Gemeinderat-Blitz September 2021 (GR vom 27.09.2021)

Top 1: Eröffnung der Sitzung

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

- Umbau des RÜ 2 und Neubau der Auslassleitung
  - Auftragsvergabe an die Fa. Wadle Bauunternehmung GmbH, 84051 Essenbach/Altheim, für die Auftragssumme von 614.717,85 € (brutto).
- Neubau Wasserleitung Isener Straße/Paulimühle
  - Vergabe an das Ing.-Büro Schelzke aus Isen für die Planung der Neuverlegung der Wasserleitung und des Baus eines Geh und Radwegs in der Isener Straße von der Erdinger Straße bis zur Gemeindegrenze Ottenhofen
- Neubau kommunales Schulzentrum
  - Vergabe Gewerk Schlosser an die Fa. Metallbau Konrad GmbH in Höhe von brutto 1.380.801,03 EUR
  - Vergabe Gewerk Fassade 2 (Metall/Glas) an die Fa. Hunsrücker Glasveredelung Wagener GmbH & Co. KG in Höhe von brutto 1.297.749,24 € zu
  - Vergabe Gewerk Trockenbau an die Fa. Gruber Innenausbau-Holzbau GmbH in Höhe von brutto 1.531.402,61 €
  - Vergabe Gewerk Dachabdichtung die Fa. JNS Dachtechnik GmbH in Höhe von brutto 1.707.380,81
  - Vergabe Gewerk Gerüstbau an die Fa. XERVON GmbH in Höhe von brutto 232.124,97 €
  - Nachträge Gewerk Baumeister – das Gremium genehmigt die Nachträge der Fa. Hönninger in Höhe von brutto 60.418,38 €
  - Das Gremium genehmigt:
  - die berührungslose Steuerung der Urinale in Höhe von brutto 22.593.- €, die berührungslose Steuerung der WCs in Höhe von brutto 99.858.- €, die berührungslose Steuerung der Waschtische in WCs in Höhe von brutto 33.089.- €, – eine berührungslose Steuerung der Waschtische in Klassenzimmern in Höhe von brutto 38.535.- €.
  - Vergabe Gewerk Fassade 1 (Holz/Glas) an die Seufert-Niklaus GmbH in Höhe von brutto 3.745.250,13 EUR
  - Nachträge Gewerk Baumeister der Fa. Hönninger in Höhe von brutto 9.946,74 €.
- Gewässerausbau Hennigbach erfolgt als beschränkte Ausschreibung
- Parkscheinautomaten in Markt Schwaben – Auftragsvergabe zur Errichtung und Inbetriebnahme von sechs Parkscheinautomaten in der Ortsmitte an die Firma Flowbird Deutschland GmbH, im Wert von brutto 39.734,10 €

Top 3: Abfallentsorgung Markt Schwaben

- Sachstandsbericht

Top 4: Neuerlass der Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten und über die Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und -wiedergabegeräten (Hausarbeits- und MusikausübungsV)

- Der Marktgemeinderat beschließt die „Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Gartenarbeiten und über die Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und wiedergabegeräten“ in der vorliegenden Form. Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Top 5: Situation Steuereinnahmen zu Corona-Zeiten 2021

- Sachstandsbericht

Top 6: Altersteilzeit für Bedienstete – Zukünftige Genehmigungspraxis von Altersteilzeitverhältnissen

- Die Verwaltung wird beauftragt, ein Verfahren zur Reihenfolge bei der Berücksichtigung der Anträge auf Altersteilzeit zu entwickeln. Alle Dienststellen des Marktes Markt Schwaben sind Restrukturierungsbereiche im Sinne des TV FlexAZ. In Restrukturierungsbereichen wird vorbehaltlich des jeweiligen Beschlusses des Marktgemeinderats der Abschluss von drei Altersteilzeitverhältnissen oberhalb der Quote von 2,5 % der Beschäftigten zugelassen, soweit ein personalwirtschaftliches oder dienstliches Interesse seitens des Marktes Markt Schwaben besteht. Diese Zahl beinhaltet sowohl Altersteilzeiten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern als auch von Beamtinnen und Beamten. Alle Dienststellen des Marktes Markt Schwaben sind Stellenabbaubereiche im Sinne des TV FlexAZ bzw. Verwaltungsreformbereiche im Sinne von Art. 91 BayBG.