GR_Blitz zur Gemeinderatsitzung vom 24. April 2018

Top 1: Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften und Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Aus nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Punkte bekannt gegeben:

• Neubau kommunales Schulzentrum: Vergabe folgender Leistungen: Architekt, Landschaftsarchitekt, Elektroanlagenplanung, Tragwerksplanung und Projektsteuerung
• Neubau Kindergarten 3+1: Genehmigung Vorplanung und Kostenschätzung
• Kinderhaus Sonnenschein: Beauftragung der Planleistung fü Dachsanierung und Schlafraum
• Vergabe Trägerschaft Kindergarten 3+1: an Kinderland Plus

Top 3: Anpassung Friedhofsgebühren

• Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die neue Satzung für die Friedhofsgebühren. Im Wesentlichen sind zusätzliche Gebühren aufgenommen worden, die im Zuge der Urnengräber anfallen.

Top 4: Landtagswahl 2018

• Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Wahlhelfer pauschal mit 60 Euro für die Landtagswahl zu entschädigen.

Top 5: Antrag der Zukunft MarktSchwaben vom 07.02.2018 auf Überprüfung der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltungsabläufe

• Wir haben diesen Antrag erneut gestellt, da wir weiterhin der Meinung sind, dass die Verwaltungsabläufe dringen überprüft werden müssen, um für die nächste Haushaltsdebatte eine solide Grundlage für die Personalmehrung zu haben. In der Diskussion ist von Seiten der Verwaltung betätigt worden, dass der jetzt eingesetzte Sachverständige eine erste Erhebung durchführt, um den weiteren Umsetzungsbedarf zu erheben.
• Diese Zeit wollen wir dem Sachverständigen geben, um dann gegebenenfalls den Antrag erneut zu stellen. Damit diese Überprüfung durchgeführt wird.

Top 6: Informationen und Anfragen

• Der Bürgermeister gibt die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts zum Grundstück Sägmühle 1 bekannt.