Wendeblatt_06

Wendeblatt #6

Unsere Bilanz, unsere Ideen, unsere tägliche Bemühungen …

 

Von draus von der Reha komm ich her
(Ein Jahresrückblick in Fersen)

– frei nach Theodor Storm

Von drauß‘ von der Reha komm ich her;
ich muß euch sagen, vieles wundert mich sehr!
Allüberall auf den Schreibtischsitzen;
sah ich meine Stellvertreter sitzen;

Und droben aus dem K(r)UMS Büro,
sah mit großen Augen der Dr. hervor,
Und wie ich so strolche‘ durch den Rathausgang,
da rief er mich mit grüner Stimme an:

 „Knecht Schorschi“, rief er, „alter Genosse,
hebe die Beine und spute Dich wie ein Rosse!
Das K(r)UMS fängt fast zu brennen an,
die Erdenwärme nicht auf getan,

Alte und junge sollen nun
von der Politik in Markt Schwaben einmal ruhn;
Und morgen geh ich hinab in den Ort,
denn es soll wieder Weihnachten werden dort!“

Ich sprach: “O lieber Dr., wisst,
meine Reise erst 2020 zu Ende ist;
Ich soll nur noch in diesen Markt,
wo’s eitel gute Ratsmitglieder hat.“

— „Hast denn das Säcklein auch bei dir?“
Ich sprach: „Das Säcklein, das ist hier:
Denn Kanal, K(r)UMS und Schulneubau

Lieben alle wie die Sau!“

— „Hast denn die Rute auch bei dir?“
Ich sprach: „Die Rute, die ist hier;
Doch für die Räte nur, die schlechten,
Die trifft sie auf den Teil, den rechten.“

Der Dr. sprach: „So ist es recht;
So geht mit Gott, mein teurer Knecht!“

Von drauß‘ von der Reha komm ich her;
Ich muss euch sagen, vieles wundert mich sehr!
Nun spreche, wie ich’s hier innen find!
Sind’s gute Rät oder sind’s bös, gar blind?

 

 

 Ohne Visionen verwildert das Volk
(Buch der Sprichwörter, 29. Kapitel, Vers 18)

„Ohne Visionen verwildert das Volk“ (Buch der Sprichwörter, 29. Kapitel, Vers 18 – König Salomo). Diese Erkenntnis ist heute so modern wie damals.

Eine Gemeindepolitik, die nur flickschusternd auf jedes einzelne Problem reagiert anstatt aktiv ein Gesamtkonzept zu entwickeln langweilt die Bürger. Sie verlieren das Interesse an dieser Politik. Beschlüsse mit dem Argument der Alternativlosigkeit zu begründen ist in der Politik allgemein sehr beliebt. Auf diese Weise erreicht man nur, dass die Parteien in der Wahrnehmung des Bürgers im Hinblick auf ihre Zukunftskompetenz komplett abgewirtschaftet erscheinen.

Während der Bürger frustriert zurück gelassen wird, kungeln Parteienvertreter um Pfründe, Posten, Diäten und Ruhegehälter.

Zukunftsmodelle und Leitbilder braucht der Mensch um sich ernst genommen zu fühlen. Wo immer Menschen gemeinsam „etwas tun“, braucht es Ziele. Dadurch werden auch neue Kräfte geweckt und es wächst die Bereitschaft sich einzusetzen. Und nur so besteht auch eine Chance, für die Zukunft etwas Positives zu erreichen.

Mitmachen und sich beteiligen. Wir, die Zukunft MarktSchwaben, haben gemeinsame Visionen und sind bereit gemeinsam dafür einzutreten – es tut auch nicht weh. Wer sich dafür engagieren will, ist bei uns 100%ig richtig und herzlich willkommen seine eigenen Ideen und Visionen mit einzubringen.

Die Anzeichen mehren sich, dass das so erfolgreiche Modell der ach so großen Volksparteien sich als Auslaufmodell entpuppen könnte. Das zeigt sich auch an der allgemein grassierenden „Parteienverdrossenheit“.

 

Am Ende haben nicht nur mäßige Politiker vor der Zukunft versagt – nein, wir haben schlicht die Parteien und Politiker, die wir verdienen.
Weil wir nämlich selbst immer wieder diese visionsfreien Langeweiler und ihre Listen wählen und uns danach über sie beschweren.

Ein bekanntes Problem ist auch, dass man bei Parteien nie Personen wählt sondern Liste(n), die oftmals Kandidaten nach ihrer Loyalität zur Partei und nicht nach ihrer Qualifikation an die aussichtsreichsten Positionen stellen. Hinterzimmer-Politik nennt man das umgangssprachlich, denn das Wahlergebnis wurde im Vorfeld schon maßgeblich beeinflusst.

