Wendeblatt #5
Unsere Bilanz, unsere Ideen, unsere tägliche Bemühungen …
- Vom Gullydeckel zur Politik
- Die Kugel rollt immer noch nicht
- Zweite Fluglärm-Messstation in Verantwortung der ZMS errichtet
- Schulneubau – wie ein Projekt den Gemeinderat und einen ganzen Ort überfordert
- FLO – Unabhängig in den Bezirk
- KUMS – Vom Traum zum Trauma
Politik- und Politikerverdrossenheit
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Man muss nicht erst Politiker/in werden, um Kommunalpolitik zu machen! Jede und jeder kann dabei sein! Und das Tolle daran ist: Die erreichten Verbesserungen kann man unmittelbar selbst spüren – vor der eigenen Haustür!
Machen Sie mit! Werden Sie zusammen mit uns aktiv und zeigen den Etablierten mit festgefahrenen Ideen und Parteibüchern die kalte Schulter.
Gestalten Sie aktiv Ihre Heimat, denn Kommunalpolitik findet vor jeder Haustür statt und geht jeden etwas an. Bereits der Gullydeckel oder die Baumbepflanzung vor dem Haus sind kommunale Angelegenheiten.
„Ach was, die wichtigen Entscheidungen, die werden doch ganz woanders getroffen: auf Bundesebene und in Europa!“ könnte man sagen.
Ein Blick hinter die Kulissen lohnt sich, denn vieles ist kommunale Angelegenheit. Eine breite Aufgabenpalette wie Schule, Infrastruktur oder Hochwasserschutz – aber „Was hat das mit Politik zu tun. Als ob es linke oder konservative Gullydeckel gäbe – naja?“
Auch wenn es dem „Gullydeckel“ egal ist, Politik ist dennoch immer im Spiel, wenn Menschen miteinander Entscheidungen suchen. Und zu entscheiden gibt es wahrlich genug. Besonders, wenn das Geld knapp ist: Was ist wichtiger – der Bolzplatz oder die Schule? Was ist dringender – der Kreisverkehr oder ein Hochwasserschutz?
Derartige Fragen löst man am besten in der Gemeinde selbst. Deshalb heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ (Art. 28, 2 GG).
Es gilt: Was man vor Ort, in den Gemeinden entscheiden kann, soll nicht von höherer Ebene entschieden werden.
Zugegeben, die aktuellen etablierten Parteien machen es sehr schwer, weitere Interessierte zu finden oder gar Interesse zu wecken. Doch in jedem Schauspiel stehen immer noch ein paar geerdete Menschen, welche es ERNST MIT DER KOMMUNE UND DEN THEMEN meinen.
Nur der frühe Einblick in die Möglichkeiten und Grenzen von Politik auf kommunaler Ebene kann überhöhte Erwartungen und damit unnötiger Frustration und Verdrossenheit vorbeugen.
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Boulebahn
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Das Wetter ist schön und warm, warum also nicht eine Partie Petanque auf schattigem Boden genießen?
Geschützt vor der Hitze mit Bänken zum Ausruhen und Toiletten. In der Nähe können Kinder, Erwachsene und Senioren männlich wie weiblich gemeinsam Petanque spielen – einzeln oder als Team gegeneinander.
Die Errichtung einer Boule Bahn wurde von U.V.S.K-Ausschuss einstimmig beschlossen. Aber es ist immer noch notwendig, einen geeigneten Standort zu finden. Das grüne Dreieck vor dem Friedhofseingang wird derzeit untersucht.
Der Initiator des Projekts, Michel H. A. Patin, sucht Partner, die das Projekt ganz oder teilweise mit ihm finanzieren möchten. In einer ersten Stellungnahme in 2017 bedauerte die Gemeinde, dass sie die Operation nicht finanzieren konnte. Inzwischen hat er mehrere Botschaften des guten Willens und der Unterstützung erhalten.
ZMS begrüßt diese generationenübergreifende Idee, die unsere Gemeinde lebendiger und attraktiver machen würde.
Leider fehlt zur Realisierung immer noch die Zustimmung der Gemeindeverwaltung. Da ist halt Geduld gefragt.
Warten soll ja eine Tugend sein.
Gemeinsam auf der Jagd nach dem „roten Schweinchen“ ( v.l.n.r.:)
Michel Patin – Initiator Boule-Bahn Markt Schwaben, Schatzmeister ZMS
Sascha Hertel – Gemeinderat ZMS, Direktkandidat Freie Liste Oberbayern
Wolfgang Korda – 1. Vorstand ZMS, Listenkandidat Freie Liste Oberbayern
Zweite Fluglärm-Messstation in Verantwortung der ZMS errichtet |
Wie angekündigt gibt es nun eine zweite Schallpegel-Messstation im Ort, deren Messwerte auf der Homepage der Wählergruppe Zukunft MarktSchwaben jederzeit eingesehen werden können. Ein lärmbelasteter Mitbürger hat diese Messstation auf seinem Grundstück errichtet. Die Messwerte der neuen Station werden auf der ZMS-Homepage unter ZMS2 geführt, die der bestehenden unter ZMS1. Aufgrund der Größe des geographischen Abstands zwischen den beiden Messstationen kann eine Lärmspitze eindeutig einem Flugzeug zugeordnet werden.
