EZ: Asylheim: Braucht es den zweiten Standort in Markt Schwaben noch?
Es geht um folgenden Artikel in der Ebersberger Zeitung vom 22.12.2024: Link
Kurz gesagt:
Der Artikel befasst sich mit der geplanten Asylunterkunft am Hanslmüllerweg in Markt Schwaben. Der Marktgemeinderat hat zwei wichtige Entscheidungen getroffen: eine Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplan. Diese Schritte sind notwendig, um den Bau der Unterkunft zu ermöglichen.Die geplante Einrichtung soll zunächst als Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge dienen, mit der Option einer späteren Umnutzung. Das Projekt wurde bereits mehrfach im Gemeinderat diskutiert, zuletzt im Juni, als eine Variante für zwei Gebäude mit Platz für bis zu 90 Asylsuchende vorgestellt wurde.
Zu meinen Bedenken in der Sitzung am 19.12.2014 stehe ich weiterhin, da ich mir ein anderes gemeinsames Verfahren gewünscht hätte. Gleichzeitig hätte ich mir in der Berichterstattung mehr Kontext gewünscht, um eventuellen Missverständnissen vorzubeugen.
Wie ich in der Sitzung erwähnte, wurde in der Gemeinderatssitzung vom 12.12.2024, im nicht-öffentlichen Teil, über die Finanzierung des geplanten Flüchtlingsheims gesprochen und das weitere Vorgehen festgelegt. Ich hätte es jetzt für sinnvoll gehalten, diese Entscheidung zunächst abschließend zu klären und anschließend öffentlich zu kommunizieren – insbesondere, da eine Anfrage aus der Bürgerversammlung vorliegt, die ein deutliches Interesse in der Bevölkerung signalisiert.
Dass nun ohne weitere „vertrauensbildende Maßnahmen“ direkt in die Bauleitplanung – also die Anpassung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans – eingestiegen wird, halte ich für voreilig.
Die Flüchtlingszahlen sind im Jahr 2024 zurückgegangen, und die politische Lage deutet ebenfalls auf einen weiteren Rückgang hin. Vor diesem Hintergrund erscheint es mir dringend notwendig, die aktuellen Entwicklungen zu analysieren, die Planung gegebenenfalls anzupassen und die hochpolitischen Entscheidungen der kommenden Wochen abzuwarten.
Vor gut einem Jahr wurde mit Hochdruck das Atron-Gebäude vorbereitet, doch bis heute sind dort keine Flüchtlinge eingezogen. Angesichts dessen ist es schwer nachvollziehbar, warum jetzt erneut mit solcher Eile gehandelt wird. Markt Schwaben bietet bereits Platz für Geflüchtete – eine Maßnahme, die ich für richtig und wichtig halte. (Anmerkung: Ich nehme an, dass die Bürgermeisterin mit ihrer Aussage, vgl. „Markt Schwaben habe noch keine Geflüchteten aufgenommen“, wahrscheinlich das Atron-Gebäude meinte und meiner Ansicht damit zustimmen wollte?).
Dennoch wird „hier (Atron) wie dort (Hansel-Müller-Weg)“ immer mit Steuergeldern geplant und gebaut, die an anderer Stelle ebenso dringend benötigt werden könnten.
Ich appelliere/appellierte deshalb zur Vorsicht. Es sollte sorgfältig geprüft werden, ob die geplante Größe des Projekts angesichts der aktuellen Lage noch gerechtfertigt ist oder ob wir Gefahr laufen, mit einem Bau und potenziellem Leerstand in den kommenden Jahren zu planen.
Gleichzeitig gilt natürlich: „pacta sunt servanda“ – die bestehenden Verträge für das Atron, den geplanten Neubau und die dazugehörigen Entscheidungen müssen eingehalten werden.
Daher bat ich darum, diese meine Punkte zu berücksichtigen und das weitere Vorgehen mit mehr Transparenz und Augenmaß zu gestalten, anstatt mit Übereile zu handeln.
WK
Was hierzu auch interessant sein kann …
Geld stinkt nicht
In Markt Schwaben muss der Invest „reingeschissen“ werden.
