Wendeblatt_05

Wendeblatt #5

Unsere Bilanz, unsere Ideen, unsere tägliche Bemühungen …

 

 Politik- und Politikerverdrossenheit
(Vom Gullydeckel zur Politik)

Man muss nicht erst Politiker/in werden, um Kommunalpolitik zu machen! Jede und jeder kann dabei sein! Und das Tolle daran ist: Die erreichten Verbesserungen kann man unmittelbar selbst spüren – vor der eigenen Haustür!

Machen Sie mit! Werden Sie zusammen mit uns aktiv und zeigen den Etablierten mit festgefahrenen Ideen und Parteibüchern die kalte Schulter.
Gestalten Sie aktiv Ihre Heimat, denn Kommunalpolitik findet vor jeder Haustür statt und geht jeden etwas an. 
Bereits der Gullydeckel oder die Baumbepflanzung vor dem Haus sind kommunale Angelegenheiten.

 

„Ach was, die wichtigen Entscheidungen, die werden doch ganz woanders getroffen: auf Bundesebene und in Europa!“ könnte man sagen.

Ein Blick hinter die Kulissen lohnt sich, denn vieles ist kommunale Angelegenheit. Eine breite Aufgabenpalette wie Schule, Infrastruktur oder Hochwasserschutz – aber „Was hat das mit Politik zu tun. Als ob es linke oder konservative Gullydeckel gäbe – naja?“

 Auch wenn es dem „Gullydeckel“ egal ist, Politik ist dennoch immer im Spiel, wenn Menschen miteinander Entscheidungen suchen. Und zu entscheiden gibt es wahrlich genug. Besonders, wenn das Geld knapp ist: Was ist wichtiger – der Bolzplatz oder die Schule? Was ist dringender – der Kreisverkehr oder ein Hochwasserschutz?

Derartige Fragen löst man am besten in der Gemeinde selbst. Deshalb heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ (Art. 28, 2 GG).
Es gilt: Was man vor Ort, in den Gemeinden entscheiden kann, soll nicht von höherer Ebene entschieden werden.

Zugegeben, die aktuellen etablierten Parteien machen es sehr schwer, weitere Interessierte zu finden oder gar Interesse zu wecken. Doch in jedem Schauspiel stehen immer noch ein paar geerdete Menschen, welche es ERNST MIT DER KOMMUNE UND DEN THEMEN meinen.

Nur der frühe Einblick in die Möglichkeiten und Grenzen von Politik auf kommunaler Ebene kann überhöhte Erwartungen und damit unnötiger Frustration und Verdrossenheit vorbeugen.

 

 Boulebahn
(Die Kugel rollt immer noch nicht)

Das Wetter ist schön und warm, warum also nicht eine Partie Petanque auf schattigem Boden genießen?

Geschützt vor der Hitze mit Bänken zum Ausruhen und Toiletten. In der Nähe können Kinder, Erwachsene und Senioren männlich wie weiblich gemeinsam Petanque spielen – einzeln oder als Team gegeneinander.

Die Errichtung einer Boule Bahn wurde von U.V.S.K-Ausschuss einstimmig beschlossen. Aber es ist immer noch notwendig, einen geeigneten Standort zu finden. Das grüne Dreieck vor dem Friedhofseingang wird derzeit untersucht.

Der Initiator des Projekts, Michel H. A. Patin, sucht Partner, die das Projekt ganz oder teilweise mit ihm finanzieren möchten. In einer ersten Stellungnahme in 2017 bedauerte die Gemeinde, dass sie die Operation nicht finanzieren konnte. Inzwischen hat er mehrere Botschaften des guten Willens und der Unterstützung erhalten.

ZMS begrüßt diese generationenübergreifende Idee, die unsere Gemeinde lebendiger und attraktiver machen würde.

Leider fehlt zur Realisierung immer noch die Zustimmung der Gemeindeverwaltung. Da ist halt Geduld gefragt.

Warten soll ja eine Tugend sein.