Mit diesen Messdaten hätte der Gemeinderat ein Instrument um sich nun aktiv und zukunftsorientiert dieser Thematik anzunehmen und die ernsten Anliegen der Bürger gegenüber den zuständigen Stellen zu vertreten.
Die Relevanz der Situation wird deutlich, daß Bürger in Eigeninitiative und ohne Zuschuss in Bereiche investieren die zwar der Allgemeinheit dienen aber im Aufgabenbereich der Gemeinde liegen.
Leider werden die gemesenen Werte im Gemeinderat zum Nachteil der Bürger weiterhin ignoriert.
Aus Markt Schwaben wurden im 1. Halbjahr über 600 Fluglärmbeschwerden eingereicht. Deutlich mehr als im selben Zeitraum 2017. Dies zeigt, dass immer mehr Menschen mit der Lärmsituation rund um den Flughafen unzufrieden sind.
Die Standardantworten des Flughafens München wie z.B.: „Es ist für den Flughafen München nicht nachvollziehbar, wie es bei diesem Flugzeugtyp und dieser Flughöhe zu einer extremen Fluglärmbelastung kommen kann“ zeigen das Desinteresse an einer Verbesserung der Situation.
Mit steigender Zahl der Fluglärm-Beschwerden über das DFLD Portal erhöht sich der Druck auf die Verantwortlichen. Lösung z.B.: eine bessere Gleichverteilung der Belastung oder eine striktere Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen wie z.B. Nachtflugverbote oder angepasste Überflughöhen.
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Schulneubau
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Doch bevor wir uns mit der Zukunft unserer Schüler beschäftigen ein kleiner Blick zurück in Zeiten, wo die Schule noch als ein „Neubau“ galt.
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Feie Liste Oberbayern
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Die Freie Liste Oberbayern (FLO) ist ein Verbund politisch engagierter Bürger, Stadt- & Gemeinderäte, Bürgermeister aus ganz Oberbayern. Die einzige Gruppierung, die nicht einer etablierten Partei angehört oder entspringt! Deshalb können und werden wir die Interessen der Kommunen und Landkreise im Bezirkstag unabhängig vertreten.
Wir setzen uns für eine transparente Interessenvertretung im oberbayerischen Bezirkstag ein.
Was sich in Kommunen und Kreistagen bisher schon als positiv erwiesen hat, bringen wir endlich in den Bezirkstag ein. Eine unabhängige, sachgerich tete, transparente Kompetenz auf Bezirksebene um damit die Kommunen und die Bürger selbst wieder zu stärken.
Am 14. Oktober findet die Bezirkswahl parallel zur Landtagswahl statt.
Hier sind wir, die ZMS, mit zwei Kandidaten auf der Liste der FLO um zukünftig den Landkreis Ebersberg zu vertreten.
Gesamtliste
Unsere Ziele
- Unabhängige Sachpolitik durch parteifreie Bezirksräte.
- Mehr Kompetenzen für den Bezirk (Aufgaben von der Regierung von Oberbayern) und damit Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
- Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten und Einführung des Kommunalwahlrechts bei Bezirkstagswahlen mit Schaffung eines Wahlrechts für EU-Bürger.
- Mehr Transparenz bei Entscheidungen des Bezirkstags und mehr öffentliche Präsenz der Bezirksräte.
- Bessere Einbindung der Kommunalpolitiker bei überregionalen (u.a. finanziellen) Entscheidungen.
- Bessere Vernetzung der drei kommunalen Ebenen.
(Details zu den Zielen
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K(r)UMS
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Es zeigt sich gerade jetzt wieder, dass der beschrittene Weg über ein Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts mit zahlreichen Unsicherheiten und mit hohen Verwaltungskosten verbunden ist, welche in einer derart kleinen Marktgemeinde in keinem Verhältnis zum angestrebten Nutzen stehen. Auch die personelle Verbindung zwischen Verwaltung und KrUMS-Vorstand, zwischen Bürgermeister und KUMS-Verwaltungsrat, lässt auch weiterhin keine eigenständige wirtschaftliche Entwicklung des KUMS erwarten. Das hat wohl auch der neue Vorstand Herr Dr. Karl-Heinz Figl erkannt und das sinkende Schiff rechtzeitig verlassen. Für alle anderen sind hoffentlich ausreichend Plätze in den Rettungsbooten vorhanden.
