Gemeinderat-Blitz Juli 2022 (GR vom 14.07.2022)

Fraktionsarbeit & Gemeinderat (Kommunalpolitik), GR_Blitz, Schulbau

Top 1: Eröffnung der Sitzung

 

Top 2: Genehmigung von Sitzungsniederschriften, Beschlussfassung über die Empfehlungen, soweit diese nicht Gegenstand der Tagesordnung sind und Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

  • Neubau kommunales Schulzentrum – Vergabe Gewerk Sporthalle
    Das Gremium beauftragt die Verwaltung den Auftrag Sporthallen-ausstattung wie folgt zu vergeben:
    • LOS 1 – Sportboden: Hamberger Flooring GmbH & Co. KG in Höhe von brutto 185.491,79 €
    • LOS 2 – Ausstattung: Wallenreiter Sportgeräte GmbH & Co. KG in Höhe von brutto 84.036,61 €
    • LOS 3 – Trennvorhang: Trenomat GmbH & Co. KG in Höhe von brutto 97.494,32 €
    • LOS 4 – Prallwandbekleidung: RIES Akustik-Innenausbau GmbH in Höhe von brutto 380.577,47 €.
  • Neubau kommunales Schulzentrum – Vergabe Leistungsverzeichnis für das Facilitymanagement
    Das Gremium beschließt, die Firma Dr. Rettler Service GmbH, Gmunder Straße 53 aus 81379 München, mit der Erstellung eines Leistungsverzeichnisses für das zukünftige Facilitymanagement i. H. v. 14.376,46 € brutto zu beauftragen.
  • Überörtliche Rechnungsprüfung 2013 – 2017 – Prüfungsbericht des BKPV
    Der Marktgemeinderat nimmt den Prüfbericht des BKPV vom 11.08.2020 zur Überörtlichen Rechnungsprüfung 2013 bis 2017 zur Kenntnis und beschließt die Entlastung der Verwaltung.
  • Finanzen – Haushaltskonsolidierungskonzept; 7. Fortschreibung 30.06.2022
    Der Marktgemeinderat beschließt die 7. Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes mit Datum vom 30.06.2022 auf Grundlage des 10-Punkte Katalogs des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat. Der Beschluss des Markgemeinderates sowie die 7. Fortschreibung sind dem Landratsamt in Ebersberg bis zum 15.07.2022 zu übermitteln.
  • Bauleitplanung – Bebauungsplan Nr. 93 für das Gebiet nördlich der Lilienthalstraße und des Adalbert-Stifter-Wegs Abschluss eines städtebaulichen Vertrags
    Zu dem mit Beschluss vom 30.06.2022 eingeleiteten Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 93 ist ein städtebaulicher Vertrag im Sinne des § 11 Baugesetzbuch mit dem Planungsbegünstigten abzuschließen.

Top 3: Freigabe der technischen Ausrüstung des RÜ 2

  • Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ausschreibung der Bauleistungen für die technische Ausrüstung des RÜ 2.

Top 4: Bericht aus der Mittagsbetreuung unter Pandemie-Bedingungen -Mittagsbetreuung Anmeldungen für das Schuljahr 2022/2023

  • Der Marktgemeinderat beschließt die Mitarbeiterstunden in der Mittags-betreuung mit maximal 285 Vertragsstunden (309,0 Anwesenheitsstunden) für das Schuljahr 2022/2023 festzusetzen.
  • Der Marktgemeinderat beschließt die Mitarbeiterstunden in der Mittags-betreuung für Verwaltungsaufwände für das Schuljahr 2022/2023 bei 22,4 Vertragsstunden (23,4 Anwesenheitsstunden) wie im Schuljahr 2021/2022 zu belassen.
  • Der Marktgemeinderat beschließt die Mitarbeiterstunden in der Hausaufgaben-betreuung, mit 92 Vertragsstunden (107 Anwesenheitsstunden) für das Schuljahr 2022/2023 festzusetzen.
  • Der Marktgemeinderat beschließt, für die Betreuungszeit von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr, aufgrund von zu geringer Nachfrage, das Angebot für das Schuljahr 2022/2023 auszusetzen.

Top 5: Kindertagesbetreuung in Markt Schwaben Anmeldungen für das Betreuungsjahr 2022/2023

  • Der Marktgemeinderat nimmt den Sachstand zur aktuellen Anmeldung für das Betreuungsjahr 2022/2023 zur Kenntnis.

Top 6: Informationen, Bekanntgaben und Anfragen

  • Die Gemeinde will Energie sparen. Ideen werden jetzt gesucht. Der Antrag der ZMS war dazu wegweisend, wurde aber noch nicht umgesetzt, die Gemeinde arbeitet aber an den Maßnahmen.

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