Ein visionsfreies „weiter so“ darf es für Markt Schwaben nicht mehr geben. Gerade in der Kommunalpolitik sind Parteizwänge augenscheinlich hinderlich als fördernd. Wer ohne Zukunft lebt, lebt depressiv.

 

Der nächste finanzielle Tsunami kommt bestimmt!

Wer freut sich nicht über eine Million Euro Stabilisierungshilfe? Und wie unser Bürgermeister der EZ sagte: „Wir sind sehr glücklich über die Entscheidung!“. Das stimmt! Glück wird Markt Schwaben auch in Zukunft brauchen.

Übrigens, die gewährte Stabilisierungshilfe steht auf einer Stufe mit Bedarfszuweisungen im Falle von Naturkatastrophen.  Und Naturkatastrophen gab und gibt es in Markt Schwaben genug! Der nächste finanzielle Tsunami, der Schulneubau, wird bis zu 60 Mio. Euro hohe Wellen schlagen. Ob der Hochwasserschutz und das KUMS das aushalten werden? Dies ist wohl auch der Grund, warum die Gemeinde gleich  77 % vom gesamten Förderjackpot des Bezirks Oberbayern abräumen konnte. Ein Glückspiel halt!

Auch wir sind dankbar für die Unterstützung durch den Freistaat Bayern, fragen uns aber auch, woher die Finanzspritzen in den nächsten 50 Jahren kommen sollen? Ein solider Haushalt sieht leider anders aus.

 

Schulneubau – oder der ewige Streit um die Beteiligung der Bürger

Die gute Nachricht zuerst: die Planung des Schulneubaus schreitet weiter voran und der Gemeinderat, die Verwaltung und die beauftragten Fachplaner beschäftigen sich intensiv mit der Planung. Die schlechte Nachricht, die betroffenen Kinder in der Schule, ihre Eltern und die Lehrer, wie auch die restlichen Bürger sind wieder außen vor.

Alle Entscheidungen werden nichtöffentlich getroffen. So entsteht nicht nur der Eindruck, dass die Verwaltung und der Gemeinderat das wichtigste Projekt in Markt Schwaben verschleppen.  Es wächst auch der Verdacht, dass es etwas zu verbergen gibt.

Noch gut ist mir in Erinnerung, die Beteuerungen beim Architekten Wettbewerb auch die Öffentlichkeit mitzunehmen. Kurz danach bekam der Bürgermeister endlich seine Stabstelle Öffentlichkeitsarbeit. Das bedeutet in der Regel, dass nur gefilterte Informationen an die Öffentlichkeit gelangen. Die Verwaltung beschäftigt sich lieber mit der Erschließung weiterer Medien, als über die vorhandenen zu informieren.
So entsteht zusätzlicher Unmut über den Schulneubau.

 

Eine aktive Einbindung der Bürger sollte gerade in der Kommunalpolitik die oberste Aufgabe des Bürgermeisters sein.

 

Gewerbesteuererhöhung 2017

Im Jahr 2016 hat der Marktgemeinderat die Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes mit Wirkung zum 1.1.2017 auf 360 beschlossen. Grundlage für die Anhebung des Hebesatzes waren in erster Linie geplante Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt, sowie die geplante Erhöhung der Pflichtzuführung in den Vermögenshaushalt aufgrund zusätzlicher Schulden. Wie immer im kommunalen Bereich, und da ist Markt Schwaben keine Ausnahme, kommt es bei solchen Entscheidungen auf die Planungen an!

  • Wie viele von den geplanten Mehrausgaben und zusätzlichen Schulden sind aber in 2017 wirklich gemacht worden?
  • Wie gut war die Planung?

Gerade die geplanten Ausgaben waren es doch, die zur Erhöhung des Hebesatzes ab 2017 beigetragen haben. Oder hat man die Gewerbesteuer sozusagen schon mal auf Vorrat erhöht?

Wo kann man eigentlich die Istzahlen der einzelnen Haushaltsjahre auf der Homepage finden?

 

 Parteien und Wählergruppen

(Der Kampf um die Macht und doch noch an der Sache interessiert?)

Am 03.10.2018 wurde im Georgenhof über die Themen Aufgaben des Bezirkstags, Transparenz, die Vernetzung von Land, Bezirk und Kommune, Finanzen, Energiewende, KUMS und Lärm diskutiert.

