie schnellstmöglich abgehakt werden können.

Gerade zu Anfang der Legislaturperiode, als viele neue Mitglieder verständlicherweise auch etwas mehr Rückfragen hatten, gefiel dies nicht jedem der „alten Hasen“. Mit hochrotem Kopf wurde da schon mal auf die Geschäftsordnung verwiesen und bemerkt, dass es jetzt doch mit den Fragen reiche. Außerdem müsse man am nächsten Tag wieder früh raus.

Ausufernde Diskussionen wurden zusätzlich dadurch gefördert, dass Sitzungsunterlagen erst kurz vor der Sitzung oder gar erst zur Sitzung verteilt wurden, was eine Vorbereitung bzw. Fragen im Vorfeld unmöglich machte. Um die Sitzungen, die teilweise bis 1 Uhr nachts dauerten, im Rahmen zu halten, versuchte es Bürgermeister Stolze zwischenzeitlich sogar mit einem Plan, der zu einzelnen Punkten bestimmte Zeitvorgaben enthielt. Dieser Plan hielt bis zur Begrüßung und der Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift stand. Doch schon im ersten Punkt war dieser obsolet und man musste wieder ein paar Punkte von der Tagesordnung nehmen und verschieben, um überhaupt an einem Abend durchzukommen.

Auch der Versuch, in einer kleinen Arbeitsgruppe einen Vorschlag zur Geschäftsordnung zu entwickeln, der dann im Gremium nur noch genehmigt werden muss, war nicht erfolgreich. Als es um den Tag der Sitzungen, Donnerstag anstatt Dienstag, ging, war das anscheinend nicht in allen Fraktionen abgestimmt. So entwickelten sich daraus wieder Diskussionen, die eigentlich im Vorfeld schon geführt hätten werden sollen.

Ein positives Beispiel, wie eine gute Vorbereitung die Diskussionen und Fragen erheblich abkürzen kann, gab hier der Finanzausschuss und hier speziell Herr Kleebauer. Der Kämmerer der Gemeinde hatte die Unterlagen wirklich hervorragend vorbereitet und auf alle Fragen schnelle und zielführende Antworten parat.

Wir blicken hoffnungsvoll auf 2021, dass sich auch im Gemeinderat eine Kultur durchsetzt, die gerne kontrovers, aber immer auch von Respekt und gegenseitigem Verständnis geprägt ist.

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