Gemeinsam auf der Jagd nach dem „roten Schweinchen“ ( v.l.n.r.:)
Michel Patin – Initiator Boule-Bahn  Markt Schwaben, Schatzmeister ZMS
Sascha Hertel – Gemeinderat ZMS,  Direktkandidat Freie Liste Oberbayern
Wolfgang Korda – 1. Vorstand ZMS,  Listenkandidat Freie Liste Oberbayern

 

 Zweite Fluglärm-Messstation in Verantwortung der ZMS errichtet

Wie angekündigt gibt es nun eine zweite Schallpegel-Messstation im Ort, deren Messwerte auf der Homepage der Wählergruppe Zukunft MarktSchwaben jederzeit eingesehen werden können. Ein lärmbelasteter Mitbürger hat diese Messstation auf seinem Grundstück errichtet. Die Messwerte der neuen Station werden auf der ZMS-Homepage unter ZMS2 geführt, die der bestehenden unter ZMS1. Aufgrund der Größe des geographischen Abstands zwischen den beiden Messstationen kann eine Lärmspitze eindeutig einem Flugzeug zugeordnet werden.

Mit diesen Messdaten hätte der Gemeinderat ein Instrument um sich nun aktiv und zukunftsorientiert dieser Thematik anzunehmen und die ernsten Anliegen der Bürger gegenüber den zuständigen Stellen zu vertreten.

Die Relevanz der Situation wird deutlich, daß Bürger in Eigeninitiative und ohne Zuschuss in Bereiche investieren die zwar der Allgemeinheit dienen aber im Aufgabenbereich der Gemeinde liegen.

Leider werden die gemesenen Werte im Gemeinderat zum Nachteil der Bürger weiterhin ignoriert.

Aus Markt Schwaben wurden im 1. Halbjahr über 600 Fluglärmbeschwerden eingereicht.  Deutlich mehr als im selben Zeitraum 2017. Dies zeigt, dass immer mehr Menschen mit der Lärmsituation rund um den Flughafen unzufrieden sind.

Die Standardantworten des Flughafens München wie z.B.: „Es ist für den Flughafen München nicht nachvollziehbar, wie es bei diesem Flugzeugtyp und dieser Flughöhe zu einer extremen Fluglärmbelastung kommen kann“ zeigen das Desinteresse an einer Verbesserung der Situation.

Mit steigender Zahl der Fluglärm-Beschwerden über das DFLD Portal erhöht sich der Druck auf die Verantwortlichen. Lösung z.B.: eine bessere Gleichverteilung der Belastung oder eine striktere Durchsetzung von Lärmschutzmaßnahmen wie z.B. Nachtflugverbote oder angepasste Überflughöhen.

 

 Schulneubau
(wie ein Projekt den Gemeinderat und einen ganzen Ort überfordert)

Doch bevor wir uns mit der Zukunft unserer Schüler beschäftigen ein kleiner Blick zurück in Zeiten, wo die Schule noch als ein „Neubau“ galt.

1980
1980

Einweihung der Schule, der Bürgermeister, die Verwaltung und auch der Gemeinderat sind stolz auf die neue Schule – ein schöner und funktionaler Bau – der von der 1. Bis zur 4. Klassen jeweils den dreizügigen Jahrgängen eine neue Heimat bietet

1988
1988

Der Erste Schreck – der Jahrgang wohl sehr geburtenstark – nun muss die Schule erstmals einen vierzügigen Jahrgang aufnehmen – doch kein Problem, man weicht in den Keller aus, das kann ja nur eine Übergangslösung sein. Doch oh weh die Kinder werden einfach nicht weniger…

1988
1988 – 2014

Man diskutiert im Gemeinderat immer mal wieder, wie sich die Situation wohl Lösen lässt. Zum Glück ist der damalige Rektor im Gemeinderat und als stellvertretender Bürgermeister – so erfährt man ungeschönt – die Schule hat die Situation im Griff. Die Kinder denken jetzt wohl oft an den Vogel Strauß – Kopf in den Sand, dann muss man sich nicht kümmern. Zum Glück gibt es ja noch die Mittelschule, mit immer weniger Schülern, so kann man sich auch dorthin ausbreiten. Die Mittagsbetreuung zieht auch noch ein, da baut die Verwaltung Container – als Übergangslösung, die noch heute in reger Benutzung sind…

