Gemeinderat-Blitz April 2021 (GR vom 22.04.2021)

Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), GR_Blitz, Heimat, Schulbau

 

Sitzung vom  22.04.2021

Top 1: Eröffnung der Sitzung

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

    • Ausbau Henningbach – LV veröffentlicht
    • Auftragsvergabe Indirekteinleiter in Höhe von 25 TEUR
    • Nachträge Baumeister in Höhe von 24 TEUR genehmigt

Top 3: Bauleitplanung für das Gebiet „ehemalige Kläranlage am Sägmühlenweg“

    • Der Sonderausschuss billigt den Bebauungsplan in der vorgelegten Fassung.
    • Die Verwaltung wird beauftragt die öffentliche Auslegung durchzuführen. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sind von der Auslegung zu benachrichtigen.

Top 4: Antrag zur Prüfung, ob die zu errichtenden Lehrerparkplätze es neuen Schulzentrums mit Wohnraum überbaut werden können

    • Der Punkt wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen, da sonst die rechtzeitige Fertigstellung des Schulneubaus in Gefahr geraten wäre.
    • Leider sind ähnliche Ideen im alten Gemeinderat auch mit den Stimmen der CSU damals verhindert worden, als es darum ging, die Parkplätze in einer Tiefgarage unterzubringen, um sich so mehr Optionen für die Umsetzung eines Schulbaus zu eröffnen. Jetzt als der Bau sehr weit vorangekommen ist, denkt auch die CSU über weitere Möglichkeiten nach. Diese müssen nun warten, bis der Schulneubau vollständig ausgeführt ist.

 Top 5: Antrag zur Prüfung, welche gemeindeeigenen Flächen mit Wohnraum überbaut werden können

    • Der Sonderausschuss befürwortet die Idee gemeindeeigen Flächen auf Erstellung Wohnraum zu überprüfen. In einem nächsten Schritt soll Frau Keller vom Landratsamt, die Erfahrungen des Kreistages vorstellen und eine weitere Behandlung soll im integrierten Städteentwicklungskonzept (ISEK) erfolgen.
    • Es ist schon sehr verwunderlich, dass eine CSU jetzt diese Idee als Antrag formuliert, wenn im alten Gemeinderat sich mit diesen Themen beschäftigt wurde und auch durch das Votum der CSU, von weiteren Untersuchungen Abstand genommen wurde. Naja, damals war es die Kreistagsfraktion der SPD, jetzt ist es ein eigener Antrag. Bereits damals war bekannt, dass es vorrangig die Flächen der bahn sind, auf denen sich solche Ideen realisieren lassen.

 Top 6: Antrag der FW zur Beauftragung einer ständigen Bauherren-Assistenz

    • Der Punkt wurde kurzfristig von der Tagesordnung genommen, da es noch internen Klärungsbedarf gab.

 Top 7: Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

    • Keine Anmerkungen

Interesantes zum Thema:

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Der Wahlkampf erstreckte sich über 85 intensive Tage, die geprägt waren von unzähligen Veranstaltungen, bei denen sich unser Kandidat den Bürgerinnen und Bürger präsentierte. Ronnys offene, ehrliche und menschliche Art hat den Wahlkampf durch einen neuen, den politischen Gegner wertschätzenden Stil geprägt. Es gelang ihm, Zugang zu neuen Wählergruppen zu finden, was ein Beweis für die breite Akzeptanz seiner Ideen und Ziele ist.

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