Spiel mir das Lied vom Antragstod (Wendeblatt 10)

Anfragen & Anträge, Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), wb10, Wendeblatt

Wolfgang Korda ZMS

Vor gut einem Jahr hieß es im Gemeinderat unter der Leitung von Bürgermeister Hohmann: „Was machen wir mit den Anträgen der ZMS zu Themen, um die wir uns bereits kümmern?“

Damals ging es hauptsächlich um die „Befüllung“ und Umsetzung des Beschlusses, dass Markt Schwaben den Klimanotstand ausgerufen hat (link):

Ersatzpflanzungen – CO2 Emissionsbindung, Digitale Unterlagen – Zustellung der Unterlagen, Klimabilanz KUMS, Bahnlärmbeauftragter, Bahnbeauftragter, papierloser Gemeinderat, nachhaltige Beschaffungsverantwortlichkeit und Ressourcenschonung, Verkehrsoptimierung Ödenburgerstraße und einer Transparenzsatzung, damit jede(r) in Markt Schwaben Informationen zu allen Themen mitbekommen kann.

Also, man kümmerte sich bereits darum? Nur was ist aus all den Anträgen und Ideen bis heute umgesetzt geworden? Nichts bzw. unserer Meinung nach nichts Ausreichendes, denn offenbar beschränkte sich „das Kümmern“ auf die wenigen Minuten, in denen der Antrag auf der öffentlichen Agenda behandelt werden musste.

Selbst jetzt kommt es immer noch zu Wortmeldungen wie „Einen solchen Antrag hätte ja jeder stellen können!“. Wunschkonzert, denn es passiert in der Regel nicht. In der Realität haben doch nur wir wieder mal die Idee gehabt und die entsprechenden Anträge recherchiert und vorbereitet. Daher diskutieren wir als ZMS nicht endlos über nur fiktive und vermutete, aber nicht in der Wirklichkeit umgesetzte Sachverhalte. Wir streben danach, diese – aber auch Ihre Ideen aus dem “Bürgerwillen” zügig umzusetzen und zur Entscheidung zu bringen.

Final 4 Spiel Mir Das Lied Vom Antrags Tod 2

Selbst wenn andere Parteien „mit aufspringen“ und sich dem Thema mit annehmen, geht es nicht automatisch voran. Es kommt oftmals zu ”erfahrungsreichen” Erklärungen fern des Antrages, weiterführenden Agenden, unnötigem Verzug und am Ende passiert das, was in der Politik vermeintlich am wichtigsten ist: man versucht, Themen an sich zu reißen. Gelingt das nicht, wird weiter verschleppt und verschleppt, bis es am Ende (hoffentlich vergessen) vom Tisch fällt. Diese parteipolitische Denkweise, gepaart mit persönlicher Profilierungssucht, schadet nicht nur dem ursprünglichen Sachthema, sondern der ganzen Gemeinde und ihren Bürgern/innen.

Ein sehr gutes Beispiel ist unser Antrag zum Thema Ödenburgerstraße, mit dem wir auf Bürgerwunsch hin ca. 200 m des Schulweges sicherer machen wollten, indem ein kurzer Abschnitt – Lottoberg – bergab zu einer Einbahnstraße deklariert wird. Eine einfache prognostizierbare Halbierung des Verkehrsaufkommens, erzeugt durch 3 bis 4 Verkehrszeichen. Wenn sich nun „grüne Gemeinderäte“ aus dem Anwohnerbereich einschalten und vor der eigenen Haustür ein wenig mehr Verkehrsaufkommen vermuten, ist das Thema „ein Stück sichererer Schulweg“ so gut wie vom Tisch. Denn auch dem derzeitigen Gemeinderat steht eine einfache, vernünftige und vor allem mutige politische Entscheidung noch selten zu Gesicht. Zudem will man es nun allen recht machen und fordert, wie der BGM sagt, ein umfassendes Verkehrskonzept.

Ein umfassendes Verkehrskonzept benötigt Markt Schwaben, das ist richtig. Die Gretchenfrage ist doch, was teure Konzepte helfen, wenn das Geld und dann auch bestimmt wieder der Mut zur finalen Umsetzung fehlen werden.

Ob Verkehrskonzept oder pragmatische Lösung – man wird es nicht allen recht machen können. Denn der Grundsatz, dass man niemandem etwas geben kann, ohne jemand anderem etwas zu nehmen, d.h. also, ein wenig Rücksicht aufeinander zu nehmen, geht dabei leider unter.

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Als eine weitere Nebelkerze ist die Begrünung des KUMS Geländes anzuführen. Dies geht ebenfalls auf einen unserer Anträge zurück. Um vermutlich Zeit zu gewinnen, wurde erst die Frist für das Behandeln der Anträge verletzt und parallel, zusammen mit dem Bürgermeister, die Selbstbeweihräucherungsmaschine über die Presse eingeschaltet: „KUMS – Grüner geht immer“. Besser wäre “Schlimmer geht’s nimmer”, denn vom selbst erwirtschafteten Geld wurde diese Begrünung bestimmt nicht bezahlt? Außer nicht abgerufenen Beauftragungen oder KFW Fördermitteln bleibt nicht viel übrig im KUMS.

Alles vermutlich “harmlos”, da es sich wohl nur um geplanten Populismus oder bereits beginnenden Wahlkampf bzw. alte Wahlkampfversprechen handelt. Was nicht ins gewünschte Bild passt, wird für sich selbst passend gemacht. Ein Zusammengehörigkeitsgefühl wird man so nicht erreichen. Profilierung und Ideenklau vergiftet nur das Klima bei der Zusammenarbeit.

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