2014
2014

Der neue Gemeinderat hat die Situation erkannt – man trifft sich an einem Samstag in der Mittelschule und berät wie es nun weitergehen soll – klar ist, die Situation kann so nicht bleiben – der geburtenstarke Jahrgang 2010 kommt in zwei Jahren in die Schule, dann müssen mehr Klassenzimmer her – jaja dieser Jahrgang bereitet der Verwaltung schon lange Kopfschmerzen, sind doch zuerst die Krippenplätze viel zu wenig und dann man ahnt es schon auch noch die Kindergartenplätze. In der Sitzung wird noch einmal der Beschluss des „alten“ Gemeinderates bekräftigt, eine Schule gehört in die Mitte des Ortes (egal was es kostet!). Wir hatten damals schon zu bedenken gegeben, dass es verkehrstechnisch und auch finanziell keinen Sinn macht eine Schule auf dem Jahnsportplatz zu bauen.

2015
2015 - 2016

Teile des Gemeinderates träumen davon, die heutige Grundschule zu Sanieren mit einem kleinen Anbau, dann wird das schon – durch die Architekten, die die Machbarkeit untersuchen und erste Kostenschätzungen anstellen, wird schnell klar, wirtschaftlich und förderfähig ist nur ein Neubau! Die ersten Schulcontainer werden bezogen – ist ja nur eine Übergangslösung.

2016
2016 - 2017

Der Bürgermeister gönnt den größten Kritikern im Gemeinderat ein Moratorium – ein Jahr lang wird gestritten und diskutiert – um am Ende doch den Beschluss zu fassen, ein Neubau auf dem Jahnsportplatz muss her. Mit vollem Elan stürzt sich der Gemeinderat in einen Planungswettbewerb zum Neubau eines kommunalen Schulneubaus (inkl. Mittelschule, die nicht mehr Sanierungsfähig ist)

2017
2017

Der Planungswettbewerb läuft auf Hochtouren – da kommt die Diskussion um den Jahnsportplatz wieder in Gang – ein Bürgerentscheid fordert, Finger weg vom Jahnsportplatz – doch wo soll sonst der Schulneubau in der Ortsmitte realisiert werden?

2018
2018

Der Bürgerentscheid ist Geschichte, er wurde zurückgezogen, um nicht den Streit auf dem Rücken der Schüler auszutragen. Der Gemeinderat beschließt viele Externe mit der Planung und der Steuerung der mehrere Millionen teuren Projektes zu beauftragen, damit ja nix schiefgeht. Der Flächennutzungsplan wird geändert, damit der Neubau überhaupt erfolgen darf. Ein Projektsteuerungsbüro vertritt die Interessen des Gemeinderates und will dafür Sorge tragen, das zum Schuljahr 2022/2023 der Unterricht in den neuen Räumen beginnt. Wir haben in einem offenen Brief an den Bürgermeister gefordert, er möge zu den Kosten und anderen offenen Fragen Stellung beziehen. In der Antwort positioniert sich der Bürgermeister vorsorglich als den für nichts verantwortlichen Gemeindediener. In den vergangenen Jahren wurden in verschiedenen Gemeinden Schulen gebaut. Da gibt es Erfahrungen über Kosten, die man abfragen könnte.

2022
2022 - 2023

Schulbertieb – – vielleicht?

 

 Feie Liste Oberbayern
(Unabhängig in den Bezirk)

Die Freie Liste Oberbayern (FLO) ist ein Verbund politisch engagierter Bürger, Stadt- & Gemeinderäte, Bürgermeister aus ganz Oberbayern. Die einzige Gruppierung, die nicht einer etablierten Partei angehört oder entspringt! Deshalb können und werden wir die Interessen der Kommunen und Landkreise im Bezirkstag unabhängig vertreten.

Wir setzen uns für eine transparente Interessenvertretung im oberbayerischen Bezirkstag ein.

Was sich in Kommunen und Kreistagen bisher schon als positiv erwiesen hat, bringen wir endlich in den Bezirkstag ein. Eine unabhängige, sachgerich tete, transparente Kompetenz auf Bezirksebene um damit die Kommunen und die Bürger selbst wieder zu stärken.

Am 14. Oktober findet die Bezirkswahl parallel zur Landtagswahl statt.