Das Interesse an der Sache konnte den Beteiligten niemand absprechen und es zeigte sich auch, dass überparteiliche und interkommunale Kommunikation zwischen Gemeinde-, Kreis- und Bezirksräten die Basis für ein wirklich besseres Miteinander auf allen kommunalen Ebenen sein kann.

Der Einladung der ZMS waren der Vorsitzende der Bayernpartei Florian Weber und zugleich Bezirksrat, der stellvertretende Landrat und Stadtrat Dr. Edgar Forster aus Dachau, sowie Kreisrat Sebastian Leiß, Dachau, gefolgt.

1000-Dank an alle, die uns unterstützt und gewählt haben !
Das kann uns keiner nehmen ….:

Dass es schwer wird war vollkommen klar.
Am Ende hat es zwar nicht gereicht, dennoch hat uns die Arbeit im Wahlkampf in vielerlei Hinsicht weitergebracht.
Wir haben hier gelernt und vor allem haben wir Freunde, Verbündete und Gleichgesinnte in ganz Oberbayern gefunden. Das kann uns niemand mehr nehmen.

 

 Professionell, konsequent und hartnäckig gegen Lärm zum Wohle der Bürger!
(Fluglärm | Zuglärm | Verkehrskonzept)

Veranlasst durch Anfragen aus der Bürgerschaft behandeln wir auch in diesem Wendeblatt wieder das Thema Verkehrslärm.

Bei der ZMS-Fluglärmerfassung gibt es nun eine Neuerung, die eine lückenlose  Datenübersicht liefert: Zur schnellen Erkennung der Daten eines Überflugs steht jetzt eine ständig fortgeschriebene Statistik aller Überflüge auf der ZMS-Homepage zur Verfügung.

Sie haben verschiedene Möglichkeiten die Daten einzusehen:

ZMS-Tagesdashboard

ZMS-Gesamtübersicht

Mit diesem Datenmaterial werden wir in 2019 mit Vertretern des Flughafens in Gespräche gehen. Ohne diese solide Datenbasis  hätten die Gespräche wenig Sinn, wenn man tatsächlich etwas erreichen will. Dieses Datenmaterial hilft aber auch jedem einzelnen Bürger eine Lärmbeschwerde zu begründen.

 

Fluglärm wie Verkehrslärm allgemein belastet und macht auf Dauer krank.

Das kümmert manch einen Politiker nicht, wie man gerade wieder sehen kann:

Es wurde wieder Lobby-Politik durch die FDP betrieben, als man versuchte durcheinen Antrag auf Umwandlung der FMG in eine AG den Bürgerentscheid gegen die dritte Startbahn ungültig zu machen. Der mehrheitlich bekundete Wille der Bürger sollte zugunsten von Klientel-Interessen trickreich umgangen werden.
Zum Glück wurde dieser Antrag von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dieses Beispiel zeigt, dass man immer am Thema dranbleiben muss.

Es gibt immer wieder Querschüsse gegen Bürgerinteressen.

Prozentualle Verteilung der Fluggesellschaften (auf Gesamt seit Messungsbegin)

Zuglärm | Bahnlärm

Das Thema Bahnlärm werden wir in 2019 stärker in den Focus rücken.
Durch den 2-gleisigen Streckenausbau dürfen sich keine höheren Lärmbelastungen für die Anwohner ergeben. Im Gegenteil, bei Neuplanungen sollten sich die Lärmbelastungen verringern. Diese Forderungen beinhalten allerdings die Gefahr, wie schon bei der Thematisierung des Fluglärms von Grünen und CSU mit dem Vorwurf des Populismus ausgebremst zu werden. In jedem Fall wollen wir den Gemeinderat auf die Lärmschutzthemen sensibilisieren und eventuellen Versäumnissen bei der Vertretung von Bürgerinteressen gegenüber der Bahn nachgehen.

Straßenverkehr – Verkehrskonzept
(GEKo v2.0 :: “Markt Schwaben entschleunigt”)

Beim Straßenverkehr werden wir in 2019 Vorschläge zur Verkehrsberuhigung im Ortszentrum im Gemeinderat einbringen.

Einen Vorstoß in diese Richtung hatten wir mit dem Antrag auf ein in sich geschlossenes Gemeindeentwicklungskonzept (GEKo) schon einmal versucht. Leider hat der GR mehrheitlich einen Hang für „Beschlüsse zur nachhaltigen Hässlichkeit“ (Artikel in der SZ) und hat den Antrag abgelehnt.
Wir werden nun versuchen, im GR mit neuen Varianten eine Verbesserung der Verkehrssituation zu erreichen.