GR_Blitz zur Gemeinderatsitzung am 14. März

von | 21.Mrz 2017 | Gemeinderat, GR_Blitz

GR_Blitz zur Gemeinderatsitzung am 14. März

Top 1: Eröffnung durch Bürgermeister

Top 2: Genehmigung von Niederschriften vorheriger Sitzungen

Bekanntmachungen aus nichtöffentlicher Sitzung:

  • Aufbau und Betrieb einer Elektroladesäule im Schlossgraben für ein Jahr als Pilotbetrieb
  • Die Verwaltung wird mit der Suche nach Fachbüros betraut, die die Ausschreibung und den Wettbewerb für den Neubau Schulzentrum begleiten

Top 3: Erste Änderung Bebauungsplan „Feuerwehr und Flächen“

Durch die Sanierung des Bauhofs und den Neubau des Wertstoffhofs werden mehr Flächen gebraucht. Hier wird es zu einer Umwidmung von Parkplätzen kommen. Nach einer angeregten Diskussion über die Lärmschutzvorgaben und Emissionsrichtwerte, die im Bebauungsplan als Höchstgrenze eingetragen sind, wurde der Billigungs- und Auslegungsbeschluss fast einstimmig gefasst. Wir haben für diesen Vorschlag gestimmt.

Top 4: Beteiligung an Bauleitplanverfahren Neufinsing „Sondergebiet Sportanlagen“

Ohne Diskussion wurde dem Beschlussvorschlag gefolgt, dass die Belange des Marktes Markt Schwaben durch die 4. Änderung nicht betroffen sind.

Top 5: Beteiligungsverfahren zur neuerlichen Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms

Nach einer kurzen Diskussion wurde der Beschlussvorschlag in zwei Teile aufgeteilt.

  1. Der Markt begrüßt die Verlängerung der Frist für eine sorgfältige Planung der Lärmschutzbereiche für Flughäfen in Bayern, da der Markt vom Fluglärm des Flughafens München besonders betroffen ist.

 

  1. Der Markt spricht sich gegen eine geplante Änderung von der Statsregierung zur Zonierung des Alpenraumes aus. Der Marktgemeinderat teilt insoweit die Auffassung des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz, dass die geplante Änderung ebenfalls ablehnt.

Top 6: Erlass einer Archivsatzung

Dieser Punkt wurde auf eine der nächsten Sitzungen verschoben, da die Unterlagen den Gemeinderäten erst als Tischvorlage zugingen und so eine Auseinandersetzung mit dem Thema nicht möglich war. Eine Arbeitsgruppe wird sich mit der Überarbeitung der Satzung befassen.

Top 7: Tätigkeitsbericht des KUMS  AöR

Der Tätigkeitsbericht wurde aufgrund der Krankheit des Finanzvorstandes auf die nächste Sitzung verschoben.

Top 8: Informationen und Bekanntgaben

Bericht des Bürgermeisters, dass zwei der drei Biber tot aufgefunden wurden und die Polizei ermittelt.

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„Die in Berlin interessiert die Basis einen Scheißdreck“ und damit auch, wo die Flüchtlinge untergebracht werden.
Leider gilt dieses auch für den Landrat und den Bürgermeister, die beide nicht in dem Wohnquartier und auch nicht in Markt Schwaben wohnen. Für die ausgewählte Lage im Wohngebiet kann man Berlin nicht verantwortlich machen.

ZMS Gemeinderatblitz Oktober 2023

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Mit der nachfolgenden kurzen Zusammenfassung wollen wir, die Fraktion Zukunft MarktSchwaben, einen Einblick in unsere Arbeit im Gemeinderat geben und Sie kurz über die aktuellen Themen aus der Sitzung des Marktgemeinderates informieren.

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Aber wie es so oft im Gemeinderat passiert: DEN UNWICHTIGSTEN DETAILASPEKT ZUERST – was ist mit der Weihnachtsbeleuchtung.
Allein die Diskussion aus der FDP/CSU Ecke zeigt, dass kein einziger Antrag je gelesen, gar jemals verstanden wurde.

gern geschehen

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Seit mehreren Jahren weisen wir regelmäßig darauf hin, dass in Markt Schwaben Tag und Nacht Energie unnötig verschwendet wird und diese Verhalten obendrein unsere Umwelt, unsere Tierwelt und selbst Menschen immens schädigt.