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GR_Blitz zur Sondersitzung am 08.08.2017

Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), GR_Blitz

GR_Blitz zur Sondersitzung am 08.08.2017

Top 1: Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften und Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Top 3: Antrag der Gemeinderäte Stiegler und Klamet zum kommunalen Schulneubau

  • Der Gemeinderat diskutiert über eine Stunde sehr hitzig, ob es Sinnvoll ist, eine Vorhaltefläche für ein Hallenbad im Planungsprozess ausweisen zu lassen, obwohl es einen Grundsatzbeschluss zur Erhaltung des Hallenbades gibt. In dieser Diskussion werden auch persönliche Anfeindungen unter den Gemeinderäten ausgetauscht. Teilweise wird die demokratische Legitimation zu dem Bürgerbegehren und dem daraus folgenden Antrag der beiden Gemeinderäte angezweifelt. Nach diversen Äußerungen ziehen die beiden Gemeinderäte ihren Antrag in der öffentlichen Sitzung zurück. In nichtöffentlicher Sitzung wird dieser Punkt dann weiter kontrovers diskutiert, um dann die Vorhaltefläche doch noch zu beschließen.
  • Ich kann an dieser Stelle nur nochmal wiederholen, dass die Ausweisung der Vorhaltefläche nur dann Sinn hat, wenn Feststeht, welches Planung eines Hallenbades verfolgt werden soll. Die jetzt beschlossene Fläche reicht nicht aus, um ein zeitgemäßes Hallenbad auch für die öffentliche Nutzung zu realisieren. Es ist wieder einmal ein Beschluss des Gemeinderates der getroffen wird, ohne alle Fakten und Ideen zu kennen, nur um ein Thema vom Tisch zu kriegen. Mit der Zukunft von Markt Schwaben möchte sich kaum ein Gemeinderat beschäftigen, was auch die Ablehnung unseres Antrages zur Erstellung eines Gemeindeentwicklungkonzeptes (GEKo) belegt. In solch einem Konzept wäre auch die Behandlung mit dem Schwimmbad für Markt Schwaben einer der Schwerpunkte gewesen. Wir bleiben an dem Thema weiter dran und kämpfen für die Belange der Bürgerinnen und Bürger.

Top 4: Informationen und Bekanntgaben

  • Keine Punkte

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