Hier sind wir, die ZMS, mit zwei Kandidaten auf der Liste der FLO um zukünftig den Landkreis Ebersberg zu vertreten.

Gesamtliste

Unsere Ziele

  • Unabhängige Sachpolitik durch parteifreie Bezirksräte.
  • Mehr Kompetenzen für den Bezirk (Aufgaben von der Regierung von Oberbayern) und damit Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
  • Direktwahl des Bezirkstagspräsidenten und Einführung des Kommunalwahlrechts bei Bezirkstagswahlen mit Schaffung eines Wahlrechts für EU-Bürger.
  • Mehr Transparenz bei Entscheidungen des Bezirkstags und mehr öffentliche Präsenz der Bezirksräte.
  • Bessere Einbindung der Kommunalpolitiker bei überregionalen (u.a. finanziellen) Entscheidungen.
  • Bessere Vernetzung der drei kommunalen Ebenen.

(Details zu den Zielen

 

 K(r)UMS
(Vom Traum zum Trauma)

2011
Die Traumreise beginnt

Die Traumreise beginnt

2011
2011

Der 1. Bürgermeister Herr Hohmann will die Energiewende einleiten; der Traum von der Geothermie in Markt Schwaben wird wieder belebt!

2012
2012

Ziel ist der Aufbau einer Fernwärmeversorgung unter Nutzung regenerativer Energien wie Geothermie.

2013
2013

Der „damalige“ Marktgemeinderat beschließt die Wärmeversorgung gemäß der Wirtschaftlichkeitsanalyse eines Augsburger Bertungsbüros unter Einhaltung der aufgezeigten Projektplanung aufzubauen.

2014
2014

Das KUMS wird gegründet, es wird fleißig Geld ausgegeben und gebaut.
Herr Wagner und Frau Biberger werden Vorstand. Trotz eindeutiger dagegenstehender Fakten wird weiterhin von Geothermie geträumt

2015
2015

Das träumen geht weiter. Es wird weiter gebaut. Es wird weiter Geld ausgegeben.

2016
2016

Endlich ist auch der Gemeinderat erwacht: Geothermie lässt sich wirtschaftlich nicht umsetzen. Der Traum wird zum Trauma. Ein BHKW soll es jetzt richten!

2017
2017

Die Heizzentrale und das BHKW werden gebaut Es wird weiter Geld ausgegeben. An Gewinne ist in naher Zukunft nicht zu denken!

2018
Vorstandswechsel im KUMS
  • Frau Biberger und Herr Wagner verlassen im Februar 2018 endlich das KUMS.
  • Beide haben entscheidende Meilensteine gesetzt, heißt es auf der KUMS Homepage.
  • Dr. Karl-Heinz Figl wird hauptamtlicher Vorstand. Dieser schmeißt bereits nach wenigen Wochen hin.
  • Kurz darauf ist der 1. Bürgermeister Herr Hohmann krank und Herr Dr. Weikel muss ehrenamtlich (hoffentlich) übernehmen.
2018
Das Trauma ist perfekt!

Das Trauma ist perfekt!

War es das wert? Energiewende ja, aber nicht in dieser Form!
Bereits im Jahr 2016 haben wir beantragt, insbesondere aufgrund der damaligen wirtschaftlichen Entwicklungen u. a. im Bereich „Geothermie“ das KUMS aufzulösen. Leider ohne Erfolg!

Es zeigt sich gerade jetzt wieder, dass der beschrittene Weg über ein Kommunalunternehmen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts mit zahlreichen Unsicherheiten und mit hohen Verwaltungskosten verbunden ist, welche in einer derart kleinen Marktgemeinde in keinem Verhältnis zum angestrebten Nutzen stehen. Auch die personelle Verbindung zwischen Verwaltung und KrUMS-Vorstand, zwischen Bürgermeister und KUMS-Verwaltungsrat, lässt auch weiterhin keine eigenständige wirtschaftliche Entwicklung des KUMS erwarten. Das hat wohl auch der neue Vorstand Herr Dr. Karl-Heinz Figl erkannt und das sinkende Schiff rechtzeitig verlassen. Für alle anderen sind hoffentlich ausreichend Plätze in den Rettungsbooten vorhanden.