Forderungskatalog des Gemeinderates zum Ausbau der Bahn im Gemeindegebiet
Um geschlossen gegenüber der DB auftreten und die berechtigten Interessen der Bürger mit Nachdruck vertreten zu können, bitten wir, einen Forderungskatalog für den Austausch in Mühldorf zu formulieren und zu verabschieden. Dieser Forderungskatalog soll die Grundlage der Position der Marktgemeinde bilden für einen modernen, zeitgemäßen, sicheren und mit innovativem Lärm- und Erschütterungsschutz versehenen Bahnausbau.
Gemeinderat-Blitz September 2020 (GR vom17.09.2020)
Ein weiteres Zeichen unserer transparenten Arbeit.
Mit den nachfolgenden kurzen Zusammenfassungen zu jeder Gemeinderatssitzung wollen wir, die Fraktion Zukunft MarktSchwaben, einen Einblick in unsere Arbeit im Gemeinderat geben und Sie kurz über die aktuellen Themen aus der Sitzung des Marktgemeinderates informieren.
Gemeinderat Blitz Video 09/2020
Mit diesen Zusammenfassungen wollen wir, die Fraktion Zukunft MarktSchwaben, einen Einblick in unsere Arbeit im Gemeinderat geben und Sie kurz über die aktuellen Themen aus der Sitzung des Marktgemeinderates informieren
Anfrage & Antrag Ersatzpflanzung, Ver(un)krautung „CO2 Emission/Bindung und Versiegelung“
Um zukünftig wiederholte Anfragen zu Ersatzpflanzungen und zur sogenannten Verunkrautung zu vermeiden, sowie im Interesse der Transparenz wird die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Bauhof gebeten, eine öffentlich für die Bürger und Bürgerinnen und Bürger zugängliche und monatsaktuelle Liste zu erstellen.
ZMS Antrag KL20-2 Lichtverschmutzung „Verringerung Lichtverschmutzung, Energie- und Kosteneinsparung sowie CO2 Verringerung“
Markt Schwaben ist seit Herbst 2019 Klimaschutzzone und hat sich der Absichtserklärung zur Klimaneutralität bis 2030 angeschlossen! Deshalb beantragen wir einen Maßnahmenkatalog zur Verringerung der Lichtemissionen in Markt Schwaben zu erarbeiten
Denn sie wissen nicht was sie tun (KUMS) ..
Wo im K(R)UMS ist man frei von den sog. endlichen, also fossilen Ressourcen und wo werden eigene Ressourcen verwendet?
Das ganze Geschäft basiert allein auf dem Import von „schmutzigem und billigen fossilem Brennstoff“ (Gas), welcher auf dem Lieferweg vom Bohrloch bis nach Markt Schwaben zusätzlich durch Leckagen das Klima mit Methanemissionen belastet
Ein klares JA zu einer digitalen Präsenz unserer Markt Schwabener Unternehmen und Vereine!?
Gut 2/3 der Befragten können sich einen Online-Marktplatz vorstellen, vor allem vermutlich vor dem Hintergrund weiterer Lockdowns. Das passt auch zum generellen Trend hin zu regional (online) einkaufen.
Gemeinderat Blitz Video 07/2020: 2192 – 107 = 2083
Ein weiteres Zeichen unserer transparenten Arbeit.
Mit den nachfolgenden kurzen Zusammenfassungen zu jeder Gemeinderatssitzung wollen wir, die Fraktion Zukunft MarktSchwaben, einen Einblick in unsere Arbeit im Gemeinderat geben und Sie kurz über die aktuellen Themen aus der Sitzung des Marktgemeinderates informieren.
Son’s of Anarchy Markt Schwaben
Der Ausschuss, bestehend aus Abgesandten aller Fraktionen und Bürgermeister, tagte nicht öffentlich und hatte den Auftrag die jeweiligen Fraktionen sowohl zu informieren sowie Änderungswünsche und Anmerkungen rechtzeitig einzubringen. Ebenso wurde diesem Ausschuss das Stimmrecht der jeweiligen Fraktion übergeben.
